Landesrecht Rheinland-Pfalz

Gesetze und Verordnungen des Landes Rheinland-Pfalz im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

In linksrheinischen Gebieten von Rheinland-Pfalz galt seit 1801 bis 1971 auch nach der Niederlage Napoleons, eines der bedeutendsten Gesetzeswerke der Neuzeit, der Code Civil, zeitweise auch Code Napoleon genannt, als Rheinrecht in Gänze, später in Teilen weiter. Er spielt auch heute noch eine Rolle. So hatte etwa das Rheinland Pfälzische Oberverwaltungsgericht im Jahre 2012 zu beurteilen, ob „Anwesen der Kläger mit der heutigen Fensteröffnung bereits unter der Geltung der einschlägigen Bestimmungen des französischen Code Civil – CC – … materiell legal errichtet wurde“.

Gesetzesdokumentationen

Landesrecht online
Sammlung des geltenden rheinland-pfälzischen Landesrechts und von Verwaltungsvorschriften mit komfortablen Suchfunktionen. Bereitgestellt vom Ministerium der Justiz und vom Ministerium des Innern des Landes Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der juris GmbH.

justiz-online-Datenbank
Eine Auswahl der wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit komfortabler Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit Wolters Kluwer Deutschland.

Bundesrecht und Landesrecht
Eine Auswahl wichtiger Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt von Wolters Kluwer Deutschland.

Gesetz- und Verordnungsblatt

Das Gesetz-und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz (GVBl.) ist das amtliche Verkündungsblatt des Landes Rheinland-Pfalz.

Makrolog – Recht für Deutschland (kosten- bzw. abonnementpflichtig)

Recht für Deutschland bietet Verkündungsblätter des Bundes und der Länder im Faksimileformat online an. Die Fundstellen sind sowohl im anonymen Einzeldokumenten-Verkauf als auch im Rahmen eines Abonnements verfügbar.

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