Einführung in das Ausländerrecht für juristische Laien und Anfänger

Willkommen im Ausländerrecht! Teil II: Was regelt das Ausländerrecht?

Die Regelungsgegenstände des Aufenthaltsgesetzes: Einreise und Aufenthalt, Erwerbstätigkeit und Integration, Aufenthaltsbeendigung, Verfahren und Kontrolle

Nachdem Sie den ersten Teil der Reihe Willkommen im Ausländerrecht über die Zwecke des Ausländerrechts gelesen haben, ahnen Sie schon, was jetzt kommt: Wir sind mit § 1 des Aufenthaltsgesetzes noch nicht fertig!

Parallelwertung aus der Wohnungssphäre

Aber lassen Sie uns zunächst einige Überlegungen ohne Gesetz anstellen! Wenn man wissen will, was das Ausländerrecht regelt, die Juristen reden von den „Regelungsgegenständen des Ausländerrechts“, dann kann man sich einiges schon denken, auch wenn man noch nie einen Blick in ein Gesetz geworfen hat. Juristen reden in ähnlichen Zusammenhängen von der „Parallelwertung in der Laiensphäre“.

Denken Sie nun an Ihre eigene Wohnung und daran, wen Sie dort hineinlassen. Die Fragen, die sich dabei stellen, ähneln den Regelungsgegenständen des Ausländerrechts:

  1. Wen lassen Sie in Ihre Wohnung hinein? Familienangehörige, Verwandte, Freunde, Bekannte, Handwerker, Lieferanten, Fremde … Der Ausländerrechtler würde sagen: Es geht um die Einreise.
  2. Wenn Sie jemanden hineinlassen, was darf er in ihrer Wohnung tun? Den Briefträger werden Sie allenfalls auf die Gästetoilette lassen, während Sie guten Freunden schon mal das Schlafzimmer zeigen werden. Und der Wasserinstallateur darf an Ihren Wasserleitungen herumwerkeln, von Ihrem Fernseher soll er aber gewiss die Finger lassen. Der Ausländerrechtler würde von Beschränkungen, Bedingungen und Auflagen des Aufenthalts
  3. Von vielen, die Sie in Ihre Wohnung eingelassen haben, möchten Sie, dass sie diese auch wieder verlassen. So ist der Aufenthalt vieler Besucher in Ihrer Wohnung auf einen bestimmten Zeitraum, z.B. den eines Abendessens, begrenzt. Der Ausländerrechtler thematisiert das im Zusammenhang der Aufenthaltsbeendigung.
Einführung in das Ausländerrecht für juristische Laien und Anfänger

Willkommen im Ausländerrecht! Teil I: Einleitung und Zwecke des Ausländerrechts

Über Informationsflut im Ausländerrecht, Begrenzung und Steuerung des Zuzugs von Ausländern, die Ermöglichung und Gestaltung von Zuwanderung sowie die Erfüllung humanitärer Verpflichtungen

Einleitung

Das Ausländerrecht hat sich längst zu einer Rechtsmaterie entwickelt, die nur noch Spezialisten überschauen.

Über 100 völkerrechtliche Verträge, angefangen von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bis hin zum Protokoll zur Durchführung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Arabischen Republik Syrien über die Rückführung von illegal aufhältigen Personen können ausländerrechtlich relevant werden. Das Recht der europäischen Union enthält etwa 50 ausländerrechtlich relevante Rechtsakte. Das Bundesrecht steuert ca. 15 Gesetze und Verordnungen bei. Hinzu treten Verwaltungsvorschriften, Anwendungshinweise etc.

Daneben tritt eine unübersehbare Flut von Rechtsprechung. Derzeit verzeichnet das juristische Informationssystem juris zu den Suchbegriffen Aufenthaltsgesetz und Asylverfahrensgesetz 58.580 Treffer in der Rechtsprechung. Die Nachweise zu juristischer Literatur belaufen sich auf 2.150 Treffer. Der Katalog der Deutschen Nationalbibliothek umfasst derzeit 442 Werke zum Ausländerrecht, die allerdings auch Ausländerrecht der Schweiz und Österreichs betreffen.

Es ist klar, dass ein auch dem nicht juristisch versierten Laien verständlicher Beitrag im Internet nicht annäherungsweise dieser Informationsflut gerecht werden kann. Aber eine Reihe von Beiträgen kann wenigstens ein paar Schneisen schlagen. Das ist die Aufgabe der Reihe „Willkommen im Ausländerrecht! – Einführung in das Ausländerrecht für juristische Laien und Anfänger“. In loser Folge sollen einzelne Aspekte des Ausländerrechts vereinfacht dargestellt werden. Mit etwas Glück ergibt sich am Ende ein brauchbares Gesamtbild.

Buchtipps

Rezensionen von Büchern für Juristen und juristische Laien

In der Reihe Buchtipps finden Sie Rezensionen von Büchern für Juristen und von Büchern über Recht und Justiz, die auch für Laien interessant sein könnten.