Gesetzgebung des Landes Rheinland-Pfalz

Gesetzgebungsorgane, Gesetzgebungsverfahren und Gesetzesmaterialien im Internet

Diese Seite ist nicht nur etwas für Juristen, die in den Gesetzesmaterialien recherchieren, um etwas darüber zu erfahren, was die Verfasser einer bestimmten landesrechtlichen Norm sich bei der Normsetzung gedacht haben. In der öffentlichen Wahrnehmung ist Landesgesetzgebung so etwas wie der kleine Bruder der Bundesgesetzgebung. Dem ist mitnichten so. Landesgesetzgebung ist vollwertige Gesetzgebung und bestimmt weite Teile unseres alltäglichen Lebens. Man denke nur an das Polizei- und Ordnungsrecht, das Schulrecht, das Nachbarrecht oder das Bauordnungsrecht. Insofern gehören Grundkenntnisse über die Gesetzgebungsorgane, das Gesetzgebungsverfahren und den Zugang zu den parlamentarischen Materialien des Landes zum Handwerkszeug des neugierigen und des politisch interessierten Bürgers.

Gesetzgebungsorgane

Landtag Rheinland-Pfalz
Landesregierung
Landesministerien
Das Gesetzgebungsorgan des Landes Rheinland-Pfalz ist der Landtag Rheinland-Pfalz in Mainz. Gesetzgebungsorgan im weiteren Sinne ist auch die Landesregierung. Diese kann Gesetzesanträge stellen. In der Praxis stammen weitaus die meisten Gesetzentwürfe aus der Feder eines Ministeriums.

Gesetzgebungsverfahren

Das Gesetzgebungsverfahren (mit Schaubild)
Kurze Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens in Rheinland-Pfalz auf den Seiten des Landtages Rheinland-Pfalz anhand eines Schaubildes.

Gesetzesmaterialien

Offenes Parlamentarisches Auskunftssystem des Landtags Rheinland-Pfalz (OPAL)
Im Offenen Parlamentarischen Auskunftssystem des Landtags Rheinland-Pfalz (OPAL) können Parlamentsmaterialien ab der 11. Wahlperiode (Beginn 18. Mai 1987) recherchiert werden. Es gibt unter anderem neben der speziellen Suche zu Parlamentsdokumenten und Beratungsvorgängen voreingestellte Suchen, unter anderem zur GesetzgebungDrucksachen ab der 15. Wahlperiode und Plenarprotokolle ab der 14. Wahlperiode können im Volltext als PDF-Dateien abgerufen werden. Für die Recherche nach Parlamentspapieren der Wahlperioden 1 bis 10 stehen Register zur Verfügung.

Parlamentsspiegel
Der Parlamentsspiegel ist das gemeinsame Parlamentsinformationssystem der Deutschen Landesparlamente und informiert über die parlamentarischen Vorgänge in den Ländern. Er ist eines der wichtigsten Hilfsmittel bei der Recherche nach Gesetzesmaterialien der Länder. Die Seite Über den Parlamentsspiegel informiert über die Dokumentenbasis und die Suchebenen. Der Umfang des Bestandes ergibt sich aus Bestand der digitalen Protokolle und Drucksachen. Der Gesamtbestand kann über eine Einfache Suche und eine Erweiterte Suche recherchiert werden. Der Dokumentenabruf - Drucksachen und Protokolle ermöglicht den Zugriff auf die Drucksachen und Plenarprotokolle der Länder, die über die Dokumentennummern erschlossen werden. . Speziell für die Recherche in den Gesetzgebungsvorgängen der Länderparlamente werden die Suchfunktionen Gesetzgebung - Schnellsuche, Gesetzgebung - Detailsuche und Gesetzgebung - Suche nach Sachgebieten zur Verfügung gestellt.

Landesministerien
Die Web-Seiten der Ministerien des Landes Rheinland-Pfalz stellen in unterschiedlichem Maße Informationen zu aktuellen Gesetzesvorhaben oder zur Anwendung wichtiger Gesetze bereit.

Fachliteratur zum Verfassungsrecht des Landes Rheinland-Pfalz finden Sie im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – Juristische Fachbücher.

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