Gesetzgebung des Bundes

Gesetzgebungsorgane, Gesetzgebungsverfahren und Gesetzesmaterialien im Internet

Nun ja, Bismarck war nicht gerade ein Freund des aufgeklärten Bürgers. Wie Gesetze gemacht werden, gehört zum staatsbürgerlichen Grundwissen. Das im Grundgesetz geregelte Gesetzgebungsverfahren kennt drei Hauptakteure: Den Bundestag, die Bundesregierung und den Bundesrat. Das Zusammenwirken dieser drei Staatsorgane ist komplex. Den Weg eines Bundesgesetzes anhand der Gesetzesmaterialien nachzuvollziehen, ist entsprechend nicht immer ganz einfach. Eine große Hilfe sind die immer komfortableren Recherchemöglichkeiten im Internet zu den Gesetzesmaterialien.

Gesetzgebungsorgane

Bundestag
Bundesrat
Bundesregierung
Bundesministerien
Bundespräsident
Die Gesetzgebungsorgane des Bundes sind der Bundestag und der Bundesrat als Vertretung der Länder im Gesetzgebungsverfahren des Bundes. Gesetzgebungsorgan im weiteren Sinne ist auch die Bundesregierung, da diese Gesetzesanträge stellen kann. In der Praxis stammen weitaus die meisten Gesetzentwürfe aus der Feder eines Bundesministeriums. Ausgefertigt werden die Bundesgesetze vom Bundespräsidenten.

Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990 bis 2010
Mit dem Datenhandbuch zur Geschichte des Deutschen Bundestages 1990 bis 2010 stellt der Deutsche Bundestag eine umfangreiche Datensammlung zu allen Aspekten der parlamentarischen Arbeit zur Verfügung.

So arbeitet der Deutsche Bundestag
Die Broschüre So arbeitet der Deutsche Bundestag informiert nicht nur ausführlich über den Deutschen Bundestag, sondern auch über das Gesetzgebungsverfahren.

Gesetzgebungsverfahren

Gesetzgebung: So wird ein Vorschlag zum Gesetz
Flash-Animation zum Gesetzgebungsverfahren auf den Seiten des Deutschen Bundestages. Über die Arbeit der Ausschüsse des Deutschen Bundestages informieren Infoflyer.

Wie entsteht ein Gesetz?
Flash-Animation zur Entstehung eines Bundesgesetzes präsentiert vom Blickpunkt Bundestag.

Weg der Gesetzgebung
Allgemeinverständliche Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens auf den Seiten des Deutschen Bundestages.

Gesetzesvorhaben und Neuregelungen
Hier informiert die Bundesregierung über aktuelle Gesetzesvorhaben und Neuregelungen.

Gesetzesmaterialien

Parlamentsdokumentation des Bundestages
Das Parlamentsdokumentationssystem des Deutschen Bundestages umfasst mehrere Datenbanken.

DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge) ist das gemeinsame Informationssystem von Bundestag und Bundesrat. Es dokumentiert das parlamentarische Geschehen anhand der Drucksachen und Stenografischen Berichte des Bundestages und des Bundesrates und bietet umfangreiche und komfortable Recherchemöglichkeiten. Das DIP enthält die Datenbanken DIP (ab 16. Wahlperiode [ab18.10.2005]) und DIP (8. bis 15. Wahlperiode [1976-2005) und ermöglicht thematische Suchen

Die Parlamentsdokumentation bietet weiterhin eine Suche nach Bundestagsdrucksachen nach Dokumentennummern und nach Plenarprotokollen des Bundestages nach Sitzungsnummern für Dokumente ab 18.10.2005 und nach Plenarprotokollen des Bundesrates nach Protokollnummern an. In der Datenbank Drucksachen und Plenarprotokolle des Bundestages – 1949 bis 2005 können die Drucksachen und Stenografischen Berichte des Bundestages von der 1. bis zur 15. Wahlperiode recherchiert und als PDF-Dateien abgerufen werden.

Weitere Dokumentationen betreffen aktuelle Plenarprotolle des Bundestages, unterschieden nach Tagesaktuelles Plenarprotokoll, Endgültige Plenarprotokolle und Amtliche Protokolle des Bundestages.

Der Deutsche Bundestag dokumentiert im Bereich Ausschüsse teilweise die Materialien seiner Ausschüsse, insbesondere auch Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse. Zu den Ausschüssen älterer Wahlperioden geht es unter
16. Wahlperiode (2005-2009)
15. Wahlperiode (2002-2005)
14. Wahlperiode (1998-2002).

Parlamentsmaterialien des Bundesrates
Auf der Website des Bundesrates werden die Beratungsvorgänge des Bundesrates, insbesondere die Bundesrats-Drucksachen ab dem Jahr 2003 über die im unteren Teil der Webseite befindliche komfortable Suchfunktion und über ein Jahrgangsarchiv, sowie einen Bereich für  Neueingänge erschlossen. Die Protokolle der Plenarsitzungen (auch Stenographische Berichte genannt) des Bundesrates sind ab dem Jahre 2000 archiviert. Weitere Materialien des Bundesrates findet man über die Parlamentsdokumentation des Bundestages, insbesondere im DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge), dem gemeinsamen Informationssystem von Bundestag und Bundesrat.

Bundesministerien
Auf den Web-Seiten der Bundesministerien werden Informationen zu aktuellen Gesetzesvorhaben bereitgestellt.

Gesetzesmaterialien
Die Bibliothek des Bundesgerichtshofs stellt eine elektronische Sammlung von Gesetzesmaterialien zu ausgewählten Gesetzgebungsverfahren ab der 15. Wahlperiode zur Verfügung. Die Gesetzgebungsverfahren werden chronologisch geordnet dargestellt. Aufgenommen sind auch Referentenentwürfe und andere außerparlamentarische Materialien.

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