Recht der Europäischen Union

Das Unionsrecht im Netz - Recherchemöglichkeiten zum Europarecht
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Das Recht der Europäischen Union, das sogenannte Unions- oder Gemeinschaftsrecht, ist als solches wenig bürgerfreundlich. Sowohl die Rechtsakte selbst als auch ihr Zustandekommen sind für die Unionsbürger kaum verständlich. Die Institutionen der EU geben sich jedoch viel Mühe, den Unionsbürgern die komplexen Strukturen des Unionsrechts und die schwer lesbaren EU-Rechtsakte zu vermitteln.

Die höchstrangige Rechtsquelle des Unionsrechts ist der Vertrag über die Europäische Union, sozusagen das Grundgesetz der EU. Weitere wichtige Rechtsquellen sind die Verordnungen, die unmittelbar in den Mitgliedstaaten gelten, und die Richtlinien, die grundsätzlich einer Umsetzung in innerstaatliches Recht durch die Mitgliedstaaten bedürfen.

EUR-Lex
EUR-Lex ist das Rechtsvorschriftenportal der Europäischen Union. Es erschließt das Amtsblatt der Europäischen Union, die Verträge, die Rechtsetzungsakte, die Rechtsprechung und die vorbereitenden Rechtsakte. Unter EU-Recht findet man unter anderem VerträgeInternationale Abkommen und das geltende Gemeinschaftsrecht und das alles auch in konsolidierter Form unter konsolidierte Rechtsakte. Der Zugriff erfolgt über strukturierte Listen und Suchfunktionen.

Die Suche stellt eine breite Auswahl an Suchkriterien zur Verfügung und führt durch die Recherche. Die erweiterte Suche richtet sich an den professionellen Benutzer und stellt diesem viele Such- und Anzeigemöglichkeiten zur Verfügung. Die beiden Suchfunktionen erschließen sämtliche Rechtsakte der EU einschließlich der nicht mehr geltenden Texte. Recherchiert wird im Dokumentenbestand von CELEX (Communitatis europeae lex), dem interinstitutionellen automatisierten Dokumentationssystem für das Gemeinschaftsrecht. CELEX enthält neben den Verträgen, den internationalen Übereinkünften sowie dem Sekundär- und Komplementärrecht auch Dokumente, die dem umfassenden Verständnis des Gemeinschaftsrechts dienen, wie etwa Vorarbeiten, Rechtsprechung und parlamentarische Anfragen.

Der Fundstellennachweis des geltenden Gemeinschaftsrechts ist nach Kapiteln geordnet. Man findet neben dem Titel und den Veröffentlichungshinweisen sämtliche Änderungsrechtsakte zu den jeweiligen Rechtsvorschriften und ihre konsolidierten Fassungen.

Zusammenfassungen der EU-Gesetzgebung
Das Europa-Portal stellt Zusammenfassungen der Gesetzgebung der EU über strukturierte Listen zur Verfügung.

Amtsblatt der Europäischen Union

Das Amtsblatt der Europäischen Union (ABl.) ist das amtliche Verkündungsblatt der Europäischen Union. Es erscheint an allen Werktagen in allen Amtssprachen der Europäischen Union und besteht aus zwei zusammenhängenden Reihen, nämlich der Reihe L “Rechtsvorschriften” und der Reihe C “Mitteilungen und Bekanntmachungen”, sowie einem Supplement, der Reihe S “Bekanntmachungen öffentlicher Aufträge”. Die Reihe C umfasst außerdem einen ausschließlich elektronischen Teil, das ABl. C E. Dokumente, die im ABl. C E erscheinen, werden nur elektronisch veröffentlicht. Die Gesetzgebungsakte der Europäischen Union werden im Amtsblatt L veröffentlicht.

Das Amtsblatt der Europäischen Union – Online-Version
Geboten wird zunächst eine Online-Version der Reihen L (Rechtsvorschriften) und C (Mitteilungen und Bekanntmachungen) des Amtsblattes der EU. Durch Angabe des Datums und der Nummer der Veröffentlichung ist die direkte Abfrage eines bestimmten Amtsblatts möglich. Mit den Suchfunktionen können auch die vor 1998 im Amtsblatt veröffentlichten Texte abgefragt werden.

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