Gesetzgebung des Landes Hessen

Gesetzgebungsorgane, Gesetzgebungsverfahren und Gesetzesmaterialien im Internet

Diese Seite ist nicht nur etwas für Juristen, die in den Gesetzesmaterialien recherchieren, um etwas darüber zu erfahren, was die Verfasser einer bestimmten landesrechtlichen Norm sich bei der Normsetzung gedacht haben. In der öffentlichen Wahrnehmung ist Landesgesetzgebung so etwas wie der kleine Bruder der Bundesgesetzgebung. Dem ist mitnichten so. Landesgesetzgebung ist vollwertige Gesetzgebung und bestimmt weite Teile unseres alltäglichen Lebens. Man denke nur an das Polizei- und Ordnungsrecht, das Schulrecht, das Nachbarrecht oder das Bauordnungsrecht. Insofern gehören Grundkenntnisse über die Gesetzgebungsorgane, das Gesetzgebungsverfahren und den Zugang zu den parlamentarischen Materialien des Landes zum Handwerkszeug des neugierigen und des politisch interessierten Bürgers.

Gesetzgebungsorgane

Hessischer Landtag
Hessische Landesregierung
Landesministerien
Das Gesetzgebungsorgan des Landes Hessen ist der Hessische Landtag in Wiesbaden. Gesetzgebungsorgan im weiteren Sinne ist auch die Landesregierung. Diese kann Gesetzesanträge stellen. In der Praxis stammen weitaus die meisten Gesetzentwürfe aus der Feder eines Ministeriums.

Gesetzgebungsverfahren

Das Gesetzgebungsverfahren in der Übersicht
Kurze Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens in Hessen mit Schaubild auf den Seiten des Hessischen Landtages.

Gesetzesmaterialien

Parlamentsdatenbank
Die Parlamentsdatenbank des Hessischen Landtages bietet umfangreiche Recherchemöglichkeiten in den Parlamentarischen Materialien ab der 8. Wahlperiode (1. Dezember 1974) .

Drucksachen/Plenarprotokolle
Unter Drucksachen/Plenarkontrolle können parlamentarische Materialien problemlos heruntergeladen werden.