Steuerrecht, Zollrecht und Haushaltsrecht

Das Recht der öffentlichen Finanzen im Netz

Staat und Finanzen

Steuern waren einst eine Einnahmequelle für Kaiser, Könige und Fürsten, mit der diese nicht nur Gutes in die Welt setzten, sondern vor allem sich selbst bereicherten. Heute sind Steuern die wichtigste Einnahmequelle des Staates, der nicht nur Investitionen damit tätigt, sondern eine gewaltige Umverteilungsmaschinerie in Gang hält. Ob es da Gruppen gibt, die sich aus der Arbeit anderer bereichern, kann hier nicht geklärt werden. Die Bereicherung der Kaiser, Könige und Fürsten war unmittelbar und brutal erlebbar. Die modernen Bereicherungsmaschinerien sind diffiziler, kaum erkennbar, manche Bereicherung dient auch dem Gemeinwohl …

Bundesministerium für Finanzen
Die Webseite des Bundesministeriums für Finanzen informiert umfassend zum Thema Staat und Finanzen. Es gibt Informationen zu den verschiedenen Steuerarten, zum Zoll, zur Finanz- und Wirtschaftspolitik und mehr. Im Formular-Management-System der Bundesfinanzverwaltung werden Online-Dienstleistungen und interaktive Formulare zur Verfügung gestellt. Außerdem gibt es einen Interaktiven Lohn- und Einkommensteuerrechner zur Ermitllung der Lohnsteuer- und Einkommenssteuerschuld.

Steuerrecht

„Nichts in dieser Welt ist sicher außer dem Tod und den Steuern“ (Benjamin Franklin).

Steuern sind staatliche Zwangsabgaben, die der Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs öffentlicher Haushalte dienen. Daneben können Steuern auch Lenkungs- und Umverteilungszwecke haben. Eine unmittelbare Gegenleistung erbringt der Staat – anders als bei den Gebühren und Beiträgen – nicht. Die aufkommensstärksten Steuerarten sind die Einkommenssteuer und die Lohnsteuer sowie die Umsatzsteuer. Die wichtigsten Prinzipien des Steuerrechts sind die Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit (und damit das sogenannte Nettoprinzip) und die Gleichmäßigkeit der Besteuerung.

Steuerliches Info-Center des Bundeszentralamts für Steuern
Das Bundeszentralamt für Steuern beschreibt nicht nur seine eigenen Aufgaben, sondern führt auch durch die Bundesfinanzverwaltung, weist den Weg zu den Finanzverwaltungen der Länder und gibt unter Steuerrecht für Investoren eine Einführung in das deutsche Steuersystem.

Finanztip: Steuerrecht: Steuertipps/Steuererklärung
Der Finanztip bietet eine umfangreiche Sammlung von Artikeln zu verschiedenen Themen des Steuerrechts, die über eine Suchfunktion und ein Stichwortverzeichnis erschlossen werden.

Ratgeber Steuerrecht
Der Ratgeber Steuerrrecht auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Steuerspar-Urteile (zum Teil kostenpflichtig)
Steuerspar-Urteile bietet eine Urteilsdatenbank, die anhand von Schlagwörtern oder Aktenzeichen durchsucht werden kann. Der Download der Volltexte der Entscheidungen ist allerdings kostenpflichtig

Rechtsprechungsdatenbank Steuerrecht (Vollfunktion registrierungspflichtig)
Die Rechtsprechungsdatenbank Steuerrecht von RechtsCentrum.de ermöglicht eine Rechtsprechungsrecherche und bietet auch ohne Registrierung Zugriff auf die Leitsätze der gesammelten Entscheidungen.

Steuerportal.com
Umfangreiches Linkverzeichnis zum nationalen und internationalen Finanz- und Steuerrecht.

Forum-Steuern
Linkverzeichnis zum nationalen und internationalen Steuerrecht

Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen
Das Max-Planck-Institut für http://www.tax.mpg.de informiert über seine Arbeit und bietet einen recherchierbaren Online-Bibliothekskatalog.

juris Fachmodul Steuerrecht (abonnementpflichtig)
Die Juris-GmbH bietet ein Fachmodul mit Rechtsprechung, Literaturnachweisen, den wesentlichen Steuerrechtlichen Gesetzen des Bundes und dem juris PraxisReport Steuerrecht.

Zollrecht

„Zölle: Je mehr man sie erhöht, um so höher der Schmuggel“ (in Anlehnung an Charles de Montesquieu).

Zölle gehören zu den Steuern. Im Europäischen Binnenmarkt werden im Warenverkehr zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union keine Zölle erhoben. Die EU bildet eine Zollunion. Zölle werden für aus dem Nicht-EU Ausland eingeführte bzw. in das Nicht-EU-Auslamd ausgeführte Güter erhoben, sofern nicht in Freihandels- oder Steuerabkommen Zollfreiheit vereinbart ist. Das Zollaufkommen steht fast vollständig der EU zu.


Literatur zum Zollrecht finden Sie im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop.

Zoll
Die Zollverwaltung informiert umfassend und allgemeinverständlich zum Zoll- und das für den Zoll relevenate Steuerrecht.

Haushaltsrecht

„Winston Churchill soll einmal einem jungen Politiker den spöttischen Rat gegeben haben: Immer vom Sparen reden, aber nie sagen, wo“ (Manfred Rommel).

Das öffentliche Haushaltsrecht regelt die Bewirtschaftung der öffentlichen Haushalte. Das Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) enthält Grundsätze für die Haushaltsgesetzgebung des Bundes und der Länder. Im Übrigen sind zentrale haushaltsrechtliche Vorschriften die Bundeshaushaltsordnung (BHO) und die Landeshaushaltsordnungen der Länder (LHO). Zentrales Steuerungselement der öffentlichen Haushaltswirtschaft ist der Haushaltsplan. Die Haushaltsordnungen regeln seine Aufstellung, seine Feststellung, seinen Vollzug, die Buchführung und Rechnungslegung sowie die Rechnungsprüfung durch die Rechnungshöfe.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum öffentlichen Hauhaltsrecht.

Das System der öffentlichen Haushalte
Die ausführliche Darstellung des Systems der öffentlichen  Haushalte, die das Bundesministerium für Finanzen bereitstellt, ist sehr anspruchsvoll und lässt keine Fragen offen.

HaushaltsSteuerung.de
Dieses Portal zum öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesen bietet eine Linksammlung zum Haushaltswesen, ein umfangreiches Lexikon zur öffentlichen Haushalts- und Finanzwirtschaft, eine Artikelsammlung und Erfahrungsberichte zur Doppik-Einführung.

www.doppikvergleich.de

Diese Webseite stellt ein Projekt der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und der Bertelsmann Stiftung vor. Unter dem Projekttitel „Rechtsvergleich Doppik“ (Doppelte Buchführung in Konten) wird die Anwendung und Weiterentwicklung des neuen doppischen Haushalts- und Rechnungswesens gefördert. Es gibt auch eine Linkliste Doppikinformationen Innenministerien.

Finanzgerichte

„Was hilft es dir, damit zu prahlen, daß du ein freies Menschenkind?
Mußt du nicht pünktlich Steuern zahlen,
obwohl sie dir zuwieder sind?“
(Wilhelm Busch).

Die Finanzgerichte entscheiden über die öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten über Abgabenangelegenheiten. Der Aufbau der Finanzgerichtsbarkeit ist – im Unterschied zu den übrigen Gerichtsbarkeiten – nur zweistufig: Finanzgerichte als Landesobergerichte und der Bundesfinanzhof als ein oberster Gerichtshof des Bundes. Das Verfahren der Finanzgerichte regelt die Finanzgerichtsordnung (FGO).


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Finanzgerichtsverfahren und Literatur für und über Steuerberater.

Bund deutscher Finanzrichter
Der Berufsverband der deutschen Finanzrichter.

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