Gerichte und Rechtsprechung im Freistaat Thüringen

Thüringische Gerichte und ihre Entscheidungen im Internet

Während Aufgabe der obersten Gerichtshöfe des Bundes ist, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und so die Rechtsanwendung zu vereinheitlichen, sind die Gerichte der Länder in erster Linie Tatsachengerichte und damit näher am Bürger. Die Rechtsprechung der Gerichte der Länder gibt deshalb oft Antworten auf Fallfragen, die die obersten Gerichtshöfe (noch) nicht beantwortet haben.

Der Freistaat Thüringen kommt seiner Obliegenheit, den Bürgern seine Gerichte und ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, nur teilweise nach.

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Justizbehörden und Einrichtungen
Auf dieser Seite des Thüringer Justizministeriumskönnen die thrüringischen Gerichte recherchiert werden.

Entscheidungen des Thüringer Oberlandesgerichts
In der Infothek des Thüringer Oberlandesgerichts findet man eine Entscheidungsdatenbank mit komfortabler Suchfunktion.

Rechtsprechungsdatenbank der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit (einschließlich Thüringer Verfassungsgerichtshof)
In der Rechtsprechungsdatenbank der Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit findet man Entscheidungen des Thüringer Oberverwaltungsgerichts, der Verwaltungsgerichte Gera, Meiningen und Weimar sowie des Thüringischen Verfassungsgerichtshofes.

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Gesetzgebung des Landes Thüringen

Gesetzgebungsorgane, Gesetzgebungsverfahren und Gesetzesmaterialien im Internet

Diese Seite ist nicht nur etwas für Juristen, die in den Gesetzesmaterialien recherchieren, um etwas darüber zu erfahren, was die Verfasser einer bestimmten landesrechtlichen Norm sich bei der Normsetzung gedacht haben. In der öffentlichen Wahrnehmung ist Landesgesetzgebung so etwas wie der kleine Bruder der Bundesgesetzgebung. Dem ist mitnichten so. Landesgesetzgebung ist vollwertige Gesetzgebung und bestimmt weite Teile unseres alltäglichen Lebens. Man denke nur an das Polizei- und Ordnungsrecht, das Schulrecht, das Nachbarrecht oder das Bauordnungsrecht. Insofern gehören Grundkenntnisse über die Gesetzgebungsorgane, das Gesetzgebungsverfahren und den Zugang zu den parlamentarischen Materialien des Landes zum Handwerkszeug des neugierigen und des politisch interessierten Bürgers.

Gesetzgebungsorgane

Thüringer Landtag
Landesregierung
Landesministerien
Das Gesetzgebungsorgan des Freistaates Thüringen ist der Thüringer Landtag in Erfurt. Gesetzgebungsorgan im weiteren Sinne ist auch die Landesregierung. Diese kann Gesetzesanträge stellen. In der Praxis stammen weitaus die meisten Gesetzentwürfe aus der Feder eines Ministeriums.

Gesetzgebungsverfahren

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Weg eines Gesetzes (Schaubild)
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Gesetzesmaterialien

Parlamentsdatenbank des Thüringer Landtages
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Landesrecht Thüringen

Gesetze und Verordnungen des Freistaates Thüringen im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Das moderne Thüringer Landesrecht tritt in die Stapfen des Bayerischen, Hessischen und Rheinland-Pfälzischen Landesrechts. Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz waren die Partnerländer beim Verwaltungsaufbau Thüringens nach der Wiedervereinigung. Wer am historischen Recht Thüringens Interesse hat, wird bei Thüringen Legislativ & Exekutiv fündig.

Gesetzesdokumentationen

Landesrecht Thüringen
Landesrecht Thüringen stellt kostenlos den Gesamtbestand der geltenden thüringischen Gesetze und Verordnungen in konsolidierter Fassung zur Verfügung und ermöglicht eine komfortable Suche. Diese Datenbank wird im Auftrag des thüringischen Finanzministeriums von juris betrieben.