Landesrecht Brandenburg

Gesetze und Verordnungen des Landes Brandenburg im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Brandenburg war preußische Provinz. Das moderne Brandenburgische Landesrecht knüpft allerdings nicht an die große Tradition preußischen Rechts an, sondern ist geprägt vom Recht Nordrhein-Westfalens. Nordrhein-Westfalen war nämlich der westdeutsche Partner Brandenburgs beim Verwaltungsaufbau nach der Wiedervereinigung.

Gesetzesdokumentationen

BRAVORS
Mit dem Brandenburgischen Vorschriftensystem stellt die Landesregierung Brandenburg unter anderem das konsolidierte Brandenburgische Landesrecht, erschlossen über komfortable Suchfunktionen, zur Verfügung. Unter Gesetze und Verordnungen finden Sie das konsolidierte Landesrecht – und zwar nicht nur in der aktuellen Fassung, sondern auch in historischen Fassungen ab 2001.

justiz-online-Datenbank
Eine Auswahl der wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit komfortabler Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit Wolters Kluwer Deutschland.

Bundesrecht und Landesrecht
Eine Auswahl wichtiger Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt von Wolters Kluwer Deutschland.

Gesetz- und Verordnungsblatt

Das (seit 1. Oktober 2009: elektronische) Gesetz-und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl.) ist das amtliche Verkündungsblatt des Landes Brandenburg. Im Gesetz- und Verordnungsblatt Teil I werden die Gesetze des Landes Brandenburg, im Teil II die Verordnungen veröffentlicht.

Landesrechtsportal Brandenburg
Seit 1. Oktober 2009 werden Gesetze und Rechtsverordnungen im Land Brandenburg in elektronischer Form ausgefertigt und im elektronischen Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg verkündet. Dieses ist ab Oktober 2009  auf dem Landesrechtsportal Brandenburg zugänglich und komfortabel recherchierbar.

BRAVORS – Veröffentlichungsblätter
Das Brandenburgische Vorschriftensystem enthält auch die Veröffentlichungsblätter des Landes Brandenburg, insbesondere das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg seit 2001. Die komforatble Suche wird abgerundet durch einen Fundstellennachweis.

Makrolog – Recht für Deutschland (kosten- bzw. abonnementpflichtig)

Recht für Deutschland bietet Verkündungsblätter des Bundes und der Länder im Faksimileformat online an. Die Fundstellen sind sowohl im anonymen Einzeldokumenten-Verkauf als auch im Rahmen eines Abonnements verfügbar.

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