Landesrecht Sachsen-Anhalt

Gesetze und Verordnungen des Landes Sachsen-Anhalt im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Das Landesrecht Sachsen-Anhalts tritt in große Fußstapfen: Das Magdeburger Stadtrecht, dessen erste bekannte schriftliche Quelle aus dem Jahre 1188 datiert, entfaltete erheblichen Einfluss auf die Stadtrechte im osteuropäischen Raum. Das moderne Landesrecht Sachsen-Anhalts allerdings knüpft an das Recht Niedersachsens an, dem Partnerland Sachsen-Anhalts beim Verwaltungsaufbau nach der Wiedervereinigung.

Gesetzesdokumentationen

Landesrecht Sachsen-Anhalt
Das Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt stellt in Zusammenarbeit mit der juris GmbH ein Landesrechtsportal mit komfortabler Suchfunktion bereit. Recherchiert werden können die aktuellen konsolidierten Gesetzefassungen.

Landesrecht Rheinland-Pfalz

Gesetze und Verordnungen des Landes Rheinland-Pfalz im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

In linksrheinischen Gebieten von Rheinland-Pfalz galt seit 1801 bis 1971 auch nach der Niederlage Napoleons, eines der bedeutendsten Gesetzeswerke der Neuzeit, der Code Civil, zeitweise auch Code Napoleon genannt, als Rheinrecht in Gänze, später in Teilen weiter. Er spielt auch heute noch eine Rolle. So hatte etwa das Rheinland Pfälzische Oberverwaltungsgericht im Jahre 2012 zu beurteilen, ob „Anwesen der Kläger mit der heutigen Fensteröffnung bereits unter der Geltung der einschlägigen Bestimmungen des französischen Code Civil – CC – … materiell legal errichtet wurde“.

Landesrecht Hamburg

Gesetze und Verordnungen der Freien und Hansestadt Hamburg im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Das moderne Hamburger Landesrecht tritt in die Fußstapfen des Hamburger Stadtrechts, das seit 1270 erstmals schriftlich im Ordeelbook nachweisbar ist. Dieses umfasste seit 1301 – wie es sich für das Recht einer ordentlichen Hafenstadt gehört – sogar ein eigenes Seerecht.

Gesetzesdokumentationen

Landesrecht online
Komplette Sammlung der hamburgischen Gesetze und Rechtsverordnungen mit komfortablen Suchfunktionen. Herausgegeben von der Freien und Hansestadt Hamburg und juris.

justiz-online-Datenbank
Eine Auswahl der wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder mit komfortabler Suchfunktion. Zur Verfügung gestellt vom Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen in Kooperation mit Wolters Kluwer Deutschland.