Internationales Recht, Völkerrecht und Internationale Organisationen

Internationales Recht, Menschenrechte, Humanitäres Völkerrecht, Umweltvölkerrecht und Internationale Organisationen im Netz.
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Das Völkerrecht(Werbung) regelt die Beziehungen und den Verkehr der Staaten und der sonstigen Rechtssubjekte des Völkerrechts untereinander. Die primären Völkerrechtsquellen sind die internationalen Verträge, das Völkergewohnheitsrecht und die unter den Kulturstaaten anerkannten Rechtsgrundsätze (so die Aufzählung in Artikel 38 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs (IGHSt).

Im Folgenden finden Sie wichtige Recherchemöglichkeiten zum Völkerrecht und seinen Teilgebieten. Weitere Recherchemöglichkeiten zum Völkerrecht finden Sie unter

Völkerrecht

Auswärtiges Amt – Internationales Recht
Das Auswärtige Amt gibt auf seinen Webseiten einen Überblick über Aspekte des internationalen Rechts

UNIS
Der United Nations Informationsservice Wien bietet mit den beiden Hintergrundinformationen Völkerrecht verstehen und Die Rolle der Vereinten Nationen im Völkerrecht eine kleine Einführung in das Völkerrecht.

International Law Commission (ILC)
Die Völkerrechtskommission (International Law Commission) ist ein Nebenorgan der UN zur Weiterentwicklung und Kodifizierung des Völkerrechts. Sie ist vorwiegend mit der Ausarbeitung von Konventionsentwürfen beschäftigt. Es dokumentiert seine Arbeit in Jahrbüchern – Yearbooks. Das United Nations Regional Information Centre (UNRIC) stellt eine Reihe von Dokumenten der Völkerrechtskommission in deutscher Übersetzung zur Verfügung.

Datenbanken und Linksammlungen

ASIL – Electronic Resource Guide
Die American Society of International Law (ASIL) erschließt mit dem Electronic Resource Guide systematisch und mit dem Electronic Information System for International Law (EISIL) per Suchfunktion die Webressourcen des Internationalen Rechts.

Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht – Recherche
Das Max-Planck-Institut bietet hervorragende Recherchemöglichkeiten zum Völkerrecht.Hervorzuheben ist die Elektronische Zeitschriftenbibliothek, die auch Zugriff auf Volltexte ermöglicht. Der OPAC (Bibliothekskatalog) enthält bibliographische Angaben über die in der Bibliothek des Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht vorhanden Monographien, Zeitschriftentitel und Aufsätze. Wichtige Recherchehilfen sind die Systematische Suche und die Aufsatzdokumentation.

Viadrina International Law Project (VILP)
Die Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) stellt mit dem Viadrina International Law Project (VILP) eine mehrsprachige Datenbank für völkerrechtliche Verträge zur Verfügung, die durch systematische Suchfunktionen und eine Volltextsuche erschlossen wird.

Universität Wien – Links
Linkliste der Wiener Universität.

Europa-Universität Frankfurt/Oder – Links
Linksammlung der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder.

Aktivitäten der Internationalen rechtlichen Zusammenarbeit (Inter-Jus Informationsdatenbank)
Diese Informationsdatenbank wird vom Bundesministerium der Justiz und der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V.betrieben. Verzeichnet werden die verschiedenen internationalen deutschen Aktivitäten auf dem Gebiet der rechtlichen Zusammenarbeit.

Menschenrechte und Humanitäres Völkerrecht

Menschenrechte beruhen auf der Tatsache, daß unserem Bewußtsein eine Vorstellung vom Ich innewohnt; dieses Ich wünscht Glück und möchte dem Leid entgehen (Dalai Lama).

Menschenrechte sind subjektive Rechte, die jedem Menschen überall zustehen. Sie sind in einer Reihe von internationalen Menschenrechtskonventionen verankert. Grundlegend ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die von den Vereinten Nationen beschlossen wurde. Sie besitzt allerdings als Deklaration keine unmittelbare völkerrechtliche Verbindlichkeit.

Das Humanitäre Völkerrecht regelt Grenzen der erlaubten Kriegsführung und den völkerrechtlichen Schutz von einem Krieg betroffenen Menschen und ist damit Teil des Kriegsvölkerrechts.

Bei Amazon finden Sie Fachliteratur zum Humanitären Völkerrecht und zu den Menschenrechten.

International Legal Search Machine – Human Rights and Humanitarian Law
Auf Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht spezialisierte Datenbank zu internationalen Abkommen.

HuriSearch
Suchmaschine für Menschenrechte.

Vereinte Nationen – Human Rights
Über die Human-Rights-Seite der Vereinten Nationen wird deren Menschenrechtsschutzsystem erschlossen. Eine zentrale Rolle in diesem System hat der Hochkommissar für Menschenrechte – High Commissioner for Human Rights. Auf dessen Seiten findet sich unter International Law ein Überblick über die rechtlichen Grundlagen des UN-Menschenrechtsschutzsystes.

Europarat – Menschenrechte
Die Webseite der Generaldirektion Menschenrechte (DGII) des Europarates erschließt die Menschenrechtsaktivitäten des Europarates.

Deutsches Institut für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wurde auf Empfehlung des Deutschen Bundestages gegründet. Es informiert über die Lage der Menschenrechte im In- und Ausland und trägt zur Prävention von Menschenrechtsverletzungen sowie zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte bei. Es stellt eine hervorragende Linksammlung zum Menschenrechtsschutz zur Verfügung.

Menschenrechte
Die Bundeszentrale für politische Bildung informiert rund um das Thema Menschenrechte.

Österreichisches Institut für Menschenrechte
Das Österreichische Institut für Menschenrechte der Universität Salzburg stellt in seinem Online-Archiv die im Newsletter-Menschenrechte erschienen Urteile und Entscheidungen zur Verfügung. Der Newsletter informiert insbesondere über die Entscheidungen des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des UN-Menschenrechtsausschusses.

Auswärtiges Amt – Humanitäres Völkerrecht
Das Auswärtige Amt gibt auf seinen Webseiten einen Überblick über das humanitäre Völkerrecht.

Deutsches Rotes Kreuz – 150 Jahre Genfer Konvention
Das Deutsche Rote Kreuz informiert allgemeinverständlich über das humanitäre Völkerrecht und bietet Zugriff auf zahlreiches Informationsmaterial.

International Humanitarian Law – Treaties & Documents
Datenbank des Internationalen Roten Kreuzes zum humanitären Völkerrecht.

Umweltvölkerrecht und Europäisches Umweltrecht

Bäume verursachen mehr Umweltverschmutzung als Autos (Ronald Reagan).

Die Umwelt und die Folgen von umweltbelastendem Handeln endet nicht an den Staatsgrenzen. So gewinnt denn das Umweltvölkerrecht zunehmend an Bedeutung, obgleich es äußerst schwierig ist, auf internationaler Ebene wirksame Verpflichtungen zu vereinbaren.

Links zum Umweltvölkerrecht
Auf der Webseite der Universität der Bundeswehr gibt es ein Linkverzeichnis zum Umweltvölkerrecht.

Globelaw – International Environmental & Transnational Law
Globelaw vermittelt Zugang zum internationalen Umweltrecht.

ENTRI Environmental Treaties and Resource Indicators
Recherchierbare Sammlung von Verträgen und Übereinkommen zum Umweltrecht von SEDAC (Socioeconomic Data and Applications Center).

Link-Datenbank EU-Umweltrecht
Das Schweizerische Bundesamt für Umwelt stellt eine Datenbank mit Links zum Europäischen Umweltrecht zur Verfügung.

EcoLex – the gateway to evironmental law
Ecolex wird von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), der Weltnaturschutzunion IUCN und vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) betrieben und ist ein Informationssystem zum weltweiten Umweltrecht. Informativ insbesondere zu umweltrechtlichen Abkommen und zum nationalen Umweltrecht.

Fachliteratur zum Umweltvölkerrecht finden Sie bei Amazon.

 

Internationale Organisationen

Linkliste “Internationale Organisationen” des Juristischen Internetprojektes Saarbrücken

Vereinte Nationen (UN)
Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)
Heiliger Stuhl

Der souveräne Malteserorden

Gruppe der Acht (G8) (Webseite des G8-Informations-Centers der Universität Toronto)
Gruppe der Zwanzig (G-20)
Gruppe der acht Entwicklungsländer (D-8)

Commonwealth of Nations
Arktischer Rat
Union für das Mittelmeer

Arabische Liga
Organisation der Islamischen Konferenz (OIC)

Afrika

Afrikanische Union (AU)
Intergovernmental Authority on Development (IGAD)

Amerika

Organisation Amerikanischer Staaten (OAS)
Zentralamerikanische Integrationssystem (SICA)

Union Südamerikanischer Nationen (Unasur)

Asien

Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN)
Golf-Kooperationsrat (GCC)

Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO)

Europa

Europäische Union (EU)
Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS)

Europarat
Russisch-Weißrussische Union

Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)
GUAM

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)

Benelux

Nordischer Rat

Ozeanien

Pacific Islands Forum Secretariat

Friedenssicherungs- und Sicherheitsorganisationen

“Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu essen bekommen, denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder” (Dwight D. Eisenhower).

Die Welt ist ein Irrenhaus, und deshalb ist es nur richtig, dass sie von bewaffneten Idioten bewacht wird (Brendan Behan).

North Atlantic Treaty Organization (NATO)
Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS)

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Westeuropäische Verteidigungsunion (WEU)

Wirtschaftspolitische Organisationen

Welthandelsorganisation (WTO)
Internationale Arbeitsorganisation (ILO)

Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD)
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)

Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC)
Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG)
Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten)

Afrika

Zentralafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (CEAAC)
Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC)

Arabische Maghreb-Union (AMU)
Gemeinschaft der Sahel-Saharanischen Staaten (CEN-SAD – COMESSA)
Gemeinsamer Markt für das Östliche und Südliche Afrika (COMESA)
Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC)

Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS)
Mano River Union (MRU)

Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (SADC)
Südafrikanische Zollunion (SACU)

Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA)

Amerika

Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA)

Mercosur

Andengemeinschaft (CAN)
Karibische Gemeinschaft (CARICOM)
Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA-TCP)

Asien

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO)
Südasiatische Vereinigung für regionale Kooperation (SAARC)

ASEAN-Freihandelszone (AFTA)

Europa

Mitteleuropäische Freihandelsabkommen (CEFTA)

Finanzpolitische Organisationen

Weltbank
Internationaler Währungsfonds (IWF)
Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ)

Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE)

Energiepolitische Organisationen

Internationale Energieagentur (IEA)
Internationale Atomenergieorganisation (IAEO)
Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA)

Organisation erdölexportierender Länder (OPEC)

Internationale Gerichte

Internationale Gerichte, internationale Gerichtshöfe und ihre Entscheidungen im Internet
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Internationale Gerichte(Werbung) sind Rechtsprechungsorgane, dessen Träger mehrere Staaten und bzw. oder internationale Organisationen sind. Die Vereinten Nationen(Werbung) haben als ständige Gerichtshöfe den Internationalen Gerichtshof, den Internationalen Strafgerichtshof und den Internationalen Seegerichtshof errichtet sowie als Ad-hoc-Gerichte die Internationalen Gerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda befassen. Von besonderer Bedeutung sind die auf der Grundlage regionaler Menschenrechtskonventionen(Werbung) errichteten Menschenrechtsgerichtshöfe. Mit der Beilegung von Streitigkeiten betraut sind schließlich auch der Ständige Schiedshof und das Streitbeilegungsorgan der Welthandelsorganisation (WTO).

Die Internationalen Gerichte kommen ihrer Obliegenheit, sich den Bürgern der Welt vorzustellen und ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, zum Teil in vorbildlicher Weise nach. Was bleibt, sind natürlich Sprachbarrieren.

Weitere Recherchemöglichkeiten finden Sie unter

Die ständigen Gerichtshöfe der Vereinten Nationen

Internationaler Gerichtshof (IGH)
Der Internationale Gerichtshof (International Court of Justice – Cour internationale de Justice) in Den Haag stellt sich vor. Er ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Er entscheidet über Streitigkeiten zwischen Staaten und erstellt Rechtsgutachten für die Vereinten Nationen bzw. deren Unterorganisationen. Seine Entscheidungen und Gutachten fördern maßgeblich die Entwicklung des Völkerrechts. Die Homepage ist in englischer und französischer Sprache gehalten. Es gibt aber auch Dokumente in spanischer, arabischer, chinesischer und russischer Sprache.
Über das Verzeichnis der Fälle und Gutachten des Internationalen Gerichtshofes Cases werden die wichtigsten Dokumente im Zusammenhang der jeweiligen Verfahren einschließlich der Entscheidungen und Gutachten erschlossen. Nur in Englisch und Französisch.

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)
Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court – Cour Pénale Internationale) in Den Haag stellt sich und seine Arbeit vor. Er ist ein permanenter Gerichtshof und verfolgt Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Die Homepage ist in englischer und französischer Sprache gehalten. Auf den Seiten des Auswärtigen Amtes wird der Internationale Strafgerichtshof auch auf Deutsch vorgestellt.

Über die Seite des Internationalen Strafgerichtshofs ist auch die größte Datenbank zum internationalen Strafrecht zugänglich: „Legal tools“ wurde von der Europäischen EDV-Akademie des Rechts und dem Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof erstellt und enthält die gesamte Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs und aller Kriegsverbrechertribunale seit den Nürnberger Prozessen.

Internationaler Seegerichtshof
Der Internationale Seegerichtshof (International Tribunal for the Law of the Sea – Tribunale internationale du droit de la mer) in Hamburg präsentiert sich und seine Arbeit in englischer und französischer Sprache und veröffentlicht die wichtigsten Dokumente im Zusammenhang der jeweiligen Verfahren einschließlich der Entscheidungen. Die Verfahren sind zugänglich über die List of Cases bzw. über die Rôle des Affaires. Auf den Seiten des Auswärtigen Amtes wird der Internationale Seegerichtshof auch auf Deutsch vorgestellt.

Die ad-hoc Strafgerichtshöfe der Vereinten Nationen

Internationaler Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien
Der Internationale Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia – Tribunal Pénal Internationale pour l´ex-Yougoslavie) in Den Haag stellt sich und seine Arbeit vor. Es handelt sich um ein auf der Grundlage einer UN-Resolution gebildetes ad-hoc-Tribunal, das schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht (Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit), die während der Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens begangen wurden, ahndet. Unter The Cases bzw. Les affaires stehen die Verfahrensdokumente bis hin zu den Entscheidungen zur Verfügung. Die Web-Seiten sind auf Englisch und Französisch sowie in den Sprachen des ehemaligen Jugoslawiens gehalten.

Internationaler Strafgerichtshof für Ruanda
Der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda (International Criminal Tribunal for Rwanda – Tribunal pénal international pour le Rwanda) in Arusha in Tansania stellt sich und seine Arbeit vor. Es handelt sich um ein auf der Grundlage einer UN-Resolution gebildetes ad-hoc-Tribunal, das schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht (Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit), die im Jahre 1994 in Ruanda begangen wurden, ahndet. Die Web-Seiten sind auf Englisch und Französisch sowie in Kinyarwanda gehalten. Unter Cases bzw. Affaires stehen die Verfahrensdokumente bis hin zu den Entscheidungen zur Verfügung.

Menschenrechtsgerichtshöfe

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (European Court of Human Rights - Cour Européenne des Droits des Hommes) in Straßburg ist der Hüter der Europäischen Menschenrechtskonvention. Seine Aufgabe ist es, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verbrieften Grundrechte zu schützen. Es stellt jedem Bürger der Mitgliedsstaten dazu ein Individualbescherdeverfahren zur Verfügung.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte präsentiert sich - auf Englisch und Französisch im Netz. Die Datenbank HUDOC erschließt die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in englischer und französischer Sprache. Darüber hinaus gibt es im Bereich Case Law Rechtsprechungsreporte, Handbücher und weitere nützliche Rechtsprechungsinformationen.

Europarat
Auf den Seiten des Europarates wird der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auch auf Deutsch vorgestellt. Auch werden dort Ausgewählte Urteile und Entscheidungen auf Deutsch vorgestellt.

EGMR-E
Auf dem Internetportal der Europäische Grundrechte Zeitung (EuGRZ) steht die deutschsprachige Sammlung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR-E) zur Verfügung.

Bundesministerium der Justiz
Das Bundesministerium der Justiz veröffentlicht Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Fällen gegen Deutschland sowie Ausgewählte Entscheidungen des EGMR und Rechtsprechungsberichte.

Quartalsberichte des schweizerischen Bundesamtes der Justiz
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment stellt auf seiner Seite zur Europäischen Menschenrechtskonvention auch Quartalsberichte zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte online.

Fundstellenverzeichnis
Das Fundstellenverzeichnis von Marten Breuer enthält Fundstellen in Zeitschriften von Entscheidungen des EGMR in deutscher Sprache in alphabetischer und chronologischer Reihenfolge (nur zumindest auszugsweise wörtliche Übersetzungen).

Interamerikanischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (Inter-American Court of Human Rights – Corte Interamericana de Derechos Humanos) mit Sitz in San José (Costa Rica) präsentiert sich und seine Entscheidungen unter auf Spanisch und auf Englisch. Dieser Gerichtshof wurde durch die Amerikanische Menschenrechtskonvention errichtet. Die Entscheidungen können unter Decisions and Judgments gefunden werden.

Afrikanischer Gerichtshof für die Menschenrechte und die Rechte der Völker
Der Afrikanische Gerichtshof für die Menschenrechte und die Rechte der Völker (African Court on Human and Peoples’ Rights) mit Sitz in Arusha (Tansania) wurde durch ein Protokoll zur Afrikanischen Menschen- und Völkerrechtskonvention errichtet. Auf seiner Webseite stellt sich der Gerichtshof auf Englisch, Französisch, Portugiesisch und Arabisch vor und veröffentlicht unter Cases seine Entscheidungen.

Sonstige internationale Streitbeilegungsorgane

Ständiger Schiedshof (CPA)
Der Ständige Schiedshof (Permanent Court of Arbitration – PCA, Cour permanente d’arbitrage – CPA) in Den Haag ist eine unabhängige zwischenstaatliche Organisation, die bei internationalen Streitigkeiten zwischen Staaten, Privaten und zwischenstaatlichen Organisationen auf der Grundlage internationaler Schiedsbestimmungen schlichtend tätig wird. Es gibt eine englisch- und eine französischsprachige Web-Seite. Hier kann man unter Cases bzw. AffairesDokumente aus den beim Ständigen Schiedshof anhängigen bzw. anhängig gewesenen Streitschlichtungsverfahren recherchieren.

Streitbeilegungsorgan der WTO
Auf den Webeiten der Welthandelsorganisation (World Trade Association – WTO) wird das Streitbeilegungsorgan der WTO (Dispute Settlement Body) und seine Arbeit auf EnglischSpanisch und Französisch vorgestellt. Staaten können dieses Streitbeilegungsorgan bei Streitigkeiten über den internationalen Handel anrufen. Auf den Webseiten kann man nach Dokumenten über die dort verhandelten Verfahren recherchieren.

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Art. 38 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs:
1. Der Gerichtshof, dessen Aufgabe es ist, die ihm unterbreiteten Streitigkeiten nach dem Völkerrecht zu entscheiden, wendet an
(a) internationale Übereinkünfte allgemeiner oder besonderer Natur, in denen von den streitenden Staaten ausdrücklich anerkannte Regeln festgelegt sind;
(b) das internationale Gewohnheitsrecht als Ausdruck einer allgemeinen, als Recht anerkannten Übung;
(c) die von den Kulturvölkern anerkannten allgemeinen Rechtsgrundsätze;(d) vorbehaltlich des Artikels 59 richterliche Entscheidungen und die Lehrmeinung der fähigsten Völkerrechtler der verschiedenen Nationen als Hilfsmittel zur Feststellung von Rechtsnormen.
2. Diese Bestimmung läßt die Befugnis des Gerichtshofs unberührt, mit Zustimmung der Parteien ex aequo et bono zu entscheiden.

Der Begriff Völkerrecht bezeichnet die überstaatliche Rechtsordnung, durch die die Beziehungen zwischen den Völkerrechtssubjekten geregelt werden.

Völkerrechtssubjekte sind in erster Linie die Staaten. Staaten sind nach heutigem Völkerrecht alle gleichberechtigt. Das kommt insbesondere in dem Grundsatz der souveränen Gleichheit aller Mitglieder der Vereinten Nationen (Artikel 2 der Charta der Vereinten Nationen zum Ausdruck. Weitere Völkerrechtssubjekte sind internationale Organisationen, die von Staaten oder anderen internationalen Organisationen gegründet worden sind, z.B. die Europäische Union. Die Völkerrechtsubjektivität des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, des Heiligen Stuhls und des Souveränen Malteser Ritterordens beruht auf historischen Gründen.

Anders als im innerstaatlichen Recht fehlt im klassischen Völkerrecht ein zentrales Gesetzgebungsorgan. Das Völkerrecht wird zwischen den Völkerrechtssubjekten ausgehandelt. Entsprechend ist die wichtigste Quelle des Völkerrechts das Völkervertragsrecht. Das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge vom 23. Mai 1969, auch Wiener Vertragsrechtskonvention genannt, kodifiziert das völkerrechtliche Vertragsrecht. Daneben spielen eine Rolle das Völkergewohnheitsrecht und die allgemeinen Rechtsgrundsätze. Neuerdings werden auch einseitige völkerrechtliche Rechtsgeschäfte und Entschließungen bestimmter zwischenstaatlicher Organisationen (z.B. Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates) als Rechtsquellen des Völkerrechts anerkannt.

Die allgemeinen Regeln des Völkerrechts gelten in der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 25 des Grundgesetzes unmittelbar als Bundesrecht, für die übrigen Völkerrechtsnormen bedarf es eines gesetzlichen Umsetzungsaktes.

Das supranationale Recht (insbesondere das Recht der Europäischen Union) ist eine besondere Variante des Völkerrechts, denn es bildet eine überstaatliche Rechtsordnung. Wegen der Übertragung von Hoheitsgewalt auf zwischenstaatliche Einrichtungen weist es jedoch einige Besonderheiten auf, die nicht vollständig mit dem „klassischen“ Völkerrecht erklärt werden können.

Recherche in völkerrechtlichen Rechtsetzungsmaterialien

Wegen des Fehlens eines zentralen Gesetzgebungsorganes ist eine Recherche in völkerrechtlichen Rechtsetzungsmaterialien sehr schwierig. Bei völkerrechtlichen Verträgen, an denen die Bundesrepublik Deutschland beteiligt ist, hilft oft ein Blick in die Bundestagsdrucksache, die dem Zustimmungsgesetz zugrundeliegt. Hilfreich können auch die Web-Seiten internationaler Organisationen sein, vor allem der Vereinten Nationen, die für viele Verträge als Depositar vorgesehen ist.

Hilfreiche Links zum Völkerrecht

finden Sie unter:

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