Sozialrecht

Die staatlichen Sozial- und Sozialversicherungsleistungen im Netz.

Das Sozialrecht umfasst das Recht der Sozialversicherungen (Krankenversicherung, Rentenversicherung und Unfallversicherung) und der Arbeitsförderung (Arbeitslosenversicherung), das Recht der sozialen Entschädigungen bzw. Versorgungen (z. B. das Schwerbehindertenrecht, die Kriegsopfer- und Gewaltopferentschädigung, das Lastenausgleichsrecht), das Recht der sozialen Förderung (Wohngeld, Kindergeld, Erziehungsgeld, Ausbildungsförderung), das Recht der Sozialen Hilfen bzw. Grundsicherung (Sozialhilfe und Grundsicherung für Arbeitsuchende) und das Kinder- und Jugendhilferecht. Die bedeutsamsten Kodifikationen in diesem Bereich sind die Sozialgesetzbücher, die weite Teile des Sozialrechts, insbesondere auch das Sozialverwaltungsverfahren regeln. Das Sozialgerichtsgesetz regelt das Verfahren vor den Sozialgerichten. Diese sind allerdings nicht für alle sozialrechtlichen Rechtsmaterien zuständig. Ein Teil dieser Rechtsmaterien fällt auch in die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte.

SGB – Sozialgesetzbuch

Das Sozialgesetzbuch enthält eine Reihe von Teilen, die allgemeine und gemeinsame Vorschriften für die anderen Teile enthalten, dort dann wiederum zum Teil durch speziellere Regelungen modifiziert werden: Das SGB I – Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuchs
beschreibt die Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und die sozialen Rechte, enthält allgemeine Vorschriften über Sozialleistungen und Leistungsträger und gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche des Sozialgesetzbuchs, insbesondere Grundsätze des Leistungsrechts. Das SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung enthält Vorschriften, die für alle Bereiche des Sozialversicherungsrechts gelten. Das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren, den Schutz der Sozialdaten sowie die Zusammenarbeit der Leistungsträger regelt allgemein das SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz.

Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum SGB I – Allgemeiner Teil des Sozialgesetzbuchs, zum SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung sowie zum SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz.

Gesetze
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales stellt hier eine recherchierbare Datenbank mit den wichtigsten aktuell gültigen Vorschriften an Gesetzen und Verordnungen rund um die soziale Absicherung zur Verfügung.

AOK Service für Unternehmen
Auf diesem Portal der AOK finden sich insbesondere unter PRO Personalrecht online Informationen über das Sozialrecht für Arbeitgeber, es gibt aber auch arbeitsrechtliche Informationen.

Sozialleistungen.info
Dieses Portal bietet Informationen zu Sozialleistungen aller Art: Hartz IV, Arbeitslosengeld, BAFöG, Elterngeld, Kindergeld, Wohngeld …

Sozialhilfe24.de
Sozialhilfe24.de informiert rund ums Sozialrecht: Hartz IV, Grundsicherung, BAFöG, Elterngeld und mehr.

Sozialverband VdK
Der Sozialverband VdK informiert zu Menschen mit Behinderung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung und mehr Themen aus dem Bereich der Sozialen Sicherheit.

Arbeitnehmerkammer Bremen
Die Arbeitnehmerkammer Bremen informiert rund um die Soziale Sicherung.

Ratgeber Sozialrecht
Der Ratgeber Sozialrecht auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Familienrecht
Eine große Zahl allgemeinverständlicher Beiträge zum Thema Sozialrecht bietet der Finanztip.

DGB – Sozialrecht
Auf den Seiten des Deutschen Gewerkschaftsbundes gibt es eine große Anzahl von Beiträgen zu sozialrechtlichen Themen.

Sozialpolitik aktuell in Deutschland
Dieses Portal des Instituts für Soziologie der Universität Duisburg-Essen informiert über aktuelle Entwicklungen der Sozialpolitik, insbesondere auch über Gesetze und Neuregelungen.

Rechtsprechungsdatenbank Sozialrecht (Vollfunktion registrierungspflichtig)
Die Rechtsprechungsdatenbank Sozialrecht von RechtsCentrum.de ermöglicht eine Rechtsprechungsrecherche und bietet auch ohne Registrierung Zugriff auf die Leitsätze der gesammelten Entscheidungen.

Fachmodul Sozialrecht (abonnementpflichtig)
Die Juris-GmbH gibt das Fachmodul Sozialrecht heraus. Es umfasst Gesetze, Gerichtsentscheidungen, Kommentare, Zeitschriften und Handbücher zu allen Themen des Sozialrechts.

juris Fachmodul Sozialrecht (abonnementpflichtig)
Die Juris-GmbH bietet ein Fachmodul mit Rechtsprechung, Literaturnachweisen, den wesentlichen sozialrechtlichen Gesetzen des Bundes und dem juris PraxisReport Sozialrecht.

SGB III – Arbeitsförderung – Arbeitslosengeld I

„Arbeit ist der Umweg zu allen Genüssen“ (Willy Brandt).

„Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen“ (§ 1 Satz 1 SGB III). Gefördert wird durch Berufsberatung, Arbeitsvermittlung, Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, Gründungszuschüsse, Übernahme von Weiterbildungskosten, Arbeitslosengeld, Kurzarbeitergeld, Insolvenzgeld und Wintergeld …


Literatur zum Arbeitsförderungsrecht bzw. dem SGB IIII finden Sie im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – Juristische Fachbücher.

Arbeitsförderung
Themenseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales zur Arbeitsförderung. Informiert wird auch über das Arbeitslosengeld.

ALG I Ratgeber
Der ALG I Ratgeber informiert zum Arbeitslosengeld und bietet auch einen Arbeitslosengeld-Rechner.

A-Z der Arbeitsförderung
Die Broschüre gibt einen kompakten Überblick über die Leistungen der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III).

Bundesagentur für Arbeit
Auf ihrer Webseite informiert die Bundesagentur für Arbeit über das Arbeitslosengeld I und veröffentlicht ihre Weisungen.

Selbstberechnungsprogramm zur Ermittlung der Höhe Ihres Arbeitslosengeldes I
Das Berechnungsprogramm wird von der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung gestellt.

Ausbildungsförderung – BAFöGAFBG

„Streng Dich an. Versuche soviel Ausbildung wie möglich zu bekommen und dann, um Himmels willen, tu etwas“ (Lee Iacocca).

Das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) soll Jugendlichen und jungen Erwachsenen ermöglichen, eine ihrer Eignung und Neigung entsprechende Ausbildung absolvieren können, auch wenn das ihre finanzielle Situation nicht zulässt. Gefördert wird das Studium an Hochschulen und der Besuch anderer weiterführender Bildungsstätten durch Zuschüsse oder Darlehen. Neben dem BAFöG gibt es weitere Ausbildungsförderungsmöglichkeiten, insbesondere das sogenannte „Meister-BaföG“ nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG).


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Recht der Ausbildungsförderung.

Das neue BAFöG
Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung informiert ausführlich über BAFöG, Bildungskredit und Begabtenförderung.

BAFöG-aktuell – Alles zum Thema Ausbildungsförderung
Informiert zu den Themen BAföG, Bildungskredit und Meister-BAföG und mehr.

auslandsbafoeg.de
Die Seite informiert zu den Themen BAföG und Auslands-BAföG.

Studis online
Studis online informiert über BAFöG und bietet einen BAFöG-Rechner.

Meister-BAFöG
Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung informiert ausführlich über das Meister-BAFöG.

Elterngeld

„Die erste Hälfte unseres Lebens wird uns von unseren Eltern verdorben, die zweite Hälfte von unseren Kindern“ (Clarence Seward Darrow).

Das Elterngeld ist im Wesentlichen eine Einkommensersatzleistung, die es Müttern und Vätern ermöglichen soll, vorübergehend ganz oder teilweise auf Erwerbstätigkeit zu verzichten, um sich der Betreuung ihrer kleinen Kinder zu widmen. Die Höhe des Elterngeldes orientiert sich am Einkommen, Elterngeld wird aber auch nicht berufstätigen Eltern gewährt. Arbeitsrechtlich wird das Ganze begleitet durch einen Anspruch auf Elternzeit, also auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit nach der Geburt eines Kindes.


Literatur zum Elterngeld gibt es im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop.

Familien-Wegweiser
Das Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend informiert in Familien-Wegweiser.de über das Elterngeld und die Elternzeit und stellt einen Elterngeld-Rechner zur Verfügung.

Elterngeld
BAFöG-aktuell informiert auch zum Elterngeld.

SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende – Hartz IV – Arbeitslosengeld II
SGB XII – Sozialhilfe

„Man gibt Almosen, um der Not abzuhelfen, aber nicht, um die Faulheit auf die Weide zu treiben“ (Augustinus Aurelius).

„Die Grundsicherung für Arbeitsuchende soll die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und Personen, die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft leben, stärken und dazu beitragen, dass sie ihren Lebensunterhalt unabhängig von der Grundsicherung aus eigenen Mitteln und Kräften bestreiten können. Sie soll erwerbsfähige Hilfebedürftige bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit unterstützen und den Lebensunterhalt sichern, soweit sie ihn nicht auf andere Weise bestreiten können“ (§ 1 Absatz 1 Satz 1 und 2 SGB II).

Das SGB XII – Sozialhilfe regelt vor allem die Sozialhilfe und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende, zum SGB XII – Sozialhilfe und Rechtsratgeber zur Grundsicherung.

Grundsicherung für Arbeitsuchende (ALG II)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert umfassend über die Grundsicherung für Arbeitsuchende und über die Sozialhilfe.

Bundesagentur für Arbeit
Auf ihrer Webseite informiert die Bundesagentur für Arbeit über die Grundsicherung für Arbeitsuchende und veröffentlicht ihre Weisungen.

gegen-hartz.de
Ein engagiertes, kritisches Portal, das auch eine Menge rechtlicher Informationen zu Hartz IV bietet.

Tacheles – Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung
Ein ebenfalls engagiertes, kritisches Portal, das umfassend zu Hartz IV informiert.

Sozialticker
Der Sozialticker bietet unstrukturiert Informationen zu verschiedenen sozialrechtlichen Themen. Der Schwerpunkt liegt aber auf Hartz IV.

Hartz IV für Studenten
BAFöG-aktuell informiert auch zu Hartz IV.

Kindergeld und Kinderzuschlag

„Für das Kind im Manne gibt es leider kein Kindergeld“ (Gerhard Uhlenbruck).

Kindergeld wird den Eltern von Kindern bzw. Pflegekindern gewährt. Entgegen dem, was landläufig vermutet wird, ist das Kindergeld in erster Linie nicht etwa eine Sozialleistung, sondern es soll die Besteuerung des Existenzminimums von Kindern ausgleichen. Nur soweit das Kindergeld über diesen Ausgleich, der auch durch einen Steuerfreibetrag bewirkt werden kann, hinausgeht, ist es Familienförderung.

Der Kinderzuschlag ergänzt das Kindergeld für Eltern, die zwar ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln, nicht aber den ihrer Kinder bestreiten können.


Literatur zum Kindergeldrecht gibt es im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop.

Bundesagentur für Arbeit
Die Bundesagentur für Arbeit informiert über das Kindergeld und den Kinderzuschlag.

Kindergeld
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend informiert im Familien-Wegweiser über Kindergeld und den Kinderzuschlag und Leistungen für Bildung und Teilhabe.

Bundesagentur für Arbeit
Die Bundesagentur für Arbeit informiert über den Kinderzuschlag.

Kindergeld.info
Kindergeld.info berät zu Kindergeld, zu Elterngeld, zum Kinderzuschlag, zum Mutterschaftsgeld und zum Betreuungsgeld.

SGB VIII – Kinder- und Jugendhilferecht

Wenn wir wahren Frieden in der Welt erlangen wollen, müssen wir bei den Kindern anfangen (Mahatma Gandhi).

Die Kinder- und Jugendhilfe soll die individuelle und soziale Entwicklung junger Menschen fördern und dazu beitragen, Benachteiligungen zu vermeiden oder abzubauen, Erziehungsberechtigte bei der Erziehung beraten und unterstützen, Kinder und Jugendliche vor Gefahren für ihr Wohl schützen, und dazu beitragen, positive Lebensbedingungen für junge Menschen und ihre Familien sowie eine kinder- und familienfreundliche Umwelt zu erhalten oder zu schaffen.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum SGB VIII – Kinder- und Jugendhilferecht.

Kinder- und Jugendhilfe – Achtes Buch Sozialgesetzbuch
Auf der Webseite des Bundesministerium für Familie, Frauen, Senioren und Jugend kann eine ausführliche Informationsbroschüre zum Kinder- und Jugendhilferecht heruntergeladen werden.

Rechtsprechung – Jugendhilferecht im Überblick
Auf jugendhilfe-netz gibt es eine Rechtsprechungssammlung zum Jugendhilferecht.

Recht der Kinder- und Jugendhilfe – Ein Überblick über das Sozialgesetzbuch (SGB) VIII
Der Aufsatz informiert ausführlich über das Recht der Kinder- und Jugendhilfe.

SGB VIII-Online-Handbuch 1990–2005
Das SGB VIII-Online-Handbuch richtet sich an Sozialpädagogen und Juristen. Geboten werden Fachtexte rund um die Kinder- und Jugendhilfe. Die letzten Artikel wurden 2005 erstellt.

SGB V – Krankenversicherung und Gesundheitswesen – SGB XI – Pflege – Heimrecht

Krankenversicherung und Pflegeversicherung sind gesetzliche Pflichtversicherungen im Wesentlichen zur Finanzierung der Behandlung einer Erkrankung und des mit der Erkrankung verbundenen Arbeitsausfalls und zur Finanzierung des Pflegebedarfs bei Pflegebedürftigkeit. Das Heimrecht kümmert sich um die Belange der Bewohner von Heimen. Siehe auch Medizinrecht.


Literatur zum SGB V – Krankenversicherung und Gesundheitswesen finden Sie im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop. Außerdem finden Sie dort Fachliteratur zum SGB XI – Pflege sowie zum Heimrecht.

Bundesministerium für Gesundheit
Das Bundesministerium für Gesundheit informiert ausführlich über das Gesundheitssystem, die Krankenversicherung und die Pflege.

Gemeinsamer Bundesausschuss
Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist ein Gremium der Gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärzten, Krankenhäusern und Krankenkassen. Die von ihm beschlossenen Richtlinien binden die gesetzlichen Krankenkassen, deren Versicherte und die behandelnden Ärzte sowie andere Leistungserbringer. Diese Richtlinien sind über das Informationsarchiv zugänglich.

Kassenärztliche Bundesvereinigung
Patienteninformationen
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung stellt auf ihrer Webseite Verträge, Richtlinien und weitere Rechtsgrundlagen, an denen die Kassenärztliche Bundesvereinigung mitgewirkt hat oder die für das System der gesetzlichen Krankenversicherung von Bedeutung sind zur Verfügung. Informiert wird auch über das System der Gesetzlichen Krankenversicherung und Patiententrechte.

Kassenzahnärztliche Vereinigung
Die Kassenzahnärztliche Vereinigung informiert über Rechtsgrundlagen für die zahnärztliche (Liquidations-)Tätigkeit.

Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
Der Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht e.V. stellt auf seiner Webseite unter anderem seinen Rechtsprechungsinformationsdienst mit Ausnahme des aktuellsten und Veröffentlichungen für jedermann zur Verfügung.

Medizinischer Dienst der Krankenkassen
Auf seiner Webseite informiert der Medizinische Dienst der Krankenkassen, der eine zentrale Rolle bei der Einzelfallbegutachtung im Zusammenhang mit pflegerischen und medizinischen Versorgungsfragen spielt, über seine Tätigkeit.

Ratgeber Krankenversicherungsrecht
Der Ratgeber Krankenversicherungsrecht auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Pflegerecht und Gesundheitswesen
Informationen für Pflegeberufe und sonstige Gesundheitsberufe.

Heimmitwirkung
Heimmitwirkung.de informiert über Heime und Pflege und gibt unter anderem einen Überblick über das aktuelle Heimrecht des Bundes und der Länder.

SGB IX – Menschen mit Behinderung – Rehabilitation

„Kein Mensch kann das beim anderen sehen und verstehen, was er nicht selbst erlebt hat“ (Hermann Hesse).

Die Leistungen nach dem SGB IX für Menschen mit Behinderung und für Menschen, denen eine Behinderung droht, sollen Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft fördern und Benachteiligungen vermeiden bzw. entgegenwirken. Rehabilitation als Wiederherstellung eines vormals existierenden Zustandes findet in dreierlei Form statt: medizinische Rehabilitation, berufliche Rehabilitation und soziale Rehabilitation.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum SGB IX – Menschen mit Behinderung – Rehabilitation

Teilhabe behinderter Menschen
Themenseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen
Die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen stellt verschiedene Aspekte der Gleichstellung von Menschen mit Behinderung dar: von der Barrierefreiheit bis hin zum Bereich Soziales, also insbesondere den Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe, Gesundheit, Pflege, Rente und Eingliederungshilfe.

Infothek der Integrationsämter
Die Infothek der Integrationsämter bietet unter anderem ein Fachlexikon zum Thema Behinderung und Beruf, Arbeitshilfen für die Schwerbehindertenvertretung und das betriebliche Integrationsteam, Gesetzestexte aus dem Schwerbehindertenrecht.

REHADAT – Informationssystem zur beruflichen Rehabilitation
REHADAT sammelt und veröffentlicht Informationen zu den Themen Behinderung, Integration und Beruf. Die Datenbank Recht enthält die wichtigsten Gesetze, Verordnungen und Urteile zum Thema Behinderung und berufliche Rehabilitation.

vsbinfo.de – Informationen zum Versorgungs- und Schwerbehindertenrecht
vsbinfo.de bietet vor allem einschlägige Rechtsprechung.

SGB VI – Rentenversicherung und Altersvorsorge

„Eine Rente hat noch keinen jungen Mann reicher gemacht“ (George Herbert).

Die Rentenversicherung war über lange Zeit die wesentliche Säule der Altersversorgung der abhängig Erwerbstätigen. In Zeiten fürsorglicher Unternehmenskultur trat daneben die betriebliche Altersvorsorge. In jüngerer Zeit wird zunehmend auf die private Altersvorsorge gesetzt. Ob mit zunehmender Entsolidarisierung der Gesellschaft irgendwann einmal die Rückkehr zur Altersversorgung innerhalb des Familienverbundes bevorsteht?


Literatur zum SGB VI – Rentenversicherung und Altersvorsorge gibt es im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – Juristische Fachbücher.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert über Rente und Altersvorsorge.

Deutsche Rentenversicherung
Deutsche Rentenversicherung Bund
Die Deutsche Rentenversicherung und die Deutsche Rentenversicherung Bund informieren rund um das Thema Rente und Altersvorsorge.

Ihre Vorsorge.de
Das Altersvorsorgeportal der Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See informiert zur gesetzlichen Rente, zur betrieblichen Altersversorgung, zur Riester-Rente und zur privaten Altersvorsorge.

Focus: Rentenrechner
Der Rentenschätzer von Focus kalkuliert die voraussichtliche Rente, berücksichtigt weitere Einkünfte und ermittelt den Betrag, der später für den gewohnten Lebensstandard fehlen wird. Der Rechner ermittelt allerdings nur die Brutto-Beträge, also ohne Abzüge.

Rentenhöhe ermitteln
Auf baufinanzierungsrechner.eu stehen Rechner zur Ermittlung der Rentenhöhe, der Rentenhöhe bei der Witwenrente, der Rentenpunkte und schließlich ein Riesterförderungs-Rechnerzur Verfügung.

Ratgeber Betriebliche Altersversorgung
Der Ratgeber Betriebliche Altersversorgung auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Rundfunkbeitragsbefreiung

Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht oder Ermäßigung des Rundfunkbeitrags
Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio informiert über die Rundfunkbeitragsbefreiung und -ermäßigung.

SGB VII – Unfallversicherung

„Liebling, mach dir keine Sorgen um deine Zukunft! Wenn mir ein Unfall zustößt, erhältst du von der Versicherung 600.000 Schilling!“ – „Ganz schön, aber wenn du keinen Unfall hast?“ (Max Böhm).

Die gesetzliche Unfallversicherung soll Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verhüten und, wenn Arbeitsunfälle oder Berufskrankheiten eingetreten sind, Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Versicherten wiederherstellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen entschädigen.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum SGB VII – Unfallversicherung.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert umfassend über die gesetzliche Unfallversicherung.

Gesetzliche Unfallversicherung
Die Gesetzliche Unfallversicherung informiert allgemeinverständlich über ihre Leistungen.

Einfach teilhaben
Das Webportal für Menschen mit Behinderungen, ihre Angehörigen, Verwaltungen und Unternehmen. Bereitgestellt vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Wohngeld

„Leute in Dreizimmerwohnungen erhalten den Staat. Die drunter und drüber nutzen ihn aus“ (Gottfried Benn).

Das Wohngeld ist eine einkommensabhängige staatliche Leistung zur wirtschaftlichen Sicherung angemessenen und familiengerechten Wohnens, die im Wohngeldgesetz (WoGG) geregelt ist. Das Wohngeld wird in Form eines Zuschusses zur Miete (Mietzuschuss) oder zu den Kosten selbst genutzten Wohneigentums (Lastenzuschuss) gewährt.


Literatur zum Wohngeldrecht gibt es im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – Juristische Fachbücher.

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung informiert ausführlich zum Wohngeld.

Wohngeld.de
Wohngeld.de ist ein Portal ausschließlich zum Thema Wohngeld.

Wohngeld.org
Wohngeld.org informiert zum Wohngeldrecht.

Sozialgerichte

„Bei Hartz IV wird oft nur auf die finanzmathematische Lösung geschaut, der Rechtsfrieden kommt immer wieder zu kurz. Und dafür müssen dann wir Sozialrichter sorgen“ (Michael Kanert).

Die Sozialgerichte sind öffentlich-rechtliche Fachgerichte, deren Organisation und Verfahren im Sozialgerichtsgesetz (SGG) geregelt ist. Sie sind unter anderem zuständig für Streitigkeiten in Angelegenheiten der Sozialversicherung (Renten-, Kranken-, Unfall- und Pflegeversicherung), der privaten Pflegeversicherung und der Arbeitsförderung, in Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende, in Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsrechts sowie in Angelegenheiten des sozialen Entschädigungsrechts.


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Sozialgerichtsbarkeit Bundesrepublik Deutschland
Das Portal der Sozialgerichte bietet eine hervorragende Rechtsprechungsdatenbank, eine Adressdatenbank der Sozialgerichte, eine Einführung in Aufgaben und Verfahren und eine Statistikdatenbank.

Bundessozialgericht
Die Webseite des höchsten deutschen Sozialgerichts – mit einer komfortablen Entscheidungsdatenbank.

Landessozialgerichte
Sozialgerichte
Auf arbeitsrecht.de gibt es eine Verzeichnis der Landessozialgerichte und ein Verzeichnis der Sozialgerichte.

Deutscher Sozialgerichtstag
Dem Deutsche Sozialgerichtstag e.V. gehören Richter, Ehrenamtliche Richter, Rechtsanwälte, Verfahrensbevollmächtigte von Verbänden, Behördenmitarbeiter, Medizinische Sachverständige, Rechtswissenschaftler und Entscheidungsträger aus der Gesetzgebung an. Der Sozialherichtstag begleitet aktuelle Gesetzgebungsvorhaben und fördert den Erfahrungsaustausch unter den Mitgliedern.

BDS – Bund Deutscher Sozialrichter
Der Bund Deutscher Sozialrichter (BDS) ist der Dachverband der im Deutschen Richterbund (DRB) organisierten Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit in den Bundesländern.

Richterverein der Sozialgerichtsbarkeit Nordrhein-Westfalen
Fachverband der Sozialrichter in Nordrhein-Westfalen.

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