Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Gesetze und Verordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Auf dem Boden des heutigen Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt in Münster wurde 1648 übrigens ein Teil der Friedensverträge unterzeichnet, die den Dreißigjährigen Krieg in Deutschland beendeten. Dieser sogenannte Westfälische Friede gilt als ein Meilenstein des Völkerrechts.

Gesetzesdokumentationen

SGV.NRW.
Sammlung des derzeitig geltenden nordrhein-westfälischen Landesrechts auf recht.nrw.de. Sie wird erschlossen durch einen systematischen Einstieg und eine Suchfunktion in den Überschriften. Bereitgestellt vom Innenminsterium des Landes Nordrhein-Westfalen.

SGV.NRW. (kostenpflichtig)
Sammlung des derzeitig geltenden nordrhein-westfälischen Landesrechts. Sie wird erschlossen durch komfortable Suchfunktionen. Außerdem gibt es eine systematische Sammlung aller ab 2001 außer Kraft getretenen nordrhein-westfälischen Gesetze und Verordnungen des Landesrechts. Bereitgestellt vom Innenminsterium des Landes Nordrhein-Westfalen. Kostenpflichtig.

justiz-online-Datenbank
Eine Auswahl der wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit komfortabler Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit Wolters Kluwer Deutschland.

Bundesrecht und Landesrecht
Eine Auswahl wichtiger Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt von Wolters Kluwer Deutschland.

Gesetz-und Verordnungsblatt

Das Gesetz-und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV. NRW.) ist das amtliche Verkündungsblatt des Landes Nordrhein-Westfalen.

Gesetz und Verordnungsblatt (GV. NRW.)
Auf recht.nrw.de des Innenminsterium des Landes Nordrhein-Westfalen werden die Ausgaben des Gesetz- und Verordnungsblattes des Landes Nordrhein-Westfalen ab dem Jahr 2000 zur Verfügung gestellt.

Makrolog – Recht für Deutschland (kosten- bzw. abonnementpflichtig)

Recht für Deutschland bietet Verkündungsblätter des Bundes und der Länder im Faksimileformat online an. Die Fundstellen sind sowohl im anonymen Einzeldokumenten-Verkauf als auch im Rahmen eines Abonnements verfügbar.

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