"Als ich nach Dublin zurückkehrte, hatte man mich in Abwesenheit vors Kriegsgericht gestellt und mich in Abwesenheit zum Tode verurteilt, daher sagte ich, sie könnten mich auch in Abwesenheit erschießen" (Brendan Behan).

Internationale Gerichte

Internationale Gerichte, internationale Gerichtshöfe und ihre Entscheidungen im Internet

Internationale Gericht sind Rechtsprechungsorgane, dessen Träger mehrere Staaten und bzw. oder internationale Organisationen sind. Die Vereinten Nationen haben als ständige Gerichtshöfe den Internationalen Gerichtshof, den Internationalen Strafgerichtshof und den Internationalen Seegerichtshof errichtet sowie als Ad-hoc-Gerichte die Internationalen Gerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda befassen. Von besonderer Bedeutung sind die auf der Grundlage regionaler Menschenrechtskonventionen errichteten Menschenrechtsgerichtshöfe. Mit der Beilegung von Streitigkeiten betraut sind schließlich auch der Ständige Schiedshof und das Streitbeilegungsorgan der Welthandelsorganisation (WTO).

Die Internationalen Gerichte kommen ihrer Obliegenheit, sich den Bürgern der Welt vorzustellen und ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, zum Teil in vorbildlicher Weise nach. Was bleibt, sind natürlich Sprachbarrieren.

Weitere Recherchemöglichkeiten finden Sie unter

Die ständigen Gerichtshöfe der Vereinten Nationen

Internationaler Gerichtshof (IGH)
Der Internationale Gerichtshof (International Court of Justice – Cour internationale de Justice) in Den Haag stellt sich vor. Er ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Er entscheidet über Streitigkeiten zwischen Staaten und erstellt Rechtsgutachten für die Vereinten Nationen bzw. deren Unterorganisationen. Seine Entscheidungen und Gutachten fördern maßgeblich die Entwicklung des Völkerrechts. Die Homepage ist in englischer und französischer Sprache gehalten. Es gibt aber auch Dokumente in spanischer, arabischer, chinesischer und russischer Sprache.
Über das Verzeichnis der Fälle und Gutachten des Internationalen Gerichtshofes Cases werden die wichtigsten Dokumente im Zusammenhang der jeweiligen Verfahren einschließlich der Entscheidungen und Gutachten erschlossen. Nur in Englisch und Französisch.

"Gibt doch die Beschaffenheit der Gerichte und der Heere die genaueste Einsicht in die Beschaffenheit irgendeines Reiches" (Johann Wolfgang von Goethe).

Europäische Gerichte und Rechtsprechung zum Europarecht

Europäische Gerichte, ihre Entscheidungen und die Rechtsprechung nationaler Gerichte zum Europarecht im Internet

Die beiden wichtigsten Europäischen Gerichte sind der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) und der Europäischen Menschenrechtsgerichsthof (EGMR). Die Rechtsprechung des EuGH legt besonderen Wert auf den „effet utile“. Bei Unklarheiten bei der Auslegung von EU-Recht ist ausschlaggebend, bei welcher Auslegung das EU-Recht seine größtmögliche Wirksamkeit entfalten kann. Und Widersprüche zwischen EU-Recht und nationalem Recht müssen so aufgelöst werden, dass das EU-Recht weder in Wirkung noch in der Durchsetzung unzulässig beeinträchtigt wird. Auch der Rechtsprechung des EGMR kann man einen „effet utile“ nicht absprechen, wenn es darum geht, den Menschenrechten Durchschlagskraft zu verleihen.

Die europäischen Gerichte kommen ihrer Obliegenheit, sich den Bürgern Europas vorzustellen und ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, in vorbildlicher Weise nach. Mittlerweile gibt es auch Webseiten, die versuchen, nationale Rechtsprechung zu europarechtlichen Fragen zu erschließen.

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH)

Curia
Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften ist das gemeinschaftliche Rechtsprechungsorgan der EU und besteht aus dem Gerichtshof , dem Gericht und dem Gericht für den öffentlichen Dienst. Diese Gerichte überprüfen die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Gemeinschaft und gewährleisten, dass das Gemeinschaftsrecht einheitlich ausgelegt und angewendet wird.

Die folgenden Sammlungen und Suchfunktionen beziehen sich jeweils auf alle Gerichte des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften: den Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union:

"In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln" (Bundesverfassungsrichter a.D. Prof. Willi Geiger).

Gerichte des Bundes und ihre Rechtsprechung

Bundesgerichte und ihre Entscheidungen im Internet

Für die Gebiete der ordentlichen, der Verwaltungs-, der Finanz-, der Arbeits- und der Sozialgerichtsbarkeit errichtet der Bund als oberste Gerichtshöfe den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, den Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht“ (Artikel 95 Absatz 1 des Grundgesetzes). Während die Gerichte der Länder in erster Linie Tatsachengerichte sind, haben die obersten Gerichtshöfe des Bundes tendenziell eher die Aufgabe, Rechtsfragen grundsätzlicher Art zu klären und damit die Rechtsanwendung zu vereinheitlichen. Die obersten Gerichtshöfe stehen an der Spitze des Instanzenzuges. Ihre Rechtsprechung hat deshalb bundesweit größte Autorität. Über allem schwebt gleichsam das Bundesverfassungsgericht als „Hüter der Verfassung“.

Die Bundesgerichte kommen ihrer Obliegenheit, den Bürgern ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, in vorbildlicher Weise nach. Alle Seiten informieren ausführlich über die Tätigkeit des jeweiligen Gerichts, bieten RSS-Feeds und Newsletter sowie eine Entscheidungsdatenbank. Leider können nicht alle Entscheidungsdatenbanken von den üblichen Suchmaschinen indexiert werden. Ärgerlich ist, dass einige Gerichte die Entscheidungen nur für einen Zeitraum von fünf Jahren ins Netz stellen. Das sollte geändert werden.

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Rechtsprechung im Internet
Der Webdienst Rechtsprechung im Internet wird vom Bundesministerium der Justiz in Zusammenarbeit mit juris herausgegeben. Erfasst sind Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesgerichtshofs, des Bundesarbeitsgerichts, des Bundesfinanzhofs sowie des Bundespatentgerichts seit dem Jahre 2010. Die Entscheidungen werden durch komfortable Suchfunktionen erschlossen.