Kommunalrecht

Das Recht für Gemeinden, Städte, Kreise und Landkreise im Netz.

„Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln. Auch die Gemeindeverbände haben im Rahmen ihres gesetzlichen Aufgabenbereiches nach Maßgabe der Gesetze das Recht der Selbstverwaltung. Die Gewährleistung der Selbstverwaltung umfaßt auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquelle“ (Artikel 28 Absatz 2 des Grundgesetzes).
Das Kommunalrecht im engeren Sinne ist das Recht, dass die Aufgaben und die Organisation der Kreise, Städte und Gemeinden sowie Gemeindeverbände regelt (Kommunalverfassungsrecht, Kreisordnungen, Gemeindeordnungen). Die Gesetzgebungskompetenz haben die Länder. Grundlage des Kommunalrechtes ist die in und in den Landesverfassungen garantierte kommunale Selbstverwaltung. In einem weiteren Sinne erfasst der Begriff des Kommunalrechts auch andere, Kreise, Städte und Gemeinden sowie Gemeindeverbände direkt betreffende Regelungen und das von diesen Körperschaften gesetze Recht.
Von besonderer Bedeutung für die Gemeinden ist das Gemeindefinanzierungsrecht. Mit der Finanzausstattung einer Gemeinde steht und fällt ihre Leistungsfähigkeit.

Rat der Gemeinden und Regionen Europas
Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas ist eine europaweite Organisation der kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften. Die Webseite informiert unter anderem über Resolutionen, Charten und Erklärungen, über kommunale Entwicklungszusammenarbeit und kommunale Partnerschaften.

Kommunale Spitzenverbände

Deutscher Städtetag
Deutscher Landkreistag
Deutscher Städte-und Gemeindebund
Auf diesen Webseiten stellen sich die Kommunalen Spitzenverbände vor: der Deutsche Städtetag, der Deutsche Landkreistag und der Deutsche Städte- und Gemeindebund. Diese haben sich in der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zusammengeschlossen. Die Kommunalen Spitzenverbände vertreten die Interessen der Gemeinden, Städte, Kreise und Landkreise gegenüber dem Bund, den Ländern und Europa.

KommOn – Suchen und Finden
KommOn durchsucht die Internetangebote des Deutschen Städtetages, Deutschen Landkreistages und Deutschen Städte- und Gemeindebundes mit ihren Landesverbänden sowie die auf kommon.de aufgeführten,kommunalen Institutionen.

Kommunalweb
Kommunalweb ist eine vom Deutsches Institut für Urbanistik GmbH herausgegebene Linksammlung zu kommunaler Forschung und Praxis.

Der Kommunalnavigator
Der Kommunalnavigator bietet Strukturdaten der Deutschen Städte, Kreise und Gemeinden und verzeichnet die offiziellen, kommunalen Websites.

Höhere Kommunalverbände
KommOn verzeichnet die Höheren Kommunalverbände in Deutschland. Diese repräsentieren die kommunalen Interessen Ihrer Mitgliedsverbände im sozial- gesundheits-, schul- und jugendpolitischen sowie kulturellen Bereich in Form einer Arbeitsgemeinschaft.

Verwaltungsrecht-Ratgeber: Kommunalrecht
Der Verwaltungsrecht-Ratgeber führt unter anderem allgemeinverständlich in Grundlagen des Kommunalrechts ein (kommunale Selbstverwaltung, Gemeinderat, Beitrag, Gebühr, Bürgerantrag, öffenliche Einrichtung etc.).

Informationen zu den kommunalen Gebietskörperschaften

Baden-Württemberg
Bayern
BerlinBezirksverwaltungsgesetz
Brandenburg
BremenBremerhaven

Hamburg
Hessen
Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
Rheinland-Pfalz

Saarland
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Schleswig-Holstein
Thüringen

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Beitrag zuletzt aktualisiert am 7. Oktober 2016.

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