Landesrecht Saarland

Gesetze und Verordnungen des Saarlandes im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Die saarländische Geschichte ist eng mit der französischen verknüpft. Lange Zeit galt deshalb eines der bedeutendsten Gesetzeswerke der Neuzeit, der Code Civil, zeitweise auch Code Napoleon genannt, im Saarland. Er spielt auch heute noch eine Rolle. So beschäftigte sich das Landgericht Saarbrücken im Jahre 2013 mit altrechtlichen Dienstbarkeiten nach den Vorschriften des Code Civil.

Gesetzesdokumentationen

Landesrecht
Auf dem Themenportal „Justiz“ von www.saarland.de stellt juris das gesamte saarländische Landesrecht mit bequemen Recherchemöglichkeiten zur Verfügung.