News vom Rande des BER - Frei erfunden und frisch fabuliert

Der russische Außenminister Lawrow kritisiert niedrige Anerkennungsquote am Berliner LAGeSo

Bundesregierung sagt Aufklärung zu

Der russische Außenminister Lawrow hat heute am Rande eines Besuchs des Flughafens BER die Zustände am Berliner LAGeSo scharf kritisiert. Lawrow wörtlich: „Obwohl Russland zu den zehn Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern gehöre, bleibt die  Anerkennungsquote russischer Asylbewerber weit hinter der Anerkennungsquote von Staaten wie Syrien, Afghanistan, Pakistan, Irak und Iran zurück.“ Das werfe nicht nur ein schlechtes Licht auf die Menschenrechtslage in Deutschland, sondern widerspreche „allen Regeln der ziviliserten Welt“. Die Anstrengungen der russischen Demokratie gerade im Bereich der Medien, eine Steigerung der Anerkennungsquote zu erreichen, werde vom Westen nicht ausreichend gewürdigt. Die russische Regierung erwäge, die Grenze für russische Asylbewerber mit dem Ziel Deutschland zu schließen, um sie vor weiteren unerträglichen Diskriminierungen zu schützen.

Das LAGeSo wollte dazu keine Stellungnahme abgeben. Die Akte zu den Asylbewerbern sei nicht zu finden.

Bundesaußenminister Steinmeier bat seinen russischen Amtskollegen in einer Telefonkonferenz, die niedrige Anerkennungsquote nicht politisch zu instrumentalisieren oder auf die ohnehin schwierige innerdeutsche Migrationsdebatte Einfluss zu nehmen. Die deutschen Behörden unternähmen alles, um die niedrige Anerkennungsquote unverzüglich aufzuklären. Steinmeier bot an, Russland zu einem unsicheren Herkunftsland zu erklären.


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Zum zeitgeschichtlichen Hintergrund siehe 13-Jährige übernachtete bei Bekanntem, Sergej Lawrow weist Propaganda-Vorwurf zurück und Russland nutzt „Fall Lisa“ für Retourkutsche am Westen.

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