Landesrecht Sachsen

Gesetze und Verordnungen des Freistaates Sachsen im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Der Landesname Sachsen weist auf den Siedlungsraum des historischen Volkes der Sachsen hin. Dieser lag jedoch im niederdeutschen Sprachraum. Tatsächlich hat der Freistaat Sachsen mit dem historischen Volk der Sachsen nichts zu tun. Die Bezeichnung des Freistaates resultiert aus einer Übertragung des Titels des Herzogs von Sachsen. Zu Sachsens Rechtsgeschichte gehört trotzdem der Sachsenspiegel, verfasst von Eike von Repgow in den Jahren 1220 bis 1235, die bedeutendste Sammlung von Gewohnheitsrecht des deuteschen Mittelalters. Der Sachsenspiegel galt in Sachsen bis zur Einführung des Sächsischen BGB im Jahre 1865. Dieses Sächsische BGB ist von rechtsgeschichtlicher Bedeutung, weil es bis zur Einführung des deutschen BGB im Jahre 1900 die modernste zivilrechtliche Kodifikation war. Das moderne Landesrecht Sachsens knüpft allerdings an das Recht Baden-Württembergs und Bayerns an, den Partnerländern Sachsens beim Verwaltungsaufbau nach der Wiedervereinigung.

Gesetzesdokumentationen

REVOSax – Rechts- und Vorschriftenverwaltung Sachsen
Die Sächsische Staatsregierung stellt in Zusammenarbeit mit dem SV Saxonia-Verlag mit REVOSax ein hervorragendes Landesrechtsportal zur Verfügung. Recherchiert werden können nicht nur die aktuellen konsolidierten Gesetzefassungen, sondern auch die Normhistorie und sogar historische Fassungen der geltenden Vorschriften ab dem Stichtag 1. Januar 1999. Geboten werden eine Volltextsuche, ein alphabetischer Index, eine sachgebietsbezogene Suche und eine Zuordung nach Lebenslagen.

justiz-online-Datenbank
Eine Auswahl der wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit komfortabler Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit Wolters Kluwer Deutschland.

Bundesrecht und Landesrecht
Eine Auswahl wichtiger Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt von Wolters Kluwer Deutschland.

Sächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt

Das Sächsische Gesetz- und Verordnungsblatt (SächsGVBl.) ist das amtliche Verkündungsblatt des Freistaates Sachsen.

Parlamentsdokumentation des Sächsischen Landtages
Kennt man die gesuchte Fundstelle ist das entsprechende Gesetz- und Verordnungsblatt über die Parlamentsdokumentation als PDF-Datei zugänglich. Unter „Dokumentsarten und -typen“ wählt man die Wahlperiode und Gesetz- und Verordnungsblatt aus.

Sächsische Verkündungsmedien(abonnement-bzw. kostenpflichtig)
Die online-Version des Sächsischen Gesetz-und Verordnungsblattes wird hier von der SDV Medien AG nach Registrierung zur Recherche bereitgestellt. Auf die Texte hat man aber nur als Abonnent oder gegen ein Entgelt Zugriff.

Makrolog – Recht für Deutschland (kosten- bzw. abonnementpflichtig)

Recht für Deutschland bietet Verkündungsblätter des Bundes und der Länder im Faksimileformat online an. Die Fundstellen sind sowohl im anonymen Einzeldokumenten-Verkauf als auch im Rahmen eines Abonnements verfügbar.

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