Landesrecht

Gesetze und Verordnungen der Länder im Internet

Justiz-und-Recht informiert auf den folgenden Seiten über Recherchemöglichkeiten im Internet zum Bestand des Landesrechts:

Wofür brauchen wir Landesrecht? Könnte nicht der Bundesgesetzgeber alles regeln?

Die Länder genießen in der als Bundesstaat verfassten Bundesrepublik Deutschland Staatlichkeit. Ein Ausdruck der Staatlichkeit der Länder ist das Landesrecht. So die verfassungsrechtliche Begründung.

Landesrecht brauchen wir, um den regionalen, den kulturellen und landsmannschaftlichen Besonderheiten in Deutschland Rechnung tragen zu können. So die teologische Begründung.

An der verfassungsrechtlichen Begründung gibt es nichts zu zweifeln. An der teleologischen Begründung schon. Zumindest, wenn man sich anschaut, welche Rechtsgebiete von der Gesetzgebungskompetenz der Länder erfasst sind. Natürlich gibt es regionale Besonderheiten, die regional geregelt sein sollten. Aber ist es durch regionale Besonderheiten bedingt, durch landsmannschaftliche Eigenarten, dass das Polizeirecht in Bayern anders geregelt ist als in Schleswig-Holstein? Welche regionalen Eigenarten sind es, die das unterschiedliche Schulrecht in Nordrhein-Westfalen und im Saarland bedingen? Bei näherer Betrachtung erweist sich, dass viele der landesrechtlichen Regelungen durch bundesrechtliche ersetzt werden könnten, ohne dass irgendein regionaler Belang Schaden erleiden würde.

Landesrecht Saarland

Gesetze und Verordnungen des Saarlandes im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Die saarländische Geschichte ist eng mit der französischen verknüpft. Lange Zeit galt deshalb eines der bedeutendsten Gesetzeswerke der Neuzeit, der Code Civil, zeitweise auch Code Napoleon genannt, im Saarland. Er spielt auch heute noch eine Rolle. So beschäftigte sich das Landgericht Saarbrücken im Jahre 2013 mit altrechtlichen Dienstbarkeiten nach den Vorschriften des Code Civil.

Gesetzesdokumentationen

Landesrecht
Auf dem Themenportal „Justiz“ von www.saarland.de stellt juris das gesamte saarländische Landesrecht mit bequemen Recherchemöglichkeiten zur Verfügung.

Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern

Gesetze und Verordnungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Berühmteste Gestalt der Rechtsgeschichte Mecklenburgs und Pommerns ist David Mevius, der 1653 Vizepräsident des Oberappellationsgericht für die schwedischen Lehen im Heiligen Römischen Reich deutscher Nation in Wismar (Wismarer Tribunal) wurde, und auch eine Kodifikation des mecklenburgischen Landrechts verfasste. Das moderne Recht Mecklenburg-Vorpommerns knüpft jedoch an das Recht seiner Partnerländer beim Verwaltungsaufbau nach der Wiedervereinigung, Hamburg und Schleswig-Holstein, an.

Gesetzesdokumentationen

Landesrechts-Informationssystem (Laris)
Sammlung des derzeitig geltenden Landesrechts Mecklenburg-Vorpommerns in konsoldierter Fassung mit verschiedenen Suchmöglichkeiten. Herausgegeben vom Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern und dem Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern in Zusammenarbeit mit der juris GmbH.