Landesrecht Bremen

Gesetze und Verordnungen des Landes Bremen im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Das moderne Bremer Landesrecht tritt in die Fußstapfen des Bremer Stadtrechts. Dieses wurde erstmals 1303 bis 1308 kodifiziert.

Gesetzesdokumentationen

Gesetzes-, Verordnungs- und Verwaltungsvorschriftenportal (Gesetzesportal) der Freien Hansestadt Bremen
Das Gesetzesportal stellt kostenlos die geltenden bremischen Gesetze und Verordnungen einschließlich des Ortsrechtes von Bremen und Bremerhaven zur Verfügung und ermöglicht eine komfortable Suche. Es können auch älterere Fassungen der einzelnen Vorschriften recherchiert werden. Diese Datenbank wird vom Verlag C.H. Beck im Auftrag der Freien Hansestadt Bremen betrieben.

justiz-online-Datenbank
Eine Auswahl der wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit komfortabler Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit Wolters Kluwer Deutschland.

Bundesrecht und Landesrecht
Eine Auswahl wichtiger Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt von Wolters Kluwer Deutschland.

Gesetzblatt

Das Bremische Gesetzblatt (BREM. GBL.) ist das amtliche Verkündungsblatt des Landes Bremen. Die Gesetze werden seit 2013 elektronisch verkündet.

Bremisches Gesetzblatt
Auf Bremen-online stellt die Senatskanzlei der Freien Hansestadt Bremen das Bremische Gesetzblatt ab dem Jahrgang 2013 zur Verfügung.

Makrolog – Recht für Deutschland (kosten- bzw. abonnementpflichtig)

Recht für Deutschland bietet Verkündungsblätter des Bundes und der Länder im Faksimileformat online an. Die Fundstellen sind sowohl im anonymen Einzeldokumenten-Verkauf als auch im Rahmen eines Abonnements verfügbar.

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