Justiz-und-Recht-Auszeichnung für juristische Webseiten mit Mehrwert

Rechtsprechung-im-Internet: Wenn einer die Loorbeeren zu Unrecht alleine erntet

Warum die Justiz-und-Recht Auszeichnung für Rechtsprechung im Internet nicht nur dem Bundesministerium der Justiz gebührt

Die Justiz-und-Recht-Auszeichnung 2/2016 für juristische Webseiten mit besonderem Mehrwert ging an Rechtsprechung im Internet. Nun gründete diese Auszeichnung darauf, dass mit diesem Webservice bei allen Unzulänglichkeiten das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den ersten Schritt in Richtung eines umfassenden Rechtsprechungsportals für alle Bürger getan habe, und auf der Hoffnung, dass weitere Schritte folgen …

In einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz wird der Justizminister zur Inbetriebnahme von Rechtsprechung-im-Internet wie folgt zitiert:

Mit dem neuen Portal bieten wir allen Bürgerinnen und Bürgern erstmals eine bequeme und kostenlose Möglichkeit, aktuelle und grundlegende Gerichtsentscheidungen über ein zentrales Portal zu recherchieren. Abgerufen werden können zur Veröffentlichung ausgewählte Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes und des Bundespatentgerichts ab dem Jahr 2010. Der neue Webservice ergänzt das bereits von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzte Portal www.gesetze-im-internet.de und stellt damit einen weiteren wichtigen Beitrag zu Open Data für Rechtsinformationen dar. Die bereitgestellten Entscheidungen können für Zwecke jeglicher Art heruntergeladen und weiterverwendet werden.

Bei der Lektüre dieses Zitates könnte man meinen, hier wäre ein Überzeugungstäter am Werk gewesen, der es mit Open Data für Rechtsprechungsinformationen als Bürgerrecht Ernst meint. Nun hat ein Leser auf den Beitrag in der Legal Tribune Online Juris: Lexxpress gegen BVerfG – Sieg über mäch­tige Gegner aufmerksam gemacht:

Justiz-und-Recht-Auszeichnung für juristische Webseiten mit Mehrwert

Rechtsprechung im Internet

Ein erster Schritt auf dem Weg zu einer komfortablen und umfassenden Rechtsprechungsdatenbank für alle Bürger

Die Justiz-und-Recht-Auszeichnung 2/2016 für juristische Webseiten mit besonderem Mehrwert geht an

Rechtsprechung im Internet.

Allerdings gründet diese Auszeichnung auf dem Prinzip Hoffnung. Mit dem Webservice Rechtsprechung im Internet macht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz einen Schritt in die richtige Richtung. Es bleibt zu hoffen, dass weitere Schritte folgen …

Die Datenbank Rechtsprechung im Internet wird betrieben von juris, einem der führenden Online-Anbieter von Rechtsinformationen in Deutschland. Die Datenbank umfasst die zur Veröffentlichung ausgewählten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes, also des Bundesgerichtshofs, des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundessozialgerichts, des Bundesarbeitsgerichts und des Bundesfinanzhofs, sowie des Bundespatentgerichts ab dem Jahr 2010. Recherchiert werden kann sehr komfortabel über ein Suchfenster. Für eine differenzierte Suche steht eine Eingabemaske „Erweiterte Suche“ zur Verfügung. Über die Trefferliste gelangt man zu einem sogenannten „Kurztext“. Dieser enthält Entscheidungsart, Aktenzeichen und Entscheidungsdatum, weiterhin vom Gericht verfasste  Leitsätze,  die entscheidungsrelevanten Normen sowie den Verfahrensgang, also eine Liste der Entscheidungen der Vorinstanzen. Über den Reiter „Langtext“ ist dann zusätzlich auch der Entscheidungstext zugänglich. Damit nähert sich dieser Bürgerservice im Funktionsumfang professionellen juristischen Informationssystemen.