Gerichte des Bundes und ihre Rechtsprechung

Bundesgerichte und ihre Entscheidungen im Internet

Für die Gebiete der ordentlichen, der Verwaltungs-, der Finanz-, der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit errichtet der Bund als oberste Gerichtshöfe den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht“ (Artikel 95 Absatz 1 des Grundgesetzes). Während die Gerichte der Länder in erster Linie Tatsachengerichte sind, haben die obersten Gerichtshöfe des Bundes tendenziell eher die Aufgabe, Rechtsfragen grundsätzlicher Art zu klären und damit die Rechtsanwendung zu vereinheitlichen. Die obersten Gerichtshöfe stehen an der Spitze des Instanzenzuges. Ihre Rechtsprechung hat deshalb bundesweit größte Autorität. Über allem schwebt gleichsam das Bundesverfassungsgericht als „Hüter der Verfassung“.

Die Bundesgerichte kommen ihrer Obliegenheit, den Bürgern ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, in vorbildlicher Weise nach. Alle Seiten informieren ausführlich über die Tätigkeit des jeweiligen Gerichts, bieten RSS-Feeds und Newsletter sowie eine Entscheidungsdatenbank. Leider können nicht alle Entscheidungsdatenbanken von den üblichen Suchmaschinen indexiert werden. Ärgerlich ist, dass einige Gerichte die Entscheidungen nur für einen Zeitraum von fünf Jahren ins Netz stellen. Das sollte geändert werden.

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Rechtsprechung im Internet
Der Webdienst Rechtsprechung im Internet wird vom Bundesministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit juris herausgegeben. Erfasst sind Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichtshofs, des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesfinanzhofs sowie des Bundespatentgerichts seit dem Jahre 2010. Die Entscheidungen werden durch komfortable Suchfunktionen erschlossen.