"Ich war so dumm und arrogant zu glauben, ich wäre ein harmloser Gelegenheitstrinker und hätte meinen Alkoholkonsum jederzeit im Griff. Das ist Selbstbetrug, den sich jeder Alkoholiker vorgaukelt" (Elizabeth Taylor).

Rechtspolitische Beiträge

Justiz als Co-Alkoholiker

Ein Beispiel für verfehlten Umgang der Justiz mit Alkolismus

Alkoholismus ist eine Volkskrankheit. Ca. 1,8 Millionen Deutsche sind alkoholkrank. Weitere 1,6 Millionen mißbrauchen Alkohol. Alkoholismus ist nach Nikotinsucht und Bluthochdruck die häufigste Todesursache. Er treibt nicht nur den Alkoholiker, sondern auch seine Familie, den Ehepartner und seine Kinder in den Abgrund. Das persönliche Umfeld, die Kollegen des Alkoholikers werden zu Co-Abhängigen. Sie versuchen, dem Alkoholiker die Probleme abzunehmen, die mit seiner Trunksucht verbunden sind. Sie decken und vertuschen die Alkoholkrankheit gegenüber Dritten mit verheerenden Folgen für die eigene Seele.

Auch die Justiz wird mit Alkoholismus konfrontiert: Die Strafrichter haben es mit Trunkenheitstaten zu tun, Arbeitsgerichte beschäftigen sich mit Alkoholismus als Kündigungsgrund, Verwaltungsgerichte bestätigen den Entzug der Fahrerlaubnis, das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Alkholismus eine Krankheit ist. Da die Justiz nichts anderes als ein Abbild der Gesellschaft ist, sind auch viele Richter Alkoholiker. Und welches Gericht hat nicht schon mit alkoholabhängigen Schöffen zu tun gehabt, deren Wasserflasche mit Wodka gefüllt war?

Manchmal geht der Umgang der Justiz mit Alkoholismus schief. So z.B. vor zwei Jahren vor einem Familiengericht in einem Sorgerechtsverfahren: Der Richter ist ein netter Mensch. Nach einigem hin und her fragt er das kleine Mädchen: „Was wünschst du dir denn von deinem Papa?“ Das kleine Mädchen gibt eine Antwort, die um so mutiger erscheint, wenn man bedenkt, über welch riesiges Familientabu es sich hinwegsetzt: „Ich wünsche mir, dass Papa weniger trinkt“. Wird der Hilfeschrei des kleinen Mädchens gehört? Der Richter fragt den Papa: „Wieviel trinken Sie denn so?“ Der Papa antwortet: „So ein, zwei Bier abends“. Der Richter: „Na dann, ich trinke ja auch mein Feierabendbierchen …“. Und überträgt das Sorgerecht dem Papa. Heute wurde das Kind ins Heim gebracht. Papa´s Trunksucht war nicht mehr zu übersehen.

Empfehlungen

"In meinem Ministerium darf jeder das tun, was ich will" (Otto Schily).

Justizministerien

Die Hüter des Rechts unter den Ministerien im Netz

Die Justizministerien sind die für die Justiz (Gerichte, Staatsanwaltschaften, Strafvollzug) zuständigen Ministerien. Sie vertreten die Belange der Justiz innerhalb der jeweiligen Regierung und gegenüber dem jeweiligen Parlament. Weiterhin wirken sie an der Gesetzgebung mit – für bestimmte Rechtsgebiete federführend, im Übrigen immer im Rahmen der Rechts- und Rechtsförmlichkeitsprüfung. Weitere Aufgaben der Justizministerien sind die Aus- und Fortbildung der in der Justiz und im Strafvollzug Beschäftigten. Bei den Justizministerien der Länder angesiedelt, sind schließlich die Justizprüfungsämter, die die juristischen Staatsprüfungen ausrichten.

Bundesministerium der Justiz

Justizministerien der Länder:

Justizministerkonferenz
Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister, abgekürzt Justizministerkonferenz (JuMiKo), dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder. Die Treffen der Justizministerkonferenz finden regelmäßig zwei Mal jährlich statt (Frühjahrs- und Herbstkonferenz). Die Justizministerin oder der Justizminister des Bundes nimmt als Gast teilt. Der Vorsitz wechselt jährlich. Die Beschlüsse der Justizministerkonferenz haben zwar keinen Rechtsetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung ausgehen.

Bundesamt für Justiz
Das Bundesamt für Justiz in Bonn ist die zentrale Dienstleistungsbehörde der Bundesjustiz und Anlaufstelle und Ansprechpartner für den internationalen Rechtsverkehr.

"Die Tatsache, dass viel mehr Männer im Gefängnis sitzen als Frauen, beweist, wie männerfeindlich unsere Justiz ist" (Harald Martenstein).

Gerichte, Rechtsprechung und Justiz

Die Gerichte und ihre Rechtsprechung, Staatsanwaltschaften und Justizbehörden im Netz

Der Begriff Justiz bezeichnet die staatlichen Rechtspflegeorgane. Das sind die Gerichte, die Staatsanwaltschaften, die Justizvollzugsbehörden, die Justizverwaltungen und die staatlichen Notariate. Nicht zur Justiz in diesem Sinne gehören die Rechtspflegeorgane der Rechtsanwälte und der (Anwalts-)Notare.

Justiz-und-Recht informiert auf den folgenden Seiten über Webseiten der bzw. über die Justiz im Internet:

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