"Beliebtheit sollte kein Maßstab für die Wahl von Politikern sein. Wenn es auf die Popularität ankäme, säßen Donald Duck und die Muppets längst im Senat" (Orson Welles).

Direkte Demokratie

Volksinitiativen, Volksabstimmungen, Volksbegehren und Volksentscheide, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide im Netz

Durchsucht Webseiten zu Volksinitiativen, -abstimmungen, -begehren, -entscheiden, Bürgerbegehren und -entscheiden

Die Bundesrepublik Deutschland ist als repräsentative Demokratie angelegt. Die politischen Entscheidungen werden nicht unmittelbar vom Volk getroffen, sondern von einer Volksvertretung, die auch die Regierung kontrolliert. Die Staatsgewalt geht also zwar vom Volke aus, das Volk übt sie aber grundsätzlich nur durch die Wahl ihrer Volksvertreter aus, im weiteren Sinne auch durch die Mitwirkung in Parteien, Verbänden und Initiativen. Aber es sind auch Formen direkter Demokratie möglich, also Formen unmittelbarer Teilhabe des Volkes an der Staatsgewalt. Es geht um Volksinitiativen, Volksabstimmungen, Volksbegehren, Volksentscheide, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Gegenwärtig werden Formen direkter Demokratie als Mittel angesehen, Defizite der repräsentativen Demokratie zu kompensieren. Die repräsentative Demokratie mißtraut dem Volk, indirekte Demokratie seinen Repräsentanten.

Politische Teilhabe
wegweiser-bürgergesellschaft.de stellt die verschiedenen Formen politischer Teilhabe dar.

Mehr Demokratie!
Der Verein Mehr Demokratie e.V. propagiert das Recht auf Volksabstimmung in Gemeinden und Ländern, im Bund und in der Europäischen Union. Auf seiner Webseite informiert er ausführlich über Bürger- und Volksbegehren in Ländern und Gemeinden, aber auch über die Rechtslage und Initiativen in Europa und weltweit.

Informationsstelle Bürgerbegehren
Die Informationsstelle Bürgerbegehren bietet Informationen eine Arbeitshilfe Bürgerbegehren und Bürgerentscheid und die einschlägigen Rechtsgrundlagen.

Deutsches Institut für Sachunmittelbare Demokratie
Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der technischen Universität Dresden bietet vor allem eine Sammlung von Normen der Bundesländer und der Schweiz.

Volksinitiativen, Volksabstimmungen, Volksbegehren und Volksentscheide

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Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

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Ein Gedanke zu “Direkte Demokratie

  1. Volksabstimmungen wären notwendig, weil Amtsträger wie Beamte, Richter und Parlamentarier eher ihre Interessen und die Interessen ihresgleichen im Sinn haben als die Bürgerrechte.

    Wer die Macht hat, kann auch eine Begründung herzaubern, die ihm ins Konzept passt und Bürgerrechte aushebeln. Im Internet gibt es unter http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf einen Aufsatz dazu.
    Ein experimenteller Nachweis dazu unter http://www.odenwald-geschichten.de/?p=682. Es geht dort zwar um Richter, aber, da Richter kein anderer Menschentyp sind, gilt das auch für andere Amtsträger.
    Der Obrigkeitsstaat war und ist das Hauptproblem- nicht politisch links oder rechts oder sonst etwas, denn Obrigkeiten halten zusammen, besonders, wenn es um das Ansehen ihrer Gesellschaftsordnung geht. Eben die Fortsetzung des bei Urmenschen bewährten Gruppenverhaltens. Die Bürger wählen ihre Ersatzmonarchen in die Parlamente, die sich eben wie Monarchen verhalten.
    Leider wird all zu oft in deutschen Schulen und Universitäten von einer Forderung des Grundgesetzes schon auf deren Realisierung geschlossen. Die Realität wird nicht auf den Prüfstand gehoben, im Gegenteil. Wer in Deutschland nach der Verfassungswirklichkeit gefragt wird, pflegt oftmals nur das Grundgesetz aufzuschlagen, um dann zu behaupten, dass das Wirklichkeit ist, was nach der Zielvorstellung des Grundgesetzes Wirklichkeit sein soll, allein weil es dort so geschrieben steht. Das ist irreführend…. Die Organisationsstrukturen des kaiserlichen Obrigkeitsstaates blieben bis heute erhalten (vgl. http://www.gewaltenteilung.de/idee). Welcher Menschentyp soll sich entwickeln, wenn Kinder schon vom Staat irregeführt werden?
    Macht verändert den Charakter (vgl. http://www.wissen57.de/die-macht-verandert-den-charakter-des-menschen.html). Jeder Akt von zwischenmenschlicher Autorität, der nicht durch absolute Notwendigkeit begründet ist, ist tyrannisch.
    Die Kluft zwischen Obrigkeit und Untertanen führte bisher regelmäßig zu Revolutionen. Sie nimmt zu. Der aufmerksame Beobachter wird feststellen, dass Tatsachen, Gesetze einschließlich der Schutzbestimmungen und der Gesetzeslücken füllenden Rechtsprechung von unseren Obrigkeiten in der Regel ignoriert werden. Es wird oft „nach Gefühl“ geurteilt und dieses „Gefühl“ ist auf Machtmissbrauch gerichtet. Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen sind systemkonform (vgl. http://www.odenwald-geschichten.de/?p=1740).
    Cesare Beccaria, ein Zeitgenosse von Montesquieu, meinte, es sei besser, einen absolut regierenden Landesherrn zu haben, als wenn der Bürger als Sklave auslegungswütiger Richter einer Vielzahl “kleiner Tyrannen und Unterobrigkeiten” ausgeliefert sei. Dazu kommt der Gruppenegoismus.
    Dem Verfassungs- und einfachen Gesetzgeber, auch der Regierung und Verwaltung sagt sowieso die Fiktion zu, mindestens implizit sei an “alles” gedacht, darum “alles” geregelt worden…. Es müsste zur Einsicht jedes Politikers und überhaupt jedes Bürgers werden, dass der Staat und seine Justiz individuell wie auch kollektiv der Akzeptanz bedürfen, wenn sie bestehen wollen…. Ein Justizapparat, der zu einer menschlichen Vornehmheit der Sprache nicht findet, begeht Akte der psychischen Vergewaltigung und leistet Beiträge zur Erzeugung krimineller Energie für die Zukunft. Rücksichtslos mit einer Fachterminologie und einem sprachlichen Duktus einzufahren, die statt “anzukommen” nur zu Unverständnis und Kopfschütteln führen können, ist darum für jeden Juristen nicht bloss eine Form der Borniertheit, sondern auch der Ignoranz und letztlich der Sabotage an der eigenen Rechtsgemeinschaft…..
    Ein Problem war und ist der einseitige Gebrauch und Missbrauch von Macht und Recht (vgl. auch http://ubt.opus.hbz-nrw.de/volltexte/2011/695/pdf/25_Kopp_EBook.pdf).
    Zeugenaussagen zu unserer derzeitigen Tyrannei:
    Merkel, Schäuble und Gabriel halten die Bürger für unmündige Untertanen: Von diesen Untertanen wollen sie wiedergewählt werden, und daher muss man ihnen Glasperlen schenken (von http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/07/enteignung-die-deutschen-sparer-werden-wie-schafe-zur-schur-gefuehrt/) und …. den großen Reibach machen Banken, Banker, Bankster, die modernen „Raubritter“ (vgl. z.B. http://www.information-manufaktur.de/der-grosse-reibach-banken-banker-bankster).
    Deutsche Politikerin gibt zu: „Wir nehmen die Bedenken der Bevölkerung nicht ernst”
    http://www.aktivist4you.at/wordpress/2014/07/03/deutsche-politikerin-gibt-zu-wir-nehmen-die-bedenken-der-bevoelkerung-nicht-ernst/
    Die Diktatur hat sich schon hinreichend bewaffnet, jedenfalls hat sie alle Organe des Staates fest in ihrer Hand (vgl. http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/prof-dr-karl-albrecht-schachtschneider/ein-weiterer-schritt-zur-diktatur.html).
    Ex-Richter Frank Fahsel: Unzählige Kollegen erlebt, die man schlicht “kriminell” nennen kann (von http://www.justice.getweb4all.com/leserbrief.php).
    Der Staat (die Oberschicht) will Bürger arm machen (vgl. http://unschuldige.homepage.t-online.de/flugblat.htm). Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst (vgl z.B. http://www.dw.de/kluft-zwischen-arm-und-reich-w%C3%A4chst/a-5686427).
    Der Rechtsstaat steht nur auf dem Papier. Der positive Sinngehalt der einschlägigen Gesetze wird in den Köpfen der zuständigen Beamten derart deformiert, dass vom ursprünglichen Gesetzeszweck so gut wie nichts davon übrig bleibt. (vgl. http://www.wengert-gruppe.de/wengert_ag/news/2003/SteuerstrafverfinDeutschland.pdf).
    Richter sind in ihrer Struktur obrigkeitsstaatlich und „kritikfrei“ rückwärts gewendet… Einzelnen wird kein Recht gewährt wird, weil sonst intern Köpfe rollen würden (vgl. http://www.locus24.de/foc/foc-0002.html).
    Gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen (nebst Justizministerien, Petitionsausschüssen etc.) fehlt wegen Verdrehungsabsicht zumeist eine plausible Begründung, oft sogar die Sachbezogenheit. Hauptverantwortlich für das perfide Rechtschaos mit Methode sind die Parlamentsabgeordneten, das Bundesverfassungsgericht und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (von http://unschuldige.homepage.t-online.de/default.html). Die Menschenrechtsopfer sind bis zum Europäischen Gerichtshof im Durchschnitt nach 15 Jahren finanziell, gesundheitlich und sozial abgebrannt. Und wenn die Menschenrechtsverletzung in wenigen Fällen festgestellt wird, wird nicht entschädigt und rehabilitiert, sondern an das kranke System zurück verwiesen, in welchem der Horrortrip weitergeht.
    Sinn und Zweck des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist, den Menschen eine Illusion von einer heilen Welt der Menschenrechte vorzuspielen. Es rechnet sich immer wieder für die Regierungen als “Billigung und Belohnung”, Straftaten gegen die Menschenrechte zu begehen (vgl. http://derhonigmannsagt.wordpress.com/tag/europaischer-gerichtshof-fur-menschenrechte/).
    Der Bürger wird „im Namen des Volkes“ belogen und betrogen.
    In dem arte-Video „Unser täglich Gift“ ( http://www.youtube.com/watch?v=ghGm51AobGw&playnext=1&list=PLA295763D18767345) gibt ein Insider zu, dass von Verantwortlichen Fehler nicht zugegeben werden, weil das einen Vertrauensverlust bedeutet und Kritikern Tür und Tor öffnet. Es könnte behauptet werden, dass nicht nur einer, sondern viele Fehler gemacht wurden und das gesamte Verfahren könnte in Frage gestellt werden.
    Die Verhältnisse werden durch Machtmissbrauch und das Vertuschen von Systemfehlern zwangsläufig immer menschenunwürdiger.
    Was wir bekommen ist noch viel schlimmer als STASI und GESTAPO zusammen- http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=boCcnnIPZCk. Die Amis machen es vor. Offenbar bereitet die EU eine Medienzensurbehörde vor (vgl. http://www.unzensuriert.at/content/0011481-EU-bereitet-Medienzensurbeh-rde-vor).
    Einen Rechtsstaat, wie er den Verfassern des Grundgesetzes vorgeschwebt hat, den haben wir nicht, und wir entfernen uns ständig weiter von diesem Ideal. (vgl. http://www.hoerbuchkids.de/hu/mr/homepage/justiz/info.php?id=134). Die DDR-Verfassung war auch wertlos. Lobpreisungen des Systems durch die Oberschicht konnten damals auch keine Glaubwürdigkeit erreichen.
    Bundesweite Volksabstimmungen könnten Lösungen aufzeigen. Eine Richterwahl durch das Volk wäre wichtig, da Richter meist „das letzte Wort“ haben.
    Weiterverbreitung erwünscht, Änderungen erlaubt!

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