Wirtschaftsrecht

Das für das Wirtschaftsleben relevante Recht im Netz.


Wirtschaftsrecht

Das Wirtschaftsrecht ist eine Querschnittsmaterie. Es umfasst die Rechtsnormen, die die Rechtsbeziehungen der am Wirtschaftsverkehr Beteiligten untereinander und im Verhältnis zum Staat regeln. Es kann sich dabei um privatrechtliche, öffentlich-rechtliche und strafrechtliche Normen handeln. Der zunehmenden internationalen wirtschaftlichen Verflechtung entsprechend, ist das moderne Wirtschaftsrecht von zunehmender Determinierung durch europarechtliche und völkerrechtliche Vorgaben geprägt. Einen Eindruck vermitteln die Webseiten der internationalen wirtschaftspolitischen Organisationen.
Hier geht es zum Energierecht und zum Verbraucherrecht. Und hier finden Sie einen Fachartikel zum Thema: Wirtschaftsrecht – Studiengang an der Schnittstelle von Jura und BWL.

Wirtschaft und Handel
Das Bundesministerium der Justiz gibt einen Überblick über einige aktuelle Themen des Handels- und Wirtschaftsrechts.

Ratgeber Wirtschaftsrecht
Der Ratgeber Wirtschaftsrecht auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Wirtschaftsrecht-Infos von A – Z
Die Webseite der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main bietet wirtschaftsrechtliche Informationen und eine umfangreiche Linkliste.

Rechtsprechungsdatenbank Bank- und Wirtschaftsrecht (Vollfunktion registrierungspflichtig)
Die Rechtsprechungsdatenbank Bank- und Wirtschaftsrecht von RechtsCentrum.de ermöglicht eine Rechtsprechungsrecherche und bietet auch ohne Registrierung Zugriff auf die Leitsätze der gesammelten Entscheidungen.

Ratgeber Existenzgründungsrecht
Der Ratgeber Existenzgründungsrecht auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Fachartikel Wettbewerbsrecht – Werberecht
Die Anwaltszentrale bietet unter anderem von Rechtsanwälten verfasste Fachartikel zur Rechtsprechung zum Wettbewerbsrecht und zum Werberecht.

Rechtssicher werben – Rechtliche Grundlagen für Werbung und Akquise
Dieser Leitfaden gibt einen Überblick über populäre urheber-, marken- und wettbewerbsrechtliche Fallstricke bei der Entwicklung und Durchführung von Werbekampagnen.

Abgemahnt? Die erste-Hilfe-Taschenfibel
Ein E-Book vom Fachmann über den rechtlichen Umgang mit Abmahnungen im Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Internetrecht, Domainrecht, Geschmacksmusterrecht und Urheberrecht.

Handelsrecht

"Die Augen halte zu und deine Beutel offen! Ein solcher Kunde ist’s auf den die Krämer hoffen" (Friedrich Rückert).

Das Handelsrecht regelt besondere Rechte, aber auch Pflichten der Kaufleute. Wichtigste Rechtsquelle ist das Handelsgesetzbuch (HGB). Es enthält für Kaufleute geltende Sondervorschriften, insbesondere über Handelsgeschäfte (vom Handelskauf über das Kommissionsgeschäft bis hin zum Fracht- und Speditionsrecht), über das Handelsregister und das Unternehmensregister, über die Handelsfirma, über Handlungsvollmacht und Prokura, über Handelsgehilfen und Handelslehrlinge, Handelsvertreter und Handelsmakler über Handelsgesellschaften und Buchführungs- sowie Bilanzierungsvorschriften, schließlich über das Seehandelsrecht.



Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Handelsrecht, insbesondere zum Handelsgesetzbuch (HGB) und zum Handelsregisterrecht.

Ratgeber Handelsrecht
Der Ratgeber Handelsrecht auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Gemeinsames Registerportal der Länder (zum Teil kostenpflichtig)
Über das gemeinsame Registerportal der Länder kann Einsicht in die Handelsregister aller Bundesländer genommen werden. Neben dem Handelsregister werden auch Daten aus den Genossenschafts- und Partnerschaftsregistern sowie zum Teil aus den Vereinsregistern angeboten.

juris Fachmodul Handels- und Gesellschaftsrecht (abonnementpflichtig)
Die Juris-GmbH bietet ein Fachmodul mit Rechtsprechung, Literaturnachweisen, den wesentlichen handelsrechtlichen und gesellschaftsrechtlichen Gesetzen des Bundes und dem juris PraxisReport Handels- und Gesellschaftsrecht.

Gesellschaftsrecht

„Eine Menge ist noch keine Gesellschaft“ (Francis Bacon).

Das Gesellschaftsrecht unterscheidet zwischen Personengesellschaften und Körperschaften. Personengesellschaften, z.B. die im BGB geregelte Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts (gbR) oder die im HGB geregelten Offenen Handelsgesellschaften (OHG) und Kommanditgesellschaften (KG) sind keine juristischen Personen. Die Körperschaften dagegen haben eine eigene Rechtspersönlichkeit. Dazu zählen insbesondere die Kapitalgesellschaften, vor allem Aktiengesellschaft (AG), geregelt im Aktiengesetz (AktG), und die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), die im GmbH-Gesetz geregelt ist (GmbHG) gergelt ist. Zu den Körperschaften zählen aber auch der im BGB geregelte eingetragene Verein (e.V.) und die rechtsfähige Stiftung. Das Europarecht stellt mittlerweile eigene Gesellschaftsformen zur Verfügung, z.B. die Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung, die Europäische Aktiengesellschaft oder die Europäische Genossenschaft. So richtig interessant wird es für Gesellschaftsrechtler, wenn verschiedene Gesellschaftsformen kombiniert werden, z.B. bei der GmbH & Co. KG. Manchmal wird es dann aber auch so richtig kriminell …



Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Gesellschaftsrecht: zum Recht der Kapitalgesellschaften, insbesondere der Aktiengesellschaften und zum AktienG, zum Recht der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und zum GmbHG, zum Recht der Personengesellschaften, insbesondere der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR), der Offenen Handelsgesellschaft (OHG), der Kommanditgesellschaft (KG) und der Partnerschaftsgesellschaft, zum Recht der stillen Gesellschaft, zum Unternehmenskauf, zum Umwandlungsrecht und zur Rechnungslegung.

Ratgeber Gesellschaftsrecht
Der Ratgeber Gesellschaftsrecht auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

juris Fachmodul Handels- und Gesellschaftsrecht (abonnementpflichtig)
Die Juris-GmbH bietet ein Fachmodul mit Rechtsprechung, Literaturnachweisen, den wesentlichen handelsrechtlichen und gesellschaftsrechtlichen Gesetzen des Bundes und dem juris PraxisReport Handels- und Gesellschaftsrecht.

Unternehmensregister (kostenpflichtig)
Das Unternehmensregister ist die zentrale Plattform für die Speicherung rechtlich relevanter Unternehmensdaten. Hier werden alle wichtigen veröffentlichungspflichtigen Daten über Unternehmen zentral zusammengeführt und elektronisch abrufbar bereit gestellt: Veröffentlichungen und Bekanntmachungen im elektronischen Bundesanzeiger, Eintragungen im elektronischen Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister sowie deren Bekanntmachungen, zum Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister eingereichte Dokumente sowie unternehmensrelevante Mitteilungen der Wertpapieremittenten.

Gewerblicher Rechtsschutz

„Alles, was erfunden werden kann, ist erfunden worden“>/span> (C. H. Duell, Beauftragter des US-Patentamts, 1899).

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht, das Wettbewerbsrecht und das Markenrecht. Die wichtigsten Rechtsgrundlagen sind entsprechend Patentgesetz (PatG), das Gebrauchsmustergesetz (GebrMG), Geschmacksmustergesetz (GschmMG), Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Markengesetz (MarkenG). In allen diesen Rechtsgebieten geht es um den Schutz der geistig-gewerblichen Betätigung. Angesichts der internationalen Verflechtung des Handels haben europarechtliche Vorschriften und insbesondere auch im Kampf gegen Markenpiraterie und Produktpiraterie internationale Abkommen eine große Bedeutung.
Siehe auch Urheberrecht.



Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere zum Patentrecht, zum Gebrauchsmusterrecht, zum Geschmacksmusterrecht und zum Markenrecht.

Hier geht es zum Ratgeber Markenschutz.

Ratgeber Patentrecht
Ratgeber Markenrecht
Die Ratgeber Patentrecht und Markenrecht auf 123recht.net bestehen aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Rechtsprechungsdatenbank Marken- und Patentrecht (Vollfunktion registrierungspflichtig)
Die Rechtsprechungsdatenbank Marken- und Patentrecht von RechtsCentrum.de ermöglicht eine Rechtsprechungsrecherche und bietet auch ohne Registrierung Zugriff auf die Leitsätze der gesammelten Entscheidungen.

juris Fachmodul Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht (abonnementpflichtig)
Die Juris-GmbH bietet ein Fachmodul mit Rechtsprechung, Literaturnachweisen, den wesentlichen wettbewerbs- und immaterialgüterrechtlichen Gesetzen des Bundes und dem juris PraxisReport Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht.

Deutsches Patent- und Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Seine Aufgabe ist es, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen, zu verwalten und über bestehende gewerbliche Schutzrechte für Deutschland zu informieren. Auf seiner Webseite informiert es über Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster.

Verzeichnis für internationale Patent- und Markenämter
Markenbusiness bietet ein Verzeichnis der Patent- und Markenämter weltweit.

Deutsches, Europäisches und Internationales Markenrecht
Dieses Portal bietet Informationen, Urteile und ein Forum zum Markenrecht.

Die Marke als Rechtsgut
Markenüberwachung sichert Unternehmenswerte
NAMBOS stellt diese Skripte zum Markenrecht ins Netz.

Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
Das Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht informiert über seine Arbeit und bietet einen recherchierbaren Online-Bibliothekskatalog, den Aleph-Onlinekatalog.

Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
Die World Intellectual Property Organization (Organisation mondiale de la propriété intellectuelle) ist eine UN-Organisation, die die Rechte an immateriellen Gütern weltweit fördert.

Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
Der Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.V. fördert die wissenschaftliche Fortbildung und den Ausbau des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts auf der Ebene des deutschen, europäischen und internationalen Rechts. Auf seiner Webseite findet man unter anderem seine Stellungnahmen.

Wettbewerbsrecht

„In einer funktionierenden Marktwirtschaft ist der Staat vor allem Wettbewerbshüter. Die Schwachen schützt er dabei vor den zerstörerischen Kräften des Marktes“ (Walter Eucken).

Das Wettbewerbsrecht umfasst das Lauterkeitsrecht, das Thema des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) ist und das "dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen" dient und "das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb" schützt. Das Wettbewerbsrecht umfasst weiterhin das Kartellrecht, das Thema des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ist und sich gegen den Mißbrauch marktbeherrschender Stellungen, gegen Kartelle und andere wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen sowie gegen wettbewerbsbeschränkende Fusionen richtet.



Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Wettbewerbsrecht, insbesondere zum Lauterkeitsrecht und zum Kartellrecht.

Bundeskartellamt
Das Bundeskartellamt informiert über sich und das Kartellverbot, die Missbrauchsaufsicht, das Fusionsverbot und das Vergaberecht.

Ratgeber Wettbewerbsrecht
Der Ratgeber Wettbewerbsrecht auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Leitfaden zum Wettbewerbsrecht
Der Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. stellt einen Leitfaden zum Wettbewerbsrecht zum Download zur Verfügung.

Verhalten im Wettbewerb – Ein Leitfaden zum Wettbewerbsrecht
Ein Leitfaden zum Wettbewerbsrecht vom Pharmakonzern Roche.

Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb
Das Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht informiert über seine Arbeit und bietet einen recherchierbaren Online-Bibliothekskatalog, den Aleph-Onlinekatalog.

juris Fachmodul Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht (abonnementpflichtig)
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Vergaberecht

„Nicht ständiger Kampf ist das Kennzeichen des gesunden Wettbewerbs, sondern Vielfalt“ (Michael Rothschild).

Thema des Vergaberechts ist die Vergabe öffentlicher Aufträge. Die wichtigsten Rechtsgrundlagen finden sich im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), das einen vergaberechtlichen Teil enthält, in der Vergabeverordnung (VgV) , in den Vergabegesetzen der Länder und den Haushaltsordnungen sowie im Europarecht. Von großer Bedeutung sind die Vergabeordnung für Leistungen (VOL), Teil A, die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB), Teil A und die Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF). Zentrales Instrument der Auftragsvergabe ist die Ausschreibung, bei der potentielle Bieter aufgefordert werden, Gebote für die ausgeschriebene Leistung abzugeben.
Siehe auch Vergabe- und Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB).



Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Vergaberecht, insbesondere zur Vergabeordnung für Leistungen (VOL), zur Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) und zur Vergabeordnung für freiberufliche Leistungen (VOF).

Ratgeber Vergaberecht
Der Ratgeber Vergaberecht auf 123recht.net besteht aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Beschaffungsamt des Bundesminsteriums des Innern
Auf der Seite des Beschaffungsamtes des Bundesministeriums des Innern kann man das Vergabehandbuch herunterladen, findet ein Verzeichnis vergaberechtlicher Normen und Rechtsvorschriften und einen Überblick über das Vergabeverfahren.

DSTGB Vergabeinformationssystem
Das Vergabeinformationssystem des Deutschen Städte und Gemeindebundes informiert unter anderem zu Vergaberecht und vergaberechtlicher Rechtsprechung.

Auftragsberatungsstellen
Auf der Webseite der Auftragsberatungsstellen gibt es eine Sammlung von Links zum Vergaberecht.

Vergabe-Info online aus Bonn (VOB)
VOB bietet nach kostenloser Registrierung unter anderem Informationen und Materialien sowie Rechtsprechung zum Vergaberecht.

Rechtsprechungsdatenbank Vergaberecht (Vollfunktion registrierungspflichtig)
Die Rechtsprechungsdatenbank Vergaberecht von RechtsCentrum.de ermöglicht eine Rechtsprechungsrecherche und bietet auch ohne Registrierung Zugriff auf die Leitsätze der gesammelten Entscheidungen.

VERIS (abonnementpflichtig)
Das VErgabeRecht InformationsSystem des forum vergabe e.V. und der Bundesanzeiger Verlagsges.m.b.H. VERIS bietet einen einfachen, aber abonnementpflichtigen Zugriff auf einen umfangreichen Bestand an vergaberechtlichen Normen und Entscheidungen.

Bank- und Kapitalmarktrecht

„Kurssturz ist der Weg eines Wertpapiers zu seinem Papierwert“ (Ron Kritzfeld).

Rechtsgrundlagen für das Bank- und Kapitalmarktrecht sind neben dem Kreditwesengesetz (KWG) unter anderem das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), das Börsengesetz (BörsG), das Depotgesetz (DepotG) und das Geldwäschegesetz (GwG).



Im Justiz-und-Recht – Amazon Bücher-Shop – finden Sie Fachliteratur zum Bankrecht und zum Kapitalmarktrecht.

Bankrecht-Ratgeber
Der Bankrecht-Ratgeber bietet einen ausführlichen Überblick die rechtlichen Grundlagen des Zahlungsverkehrs, z.B. Girokonto, Lastschriftverfahren, Kreditsicherheiten, Tod des Bankkunden …

Kapitalanlagerecht-Ratgeber
Der Kapitalanlagerecht-Ratgeber bietet einen Überblick Recht der Kapitalanlagen, von der fehlerhaften Anlageberatung, über die Vermögensverwaltung, das Effektengeschäft, Finanztermingeschäfte, Fonds, Immobilien bis hin zur Kapitalmarktinformation.

Ratgeber Bankrecht
Ratgeber Finanzierungsgeschäfte
Die Ratgeber Bankrecht und Finanzierungsgeschäfte auf 123recht.net bestehen aus unstrukturiert dargebotenen Einzelbeiträgen von Rechtsanwälten.

Rechtsinfos Bankrecht
Eine Anwaltskanzlei stellt Rechtsinfos zum Bankrecht in Form von Beiträgen und höchstrichterlichen Entscheidungen zur Verfügung.

Fachartikel Kapitalanlagenrecht
Die Anwaltszentrale bietet unter anderem von Rechtsanwälten verfasste Fachartikel zur Rechtsprechung zum Kapitalanlagenrecht.

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) obliegt die Aufsicht über Banken und Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel. Auf ihrer Webseite informiert die BaFin unter Daten & Dokumente unter anderem über das Aufsichtsrecht und die Aufsihctspraxis.

Deutsche Bundesbank
Die Deutsche Bundesbank ist die Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland. Ihre Geschäftsfelder sind die Geldpolitik des Eurosystems, das Finanz- und Währungssystem, die Bankenaufsicht, der unbare Zahlungsverkehr und das Bargeld.

Börsenaufsicht in Deutschland
Liste der Börsenaufsichtsbehörden der Länder.

Europäische Zentralbank
Die Europäische Zentralbank (EZB) ist die Zentralbank für die gemeinsame europäische Währung Euro. Auf ihrer Webseite wird auch der rechtliche Rahmen ihrer Arbeit dargestellt.

Bundesministerium für Finanzen: Finanzmarktregulierung
Das Bundesministerium für Finanzen unterrichtet unter anderem über die Finanzmarktregulierung.

Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht
Auf dieser Seite der Universität Augsburg gibt es eine Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt auf dem Kapitalmarkt- und dem Kapitalgesellschaftsrecht.

juris Fachmodul Bank- und Kapitalmarktrecht (abonnementpflichtig)
Die Juris-GmbH bietet ein Fachmodul mit Rechtsprechung, Literaturnachweisen, den wesentlichen bankrechtlichen und kapitalmarktrechtlichen Gesetzen des Bundes und dem juris PraxisReport Bank- und Kapitalmarktrecht.

Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (zum Teil nur mitgliederöffentlich)
Der Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger e.V. bietet Mitgliedern unter anderem Rechtsinformationen rund um die Kapitalanlage.

Gewerberecht

"Böses Gewerbe bringt bösen Lohn" (Friedrich von Schiller).

Unter Gewerberecht wird üblicherweise das speziell Gewerbe betreffende öffentliche Recht verstanden. Es ist ein Teilgebiet des Wirtschaftsverwaltungsrechts. Ein Gewerbe ist jede erlaubte, auf Gewinn gerichtete und auf gewisse Dauer angelegte, selbständige Tätigkeit, mit Ausnahme der Verwaltung eigenen Vermögens, der Urproduktion und der freien Berufe. Zentrale Norm des Gewerberechts ist die Gewerbeordnung (GewO). Daneben gibt es eine Reihe von Sonderregelungen für bestimmte Gewerbezweige wie z.B. die Handwerksordnung (HwO) und das Gaststättengesetz (GastG). Trotz der grundsätzlichen Gewerbefreiheit sieht das Gewerberecht im Interesse der Allgemeinheit Anmelde- und Erlaubnispflichten vor.



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Gewerberecht
Die Industrie- und Handelskammer Berlin informiert allgemeinverständlich zum Gewerberecht.

Gewerberecht
Auch die Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern bietet eine Reihe allgemeinverständlicher Informationen zum Gewerberecht.

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