Umweltrecht

Der rechtliche Schutz unserer Lebensgrundlagen im Netz.

Das Umweltrecht hat seine Wurzeln im Ordnungs- bzw. Gefahrenabwehrrecht. Zunächst ging es um den Schutz des Menschen vor Lärm und Luftverschmutzung. Erst seit den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts wurde der Schutz der Umwelt als eigenständiges Rechtsgut und das Umweltrecht als eigenständiges Rechtsgebiet entwickelt. Das Umweltrecht ist eine Querschnittsmaterie. Im engeren Sinne umfasst es insbesondere die verwaltungsrechtlichen Regelungen zum Schutz der Umwelt: Fluglärmgesetz, Bundes-Immissionsschutzgesetz, Bundesnaturschutzgesetz , Chemikaliengesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz und das Bundes-Bodenschutzgesetz. Im weiteren Sinne umfasst es auch strafrechtliche und privatrechtliche Regelungen („privates Umweltrecht“). Zunehmend wird das Umweltrecht vom Europarecht und von internationalen Vereinbarungen dominiert.

Umweltbundesamt

Umweltrecht
Das Umweltbundesamt informiert in kurzen Artikeln zu den verschiedenen Rechtsgebieten des Umweltrechts. Unter Internationale Zusammenarbeit gibt es kurze Artikel zu Themen des Umweltvölkerrecht und des Umwelteuroparechts.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit informiert inbesondere in seinen Themenbereichen auch zu den verschiedenen Umweltrechtsgebieten.

Umweltportale

PortalU – Umweltportal Deutschland
PortalU ist das zentrale Umweltportal der Umweltverwaltung von Bund und Ländern in Deutschland. Recherchiert werden können dort auch umweltrechtliche Informationen.

Umweltinfos der Länder
Die Umweltministerkonferenz der Länder stellt Links zu den Landesumweltministerien zur Verfügung.

umwelt-online (abonnementpflichtig)
Diese Informationsplattform im Umweltschutz der UWS Umweltmanagement GmbH bietet Abonnenten alle relevanten rechtlichen Regelungen zu den Themen Umweltschutz, Arbeitssicherheit, Gefahrguttransporte, Gefahrstoffe, Anlagentechnik- und -sicherheit etc. sowie Gesetzesmaterialien.

Umweltvölkerrecht und Europäisches Umweltrecht

Links zum Umweltvölkerrecht
Auf der Webseite der Universität der Bundeswehr gibt es ein Linkverzeichnis zum Umweltvölkerrecht.

Link-Datenbank EU-Umweltrecht
Das Schweizerische Bundesamt für Umwelt stellt eine Datenbank mit Links zum Europäischen Umweltrecht zur Verfügung.

EcoLex – the gateway to evironmental law
Ecolex wird von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), der Weltnaturschutzunion IUCN und vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) betrieben und ist ein Informationssystem zum weltweiten Umweltrecht. Informativ insbesondere zu umweltrechtlichen Abkommen und zum nationalen Umweltrecht.

Abfallrecht

„Ich habe an den Menschen nicht viel Gutes feststellen können. Meiner Erfahrung nach ist das meiste Abfall“ (Sigmund Freud).

Zentrale Rechtsvorschrift des Abfallrechts ist das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (Kreislaufwirtschafts- und AbfallgesetzKrW-/AbfG). Nach diesem Gesetz sind Abfälle in erster Linie zu vermeiden, insbesondere indem ihre ihrer Menge und Schädlichkeit vermindert wird, in zweiter Linie stofflich zu verwerten oder zur Gewinnung von Energie zu nutzen. Nicht verwertete Abfälle sind dauerhaft von der Kreislaufwirtschaft auszuschließen und müssen beseitigt werden. Das KrW-/AbfG wird durch eine Reihe von Rechtsverordnungen ergänzt.


Literatur zum Abfallrecht finden Sie im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop.

abfallberatung.de
abfallberatung.de bietet unter anderem eine Liste der kommunalen Entsorgungsträger und eine Linksammlung Abfallrecht.

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA)
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz, in dem die für das Abfallrecht zuständigen obersten Ministerien der Länder und des Bundes zusammenarbeiten.

Urteilsdatenbank
Auf den Seiten des Landesamtes für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg findet man eine Urteilsdatenbank zu Altlasten.

Atomrecht, Strahlenschutzrecht

„In Wirklichkeit gibt es nur die Atome und das Leere“ (Demokrit).

Zentrale Rechtsquelle des Atomrechts ist das Atomgesetz (AtG). Dieses Gesetz soll die Nutzung der Kernenergie zur Elektrizitätserzeugung geordnet beenden und bis zum Zeitpunkt der Beendigung den geordneten Betrieb sicherstellen, vor den Gefahren der Kernenergie und ionisierender Strahlen schützen und durch Kernenergie oder ionisierende Strahlen verursachte Schäden ausgleichen sowie verhindern, dass durch Kernenergie oder ionisierende Strahlen die innere oder äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet wird, und die Erfüllung internationaler Verpflichtungen gewährleisten. Das AtG wird unter anderem ergänzt durch die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV). Weitere wichtige Rechtsquellen des Strahlenschutzrechts sind das Strahlenschutzvorsorgegesetz (StrVG) und die (RöntgenverordnungRöV).

Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Atomrecht
und zum Strahlenschutzrecht.

Bundesamt für Strahlenschutz
Das Bundesamt für Strahlenschutz informiert unter anderem zu rechtlichen Themen des Strahlenschutzes und der Reaktorsicherheit. im Bereich Gesetze und Regelungen enthält das Handbuch Reaktorsicherheit und Strahlenschutz die in Deutschland gültigen Regelungen für die Bereiche: nukleare Sicherheit, Endlagerung, Transport radioaktiver Stoffe sowie Schutz vor ionisierender und nichtionisierender Strahlung, außerdem internationale Regelungen sowie weitere Hinweise und Informationen zu Kerntechnik und Strahlenschutz. Außerdem findet man dort die Dosiskoeffizienten zur Berechnung der Strahlenexposition im Alltag und im Beruf.

Bodenschutzrecht

„So ist um deinetwillen der Erdboden verflucht. Mit Mühsal sollst du dich von ihm nähren dein Leben lang. Dornen und Disteln soll er dir tragen, und das Kraut des Feldes sollst du essen. Im Schweiße deines Angesichts sollst du dein Brot essen, bis du wieder zur Erde kehrst, von der du genommen bist“ (Altes Testament, 1. Buch Mose, Genesis).

Die zentrale Norm des Bodenschutzrechts ist das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG). Zur nachhaltigen Sicherstellung oder Wiederherstellung der Funktionen des Bodens sollen schädliche Bodenveränderungen abgewehrt, der Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen saniert und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden getroffen werden.


Literatur zum Bodenschutzrecht finden Sie im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop.

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO)
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz, in dem die für den Bodenschutz zuständigen obersten Behörden der Länder und des Bundes zusammenarbeiten.

Bodenschutzrecht – Handreichung für die Verwaltung
Das Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg informiert in seiner Handreichung sehr umfangreich zum Bodenschutzrecht. Es gibt auch eine Urteilsdatenbank (LABO) zum Bodenschutzrecht.

Chemikalien- und Gefahrstoffrecht

„Wer heute Koch werden will, sollte beizeiten Chemie studieren“ (Franziska Friedl).

Das Chemikalien- und Gefahrstoffrecht gehört zum Umweltrecht und zum Arbeitsschutzrecht. Das Chemikaliengesetz (ChemG) bezweckt, „den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einwirkungen gefährlicher Stoffe und Zubereitungen zu schützen, insbesondere sie erkennbar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen“. Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) regelt Schutzmaßnahmen für Beschäftigte bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Chemikalienrecht und zum Gefahrstoffrecht.

Europäische Chemikalienagentur (ECHA)
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki verwaltet die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Sie gewährleistet ein einheitliches Verfahren innerhalb der Europäischen Union.

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ist unter anderem zuständig für die Durchführung von gesetzlichen Regelungen, deren Ziel der Schutz von Mensch und Umwelt vor gefährlichen Stoffen ist. Sie hat hoheitliche Aufgaben mit internationalen Aktivitäten im Bereich der Regulierung von Industriechemikalien und der Zulassung sowie Bewertung von Biozid-Produkten. Sie betreibt den REACH-CLP-Helpdesk der Bundesbehörden. Außerdem gibt es einen Themenbereich zu Gefahrstoffen.

Chemikalienrecht und REACH
Die Industrie- und Handelskammer Berlin informiert zum Chemikalienrecht.

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC)
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz, in dem die für dieChemikaliensicherheit zuständigen Ministerien der Länder und des Bundes zusammenarbeiten.

gefahrstoffe-im-griff.de
Auf gefahrstoffe-im-griff.de gibt es eine Linkliste zu Gefahrstoff-Datenbanken und Informationen zum Chemikalienrecht.

Energierecht

„Seit die Mathematiker über die Relativitätstheorie hergefallen sind, verstehe ich sie selbst nicht mehr“ (Albert Einstein).

Das Energierecht ist Verbraucher-, Wettbewerbs- und Umweltrecht. Es enthält öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Regelungen. Zentrale Regelungen des Energierechts sind das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG), das „eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität und Gas“ bezweckt, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und das Atomgesetz (AtG).

Literatur zum Energierecht finden Sie im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop.

Bundesnetzagentur
Die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen informiert unter anderem über den deutschen Elektrizitäts- und Gasmarkt, die rechtlichen Grundlagen und über wichtige Verbraucherrechte in diesen Märkten.

Rechtsquellen für die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien (RES LEGAL)
RES LEGAL ist eine Datenbank des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Gesammelt und erläutert werden die zentralen Rechtsquellen zur Förderung und zum Netzzugang von Strom aus Erneuerbaren Energien in den EU-Mitgliedsstaaten.

Erneuerbare Energien
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit informiert ausführlich zu den rechtlichen Regelungen im Zusammenhang mit der Nutzung erneuerbarer Energien. Das einschlägige internationale und europäische Recht wird unter EU/International gesondert dargestellt.

Energierecht
Das Internationales Wirtschaftsforum Regenerative Energien (IWR) bietet Neuigkeiten und Materialien zum Energierecht.

Gentechnikrecht

„Homo sapiens – Supergau der Gentechnik?“ (Fritz P. Rinnhofer).

Das Gentechnikrecht ist eines der umstrittensten Rechtsgebiete überhaupt, weil Gentechnik grundsätzliche ethische Fragen aufwirft. Das Gentechnikgesetz (GenTG) schafft „den rechtlichen Rahmen für die Erforschung, Entwicklung, Nutzung und Förderung der wissenschaftlichen, technischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten der Gentechnik“.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Gentechnikrecht.

Das deutsche Gentechnikrecht
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz informiert allgemeinverständlich und ausführlich zum Gentechnikrecht.

TransGen
Im Rechtsbereich von TransGen (Transparenz für Gentechnik bei Lebensmitteln) findet man Informationen zum Gentechnikrecht, zu Kennzeichnungspflichten und auch zum Patentrecht.

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Gentechnik (LAG)
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Gentechnik ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz, in dem die für die Gentechnik zuständigen obersten Behörden der Länder und des Bundes zusammenarbeiten.

Informationsdienst Gentechnik
In der Rechtsbibliothek des Informationsdienstes Gentechnik wird über Klagen und Rechtsfragen zur Gentechnik, z.B. auch zu Haftungsfragen, berichtet.

Immissionsschutzrecht

„Die Menschen ziehen in die Großstadt, weil das Leben dort teurer, der Lärm größer, das Gedränge stärker und die Luft schlechter ist“ (Roberto Benigni).

Grundlage des Immissionschutzrechtes ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), das den Schutz der Menschen, Tiere und Pflanzen, des Bodens, des Wassers, der Atmosphäre sowie der Kultur- und sonstigen Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen und die Vorbeugung schädlicher Umwelteinwirkungen bezweckt. Dieses Gesetz wird konkretisiert durch eine Reihe von Durchführungsverordnungen (BImSchV). Die Länder haben ergänzende Immissionsschutzgesetze erlassen.


Literatur zum Immissionsschutzrecht finden Sie im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – Juristische Fachbücher.

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI)
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz, in dem die für den Immissionsschutz zuständigen obersten Behörden der Länder und des Bundes zusammenarbeiten.

Klimaschutzrecht

„In unserer verschmutzten Umwelt wird die Luft langsam sichtbar“ (Norman Mailer).

Das Klimaschutzrecht ist ein Teil des Immissionschutzrechtes, bei weitem Verständnis aber auch des Energierechts, des Agrarrechts und des Welthandelsrechts. Im Mittelpunkt der Thematik steht die dauerhafte Reduzierung klimawirksamer Treibhausgase. Wegen der grenzüberschreitenden Problematik ist es im besonderen Maße durch das Europarecht und internationale Übereinkommen geprägt.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Klimaschutzrecht.

United Nations Framework Convention on Climate Change (UNFCCC)
Das Sekretariat des UNFCCC ist die zentrale Schaltstelle der internationalen Bemühungen zum Klimaschutz. Auf dessen Seiten findet man unter anderem das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen und das Kyoto-Protokoll.

Emmissionsrechtehandel
Die Seite Emmissionsrechtehandel unterrichtet zum internationalen und zum deutschen Klimaschutzrecht, zum nationalen Allokalotionsplan und zum Emissionsrechtehandel.

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Klima, Engergie, Mobilität – Nachhaltigkeit (KliNa)
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Klima, Engergie, Mobilität – Nachhaltigkeit ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz, in dem die für Umwelt- und Klimaschutz zuständigen obersten Behörden der Länder und des Bundes zusammenarbeiten.

Naturschutzrecht, Artenschutzrecht

„Naturschutzgebiete entstehen durch Zweitwohnsitze einflußreicher Bürger“ (Oliver Hassencamp).

Die zentrale Norm des Naturschutzes ist das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG). Natur und Landschaft sollen so geschützt werden, dass die biologische Vielfalt, die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts, sowie die Vielfalt, Eigenart und Schönheit und der Erholungswert von Natur und Landschaft auf Dauer gesichert sind. Neben dem BNatSchG gibt es auch landesrechtliche Naturschutzgesetze. Das Artenschutzrecht ist ein Teilgebiet des Naturschutzrechtes mit Focus auf Schutz und Pflege gefährdeter, wild lebender Tier- und Pflanzenarten in ihrer natürlichen und historisch gewachsenen Vielfalt. Es ist in besonderem Maße von internationalen Übereinkommen geprägt.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Naturschutzrecht und zum Artenschutzrecht.

Textsammlung Naturschutzrecht
Die Textsammlung Naturschutzrecht des Bundesamtes für Naturschutz bietet Links zu wichtigen Bundes- und Landesgesetzen, europäischen Richtlinien und Verordnungen und völkerrechtlichen Abkommen zum Naturschutz und zur Landschaftspflege.

Naturschutzrecht.net
Das Naturschutzrecht.net bietet eine Datenbank und Informationen zum Naturschutzrecht und verwandten Rechtsgebieten wie Umwelthaftung, Gentechnik und Alpenschutz. Außerdem gibt es die Online-Zeitschrift „Naturschutz in Recht und Praxis „.

CITES
Die Webseite des Sekretariats von CITES (Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora), auch Washingtoner Artenschutzübereinkommen genannt, bietet unter anderem Datenbanken zu geschützten Arten und Handelsbeschränkungen.

Bundesamt für Naturschutz: CITES
Auch das Bundesamt für Naturschutz informiert ausführlich zu CITES.

Wildlife trade in the EU
Diese von TRAFFIC herausgegebene Seite informiert über Verordnungen und Gesetze auf internationaler, EU und nationaler Ebene, mit Bezug auf den Handel mit wildlebenden Tier- und Pflanzenarten und Naturschutz. Sie fasst auch die für Tierschutz, Tiermedizin und Pflanzenhygiene, für Zoologische und Botanische Gärten und die Zollbehörden relevanten Bestimmungen zusammen.

WISIA-online
Im Artenschutz gelten eine Vielzahl von Regelungen, die es schwierig machen den Überblick zu bekommen. Mit WISIA-online, der Internetdatenbank für den Artenschutz des Bundesamtes für Naturschutz, können nicht nur nationale Regelungen und internationale Übereinkommen und Verordnungen zum Artenschutz recherchiert werden, sondern auch, welche Tier- und Pflanzenarten nach den in Deutschland geltenden Artenschutzregelungen geschützt sind.

Zusammenstellung von Einzelentscheidungen zur Einfuhr geschützter Tierarten (ZEET)
Das Bundesamt für Naturschutz informiert über alle Einzelentscheidungen zum Handel mit wildlebenden Tierarten aus bestimmten Ursprungsländern derzeit für die Europäische Gemeinschaft gültig sind, deren Berücksichtigung bei Genehmigungsverfahren gesetzlich vorgeschrieben ist und die die allgemeinen Bestimmungen der EG-Artenschutzverordnung ergänzen.

Artenschutz im Urlaub
Der Zoll informiert auf der Grundlage seiner täglichen Beschlagnahmen Urlauber über Artenschutz.

Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung (LANA)
Die Bund/Länderarbeitsgemeinschaft Naturschutz, Landschaftspflege und Erholung ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz, in dem die obersten Naturschutzbehörden der Bundesländer und der Bund über die Themen des Naturschutzes beraten.

Wasserrecht

„Ich trinke nie Wasser wegen der ekelhaften Dinge, die die Fische darin tun“ (William Claude Fields).

Das Wasserrecht als Umweltrecht ist das Wasserhaushaltsrecht. Daneben gibt es noch das Wasserwegerecht. Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) bezweckt, „durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen.“ Neben dem WHG des Bundes gibt es auch landesrechtliche Wassergesetze.


Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Wasserrecht.

WaterLex
Die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der UN (FAO) stellt dieses Datenbanksystem zur Verfügung. Es können Wasserrechtsvorschriften weltweit und wasserrechtliche internationale Verträge recherchiert werden.

Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA)
Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser ist ein Arbeitsgremium der Umweltministerkonferenz, in dem die für die Wasserwirtschaft und das Wasserrecht zuständigen Ministerien der Länder und des Bundes zusammenarbeiten.

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