Justiz-und-Recht.de

Rechtspolitik, Juristische Methodik und Arbeitsweise, Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Schlagwort: Gesetzesmaterialien

  • buzer.de

    Die Justiz-und-Recht-Auszeichnung 1/2016 für juristische Webseiten mit besonderem Mehrwert geht an buzer.de. buzer.de ist eine Datenbank des deutschen Bundesrechts. Sie fragen, wofür brauchen wir noch eine Bundesrechtsdatenbank? Wir haben doch schon die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und der juris GmbH betriebene „offizielle“ Bundesrechtssammlung Gesetze im Internet. Etwas Besseres kann es doch nicht…

  • Rechtsetzung in der Europäischen Union

    Bei der Rechtsetzung in der Europäischen Union wirken mehrere Organe mit, insbesondere die Europäische Kommission, der Europäische Rat und das Europäische Parlament. Die Rechtsetzungsverfahren werden vom Rat, der aus Vertretern der Regierungen der Mitgliedsstaaten besteht, und damit exekutiv dominiert. Allerdings wurden in jüngerer Zeit die Zuständigkeiten des Europäischen Parlaments ausgeweitet und damit dem Defizit an…

  • Begriff, Rechtsquellen und Entstehung von Völkerrecht

    Art. 38 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs: 1. Der Gerichtshof, dessen Aufgabe es ist, die ihm unterbreiteten Streitigkeiten nach dem Völkerrecht zu entscheiden, wendet an (a) internationale Übereinkünfte allgemeiner oder besonderer Natur, in denen von den streitenden Staaten ausdrücklich anerkannte Regeln festgelegt sind; (b) das internationale Gewohnheitsrecht als Ausdruck einer allgemeinen, als Recht anerkannten Übung;…

Werbung Lesen Sie das BGB!