Recht der Europäischen Union

Das Unionsrecht im Netz - Recherchemöglichkeiten zum Europarecht

Das Recht der Europäischen Union, das sogenannte Unions- oder Gemeinschaftsrecht, ist als solches wenig bürgerfreundlich. Sowohl die Rechtsakte selbst als auch ihr Zustandekommen sind für die Unionsbürger kaum verständlich. Die Institutionen der EU geben sich jedoch viel Mühe, den Unionsbürgern die komplexen Strukturen des Unionsrechts und die schwer lesbaren EU-Rechtsakte zu vermitteln.

Die höchstrangige Rechtsquelle des Unionsrechts ist der Vertrag über die Europäische Union, sozusagen das Grundgesetz der EU. Weitere wichtige Rechtsquellen sind die Verordnungen, die unmittelbar in den Mitgliedstaaten gelten, und die Richtlinien, die grundsätzlich einer Umsetzung in innerstaatliches Recht durch die Mitgliedstaaten bedürfen.

EUR-Lex
EUR-Lex ist das Rechtsvorschriftenportal der Europäischen Union. Es erschließt das Amtsblatt der Europäischen Union, die Verträge, die Rechtsetzungsakte, die Rechtsprechung und die vorbereitenden Rechtsakte. Unter EU-Recht und damit verbundene Dokumente findet man unter anderem VerträgeInternationale Abkommen und das geltende Gemeinschaftsrecht und das alles auch in konsolidierter Form unter konsolidierte Rechtsakte. Der Zugriff erfolgt über strukturierte Listen und Suchfunktionen.

Die Suche stellt eine breite Auswahl an Suchkriterien zur Verfügung und führt durch die Recherche. Die erweiterte Suche richtet sich an den professionellen Benutzer und stellt diesem viele Such- und Anzeigemöglichkeiten zur Verfügung. Die beiden Suchfunktionen erschließen sämtliche Rechtsakte der EU einschließlich der nicht mehr geltenden Texte. Recherchiert wird im Dokumentenbestand von CELEX (Communitatis europeae lex), dem interinstitutionellen automatisierten Dokumentationssystem für das Gemeinschaftsrecht. CELEX enthält neben den Verträgen, den internationalen Übereinkünften sowie dem Sekundär- und Komplementärrecht auch Dokumente, die dem umfassenden Verständnis des Gemeinschaftsrechts dienen, wie etwa Vorarbeiten, Rechtsprechung und parlamentarische Anfragen.