Europäische Gerichte und Rechtsprechung zum Europarecht

Europäische Gerichte, ihre Entscheidungen und die Rechtsprechung nationaler Gerichte zum Europarecht im Internet

Die beiden wichtigsten Europäischen Gerichte sind der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) und der Europäischen Menschenrechtsgerichsthof (EGMR). Die Rechtsprechung des EuGH legt besonderen Wert auf den „effet utile“. Bei Unklarheiten bei der Auslegung von EU-Recht ist ausschlaggebend, bei welcher Auslegung das EU-Recht seine größtmögliche Wirksamkeit entfalten kann. Und Widersprüche zwischen EU-Recht und nationalem Recht müssen so aufgelöst werden, dass das EU-Recht weder in Wirkung noch in der Durchsetzung unzulässig beeinträchtigt wird. Auch der Rechtsprechung des EGMR kann man einen „effet utile“ nicht absprechen, wenn es darum geht, den Menschenrechten Durchschlagskraft zu verleihen.

Die europäischen Gerichte kommen ihrer Obliegenheit, sich den Bürgern Europas vorzustellen und ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, in vorbildlicher Weise nach. Mittlerweile gibt es auch Webseiten, die versuchen, nationale Rechtsprechung zu europarechtlichen Fragen zu erschließen.

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH)

Curia
Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften ist das gemeinschaftliche Rechtsprechungsorgan der EU und besteht aus dem Gerichtshof , dem Gericht und dem Gericht für den öffentlichen Dienst. Diese Gerichte überprüfen die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Gemeinschaft und gewährleisten, dass das Gemeinschaftsrecht einheitlich ausgelegt und angewendet wird.

Die folgenden Sammlungen und Suchfunktionen beziehen sich jeweils auf alle Gerichte des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften: den Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union: