Internationales Recht, Völkerrecht und Internationale Organisationen

Internationales Recht, Menschenrechte, Humanitäres Völkerrecht, Umweltvölkerrecht und Internationale Organisationen im Netz.
Warning: Undefined property: post_teaser::$home_control in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 890 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_disable_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 897 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_disable_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 914 Warning: Undefined property: post_teaser::$home_control in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 924 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_showall_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 927 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_showall_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 943 Warning: Undefined property: post_teaser::$doing_reading_time in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1005 Warning: Undefined property: post_teaser::$doing_counts in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1024 Warning: Undefined property: post_teaser::$blocks in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1067 Warning: Undefined property: post_teaser::$target in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1074 Warning: Undefined property: post_teaser::$target in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1080 Warning: Undefined property: post_teaser::$target in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1082 Warning: Undefined property: post_teaser::$block_stats in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1148

Das Völkerrecht(Werbung) regelt die Beziehungen und den Verkehr der Staaten und der sonstigen Rechtssubjekte des Völkerrechts untereinander. Die primären Völkerrechtsquellen sind die internationalen Verträge, das Völkergewohnheitsrecht und die unter den Kulturstaaten anerkannten Rechtsgrundsätze (so die Aufzählung in Artikel 38 des Statuts des Internationalen Gerichtshofs (IGHSt).

Im Folgenden finden Sie wichtige Recherchemöglichkeiten zum Völkerrecht und seinen Teilgebieten. Weitere Recherchemöglichkeiten zum Völkerrecht finden Sie unter

Völkerrecht

Auswärtiges Amt – Internationales Recht
Das Auswärtige Amt gibt auf seinen Webseiten einen Überblick über Aspekte des internationalen Rechts

UNIS
Der United Nations Informationsservice Wien bietet mit den beiden Hintergrundinformationen Völkerrecht verstehen und Die Rolle der Vereinten Nationen im Völkerrecht eine kleine Einführung in das Völkerrecht.

International Law Commission (ILC)
Die Völkerrechtskommission (International Law Commission) ist ein Nebenorgan der UN zur Weiterentwicklung und Kodifizierung des Völkerrechts. Sie ist vorwiegend mit der Ausarbeitung von Konventionsentwürfen beschäftigt. Es dokumentiert seine Arbeit in Jahrbüchern – Yearbooks. Das United Nations Regional Information Centre (UNRIC) stellt eine Reihe von Dokumenten der Völkerrechtskommission in deutscher Übersetzung zur Verfügung.

Datenbanken und Linksammlungen

ASIL – Electronic Resource Guide
Die American Society of International Law (ASIL) erschließt mit dem Electronic Resource Guide systematisch und mit dem Electronic Information System for International Law (EISIL) per Suchfunktion die Webressourcen des Internationalen Rechts.

Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht – Recherche
Das Max-Planck-Institut bietet hervorragende Recherchemöglichkeiten zum Völkerrecht.Hervorzuheben ist die Elektronische Zeitschriftenbibliothek, die auch Zugriff auf Volltexte ermöglicht. Der OPAC (Bibliothekskatalog) enthält bibliographische Angaben über die in der Bibliothek des Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht vorhanden Monographien, Zeitschriftentitel und Aufsätze. Wichtige Recherchehilfen sind die Systematische Suche und die Aufsatzdokumentation.

Viadrina International Law Project (VILP)
Die Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) stellt mit dem Viadrina International Law Project (VILP) eine mehrsprachige Datenbank für völkerrechtliche Verträge zur Verfügung, die durch systematische Suchfunktionen und eine Volltextsuche erschlossen wird.

Universität Wien – Links
Linkliste der Wiener Universität.

Europa-Universität Frankfurt/Oder – Links
Linksammlung der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/Oder.

Aktivitäten der Internationalen rechtlichen Zusammenarbeit (Inter-Jus Informationsdatenbank)
Diese Informationsdatenbank wird vom Bundesministerium der Justiz und der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit e.V.betrieben. Verzeichnet werden die verschiedenen internationalen deutschen Aktivitäten auf dem Gebiet der rechtlichen Zusammenarbeit.

Menschenrechte und Humanitäres Völkerrecht

Menschenrechte beruhen auf der Tatsache, daß unserem Bewußtsein eine Vorstellung vom Ich innewohnt; dieses Ich wünscht Glück und möchte dem Leid entgehen (Dalai Lama).

Menschenrechte sind subjektive Rechte, die jedem Menschen überall zustehen. Sie sind in einer Reihe von internationalen Menschenrechtskonventionen verankert. Grundlegend ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die von den Vereinten Nationen beschlossen wurde. Sie besitzt allerdings als Deklaration keine unmittelbare völkerrechtliche Verbindlichkeit.

Das Humanitäre Völkerrecht regelt Grenzen der erlaubten Kriegsführung und den völkerrechtlichen Schutz von einem Krieg betroffenen Menschen und ist damit Teil des Kriegsvölkerrechts.

Bei Amazon finden Sie Fachliteratur zum Humanitären Völkerrecht und zu den Menschenrechten.

International Legal Search Machine – Human Rights and Humanitarian Law
Auf Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht spezialisierte Datenbank zu internationalen Abkommen.

HuriSearch
Suchmaschine für Menschenrechte.

Vereinte Nationen – Human Rights
Über die Human-Rights-Seite der Vereinten Nationen wird deren Menschenrechtsschutzsystem erschlossen. Eine zentrale Rolle in diesem System hat der Hochkommissar für Menschenrechte – High Commissioner for Human Rights. Auf dessen Seiten findet sich unter International Law ein Überblick über die rechtlichen Grundlagen des UN-Menschenrechtsschutzsystes.

Europarat – Menschenrechte
Die Webseite der Generaldirektion Menschenrechte (DGII) des Europarates erschließt die Menschenrechtsaktivitäten des Europarates.

Deutsches Institut für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wurde auf Empfehlung des Deutschen Bundestages gegründet. Es informiert über die Lage der Menschenrechte im In- und Ausland und trägt zur Prävention von Menschenrechtsverletzungen sowie zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte bei. Es stellt eine hervorragende Linksammlung zum Menschenrechtsschutz zur Verfügung.

Menschenrechte
Die Bundeszentrale für politische Bildung informiert rund um das Thema Menschenrechte.

Österreichisches Institut für Menschenrechte
Das Österreichische Institut für Menschenrechte der Universität Salzburg stellt in seinem Online-Archiv die im Newsletter-Menschenrechte erschienen Urteile und Entscheidungen zur Verfügung. Der Newsletter informiert insbesondere über die Entscheidungen des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften und des UN-Menschenrechtsausschusses.

Auswärtiges Amt – Humanitäres Völkerrecht
Das Auswärtige Amt gibt auf seinen Webseiten einen Überblick über das humanitäre Völkerrecht.

Deutsches Rotes Kreuz – 150 Jahre Genfer Konvention
Das Deutsche Rote Kreuz informiert allgemeinverständlich über das humanitäre Völkerrecht und bietet Zugriff auf zahlreiches Informationsmaterial.

International Humanitarian Law – Treaties & Documents
Datenbank des Internationalen Roten Kreuzes zum humanitären Völkerrecht.

Umweltvölkerrecht und Europäisches Umweltrecht

Bäume verursachen mehr Umweltverschmutzung als Autos (Ronald Reagan).

Die Umwelt und die Folgen von umweltbelastendem Handeln endet nicht an den Staatsgrenzen. So gewinnt denn das Umweltvölkerrecht zunehmend an Bedeutung, obgleich es äußerst schwierig ist, auf internationaler Ebene wirksame Verpflichtungen zu vereinbaren.

Links zum Umweltvölkerrecht
Auf der Webseite der Universität der Bundeswehr gibt es ein Linkverzeichnis zum Umweltvölkerrecht.

Globelaw – International Environmental & Transnational Law
Globelaw vermittelt Zugang zum internationalen Umweltrecht.

ENTRI Environmental Treaties and Resource Indicators
Recherchierbare Sammlung von Verträgen und Übereinkommen zum Umweltrecht von SEDAC (Socioeconomic Data and Applications Center).

Link-Datenbank EU-Umweltrecht
Das Schweizerische Bundesamt für Umwelt stellt eine Datenbank mit Links zum Europäischen Umweltrecht zur Verfügung.

EcoLex – the gateway to evironmental law
Ecolex wird von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), der Weltnaturschutzunion IUCN und vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) betrieben und ist ein Informationssystem zum weltweiten Umweltrecht. Informativ insbesondere zu umweltrechtlichen Abkommen und zum nationalen Umweltrecht.

Fachliteratur zum Umweltvölkerrecht finden Sie bei Amazon.

 

Internationale Organisationen

Linkliste “Internationale Organisationen” des Juristischen Internetprojektes Saarbrücken

Vereinte Nationen (UN)
Internationales Komitee vom Roten Kreuz (IKRK)
Heiliger Stuhl

Der souveräne Malteserorden

Gruppe der Acht (G8) (Webseite des G8-Informations-Centers der Universität Toronto)
Gruppe der Zwanzig (G-20)
Gruppe der acht Entwicklungsländer (D-8)

Commonwealth of Nations
Arktischer Rat
Union für das Mittelmeer

Arabische Liga
Organisation der Islamischen Konferenz (OIC)

Afrika

Afrikanische Union (AU)
Intergovernmental Authority on Development (IGAD)

Amerika

Organisation Amerikanischer Staaten (OAS)
Zentralamerikanische Integrationssystem (SICA)

Union Südamerikanischer Nationen (Unasur)

Asien

Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN)
Golf-Kooperationsrat (GCC)

Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO)

Europa

Europäische Union (EU)
Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS)

Europarat
Russisch-Weißrussische Union

Europäische Freihandelsassoziation (EFTA)
GUAM

Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)

Benelux

Nordischer Rat

Ozeanien

Pacific Islands Forum Secretariat

Friedenssicherungs- und Sicherheitsorganisationen

“Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu essen bekommen, denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder” (Dwight D. Eisenhower).

Die Welt ist ein Irrenhaus, und deshalb ist es nur richtig, dass sie von bewaffneten Idioten bewacht wird (Brendan Behan).

North Atlantic Treaty Organization (NATO)
Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS)

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)

Westeuropäische Verteidigungsunion (WEU)

Wirtschaftspolitische Organisationen

Welthandelsorganisation (WTO)
Internationale Arbeitsorganisation (ILO)

Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD)
Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)
Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)

Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (APEC)
Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG)
Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten (AKP-Staaten)

Afrika

Zentralafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (CEAAC)
Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (CEMAC)

Arabische Maghreb-Union (AMU)
Gemeinschaft der Sahel-Saharanischen Staaten (CEN-SAD – COMESSA)
Gemeinsamer Markt für das Östliche und Südliche Afrika (COMESA)
Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC)

Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS)
Mano River Union (MRU)

Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (SADC)
Südafrikanische Zollunion (SACU)

Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA)

Amerika

Nordamerikanische Freihandelsabkommen (NAFTA)

Mercosur

Andengemeinschaft (CAN)
Karibische Gemeinschaft (CARICOM)
Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika (ALBA-TCP)

Asien

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECO)
Südasiatische Vereinigung für regionale Kooperation (SAARC)

ASEAN-Freihandelszone (AFTA)

Europa

Mitteleuropäische Freihandelsabkommen (CEFTA)

Finanzpolitische Organisationen

Weltbank
Internationaler Währungsfonds (IWF)
Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ)

Europäische Investitionsbank (EIB)
Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE)

Energiepolitische Organisationen

Internationale Energieagentur (IEA)
Internationale Atomenergieorganisation (IAEO)
Internationale Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA)

Organisation erdölexportierender Länder (OPEC)

Internationale Gerichte

Internationale Gerichte, internationale Gerichtshöfe und ihre Entscheidungen im Internet
Warning: Undefined property: post_teaser::$home_control in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 890 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_disable_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 897 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_disable_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 914 Warning: Undefined property: post_teaser::$home_control in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 924 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_showall_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 927 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_showall_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 943 Warning: Undefined property: post_teaser::$doing_reading_time in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1005 Warning: Undefined property: post_teaser::$doing_counts in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1024 Warning: Undefined property: post_teaser::$blocks in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1067 Warning: Undefined property: post_teaser::$target in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1074 Warning: Undefined property: post_teaser::$target in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1080 Warning: Undefined property: post_teaser::$target in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1082 Warning: Undefined property: post_teaser::$block_stats in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1148

Internationale Gerichte(Werbung) sind Rechtsprechungsorgane, dessen Träger mehrere Staaten und bzw. oder internationale Organisationen sind. Die Vereinten Nationen(Werbung) haben als ständige Gerichtshöfe den Internationalen Gerichtshof, den Internationalen Strafgerichtshof und den Internationalen Seegerichtshof errichtet sowie als Ad-hoc-Gerichte die Internationalen Gerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda befassen. Von besonderer Bedeutung sind die auf der Grundlage regionaler Menschenrechtskonventionen(Werbung) errichteten Menschenrechtsgerichtshöfe. Mit der Beilegung von Streitigkeiten betraut sind schließlich auch der Ständige Schiedshof und das Streitbeilegungsorgan der Welthandelsorganisation (WTO).

Die Internationalen Gerichte kommen ihrer Obliegenheit, sich den Bürgern der Welt vorzustellen und ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, zum Teil in vorbildlicher Weise nach. Was bleibt, sind natürlich Sprachbarrieren.

Weitere Recherchemöglichkeiten finden Sie unter

Die ständigen Gerichtshöfe der Vereinten Nationen

Internationaler Gerichtshof (IGH)
Der Internationale Gerichtshof (International Court of Justice – Cour internationale de Justice) in Den Haag stellt sich vor. Er ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Er entscheidet über Streitigkeiten zwischen Staaten und erstellt Rechtsgutachten für die Vereinten Nationen bzw. deren Unterorganisationen. Seine Entscheidungen und Gutachten fördern maßgeblich die Entwicklung des Völkerrechts. Die Homepage ist in englischer und französischer Sprache gehalten. Es gibt aber auch Dokumente in spanischer, arabischer, chinesischer und russischer Sprache.
Über das Verzeichnis der Fälle und Gutachten des Internationalen Gerichtshofes Cases werden die wichtigsten Dokumente im Zusammenhang der jeweiligen Verfahren einschließlich der Entscheidungen und Gutachten erschlossen. Nur in Englisch und Französisch.

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)
Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court – Cour Pénale Internationale) in Den Haag stellt sich und seine Arbeit vor. Er ist ein permanenter Gerichtshof und verfolgt Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Die Homepage ist in englischer und französischer Sprache gehalten. Auf den Seiten des Auswärtigen Amtes wird der Internationale Strafgerichtshof auch auf Deutsch vorgestellt.

Über die Seite des Internationalen Strafgerichtshofs ist auch die größte Datenbank zum internationalen Strafrecht zugänglich: „Legal tools“ wurde von der Europäischen EDV-Akademie des Rechts und dem Institut für Rechtsinformatik der Universität des Saarlandes in Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof erstellt und enthält die gesamte Rechtsprechung des Internationalen Strafgerichtshofs und aller Kriegsverbrechertribunale seit den Nürnberger Prozessen.

Internationaler Seegerichtshof
Der Internationale Seegerichtshof (International Tribunal for the Law of the Sea – Tribunale internationale du droit de la mer) in Hamburg präsentiert sich und seine Arbeit in englischer und französischer Sprache und veröffentlicht die wichtigsten Dokumente im Zusammenhang der jeweiligen Verfahren einschließlich der Entscheidungen. Die Verfahren sind zugänglich über die List of Cases bzw. über die Rôle des Affaires. Auf den Seiten des Auswärtigen Amtes wird der Internationale Seegerichtshof auch auf Deutsch vorgestellt.

Die ad-hoc Strafgerichtshöfe der Vereinten Nationen

Internationaler Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien
Der Internationale Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien (International Criminal Tribunal for the former Yugoslavia – Tribunal Pénal Internationale pour l´ex-Yougoslavie) in Den Haag stellt sich und seine Arbeit vor. Es handelt sich um ein auf der Grundlage einer UN-Resolution gebildetes ad-hoc-Tribunal, das schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht (Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit), die während der Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens begangen wurden, ahndet. Unter The Cases bzw. Les affaires stehen die Verfahrensdokumente bis hin zu den Entscheidungen zur Verfügung. Die Web-Seiten sind auf Englisch und Französisch sowie in den Sprachen des ehemaligen Jugoslawiens gehalten.

Internationaler Strafgerichtshof für Ruanda
Der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda (International Criminal Tribunal for Rwanda – Tribunal pénal international pour le Rwanda) in Arusha in Tansania stellt sich und seine Arbeit vor. Es handelt sich um ein auf der Grundlage einer UN-Resolution gebildetes ad-hoc-Tribunal, das schwere Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht (Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit), die im Jahre 1994 in Ruanda begangen wurden, ahndet. Die Web-Seiten sind auf Englisch und Französisch sowie in Kinyarwanda gehalten. Unter Cases bzw. Affaires stehen die Verfahrensdokumente bis hin zu den Entscheidungen zur Verfügung.

Menschenrechtsgerichtshöfe

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (European Court of Human Rights - Cour Européenne des Droits des Hommes) in Straßburg ist der Hüter der Europäischen Menschenrechtskonvention. Seine Aufgabe ist es, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verbrieften Grundrechte zu schützen. Es stellt jedem Bürger der Mitgliedsstaten dazu ein Individualbescherdeverfahren zur Verfügung.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte präsentiert sich - auf Englisch und Französisch im Netz. Die Datenbank HUDOC erschließt die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in englischer und französischer Sprache. Darüber hinaus gibt es im Bereich Case Law Rechtsprechungsreporte, Handbücher und weitere nützliche Rechtsprechungsinformationen.

Europarat
Auf den Seiten des Europarates wird der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auch auf Deutsch vorgestellt. Auch werden dort Ausgewählte Urteile und Entscheidungen auf Deutsch vorgestellt.

EGMR-E
Auf dem Internetportal der Europäische Grundrechte Zeitung (EuGRZ) steht die deutschsprachige Sammlung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR-E) zur Verfügung.

Bundesministerium der Justiz
Das Bundesministerium der Justiz veröffentlicht Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Fällen gegen Deutschland sowie Ausgewählte Entscheidungen des EGMR und Rechtsprechungsberichte.

Quartalsberichte des schweizerischen Bundesamtes der Justiz
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment stellt auf seiner Seite zur Europäischen Menschenrechtskonvention auch Quartalsberichte zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte online.

Fundstellenverzeichnis
Das Fundstellenverzeichnis von Marten Breuer enthält Fundstellen in Zeitschriften von Entscheidungen des EGMR in deutscher Sprache in alphabetischer und chronologischer Reihenfolge (nur zumindest auszugsweise wörtliche Übersetzungen).

Interamerikanischer Gerichtshof für Menschenrechte
Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte (Inter-American Court of Human Rights – Corte Interamericana de Derechos Humanos) mit Sitz in San José (Costa Rica) präsentiert sich und seine Entscheidungen unter auf Spanisch und auf Englisch. Dieser Gerichtshof wurde durch die Amerikanische Menschenrechtskonvention errichtet. Die Entscheidungen können unter Decisions and Judgments gefunden werden.

Afrikanischer Gerichtshof für die Menschenrechte und die Rechte der Völker
Der Afrikanische Gerichtshof für die Menschenrechte und die Rechte der Völker (African Court on Human and Peoples’ Rights) mit Sitz in Arusha (Tansania) wurde durch ein Protokoll zur Afrikanischen Menschen- und Völkerrechtskonvention errichtet. Auf seiner Webseite stellt sich der Gerichtshof auf Englisch, Französisch, Portugiesisch und Arabisch vor und veröffentlicht unter Cases seine Entscheidungen.

Sonstige internationale Streitbeilegungsorgane

Ständiger Schiedshof (CPA)
Der Ständige Schiedshof (Permanent Court of Arbitration – PCA, Cour permanente d’arbitrage – CPA) in Den Haag ist eine unabhängige zwischenstaatliche Organisation, die bei internationalen Streitigkeiten zwischen Staaten, Privaten und zwischenstaatlichen Organisationen auf der Grundlage internationaler Schiedsbestimmungen schlichtend tätig wird. Es gibt eine englisch- und eine französischsprachige Web-Seite. Hier kann man unter Cases bzw. AffairesDokumente aus den beim Ständigen Schiedshof anhängigen bzw. anhängig gewesenen Streitschlichtungsverfahren recherchieren.

Streitbeilegungsorgan der WTO
Auf den Webeiten der Welthandelsorganisation (World Trade Association – WTO) wird das Streitbeilegungsorgan der WTO (Dispute Settlement Body) und seine Arbeit auf EnglischSpanisch und Französisch vorgestellt. Staaten können dieses Streitbeilegungsorgan bei Streitigkeiten über den internationalen Handel anrufen. Auf den Webseiten kann man nach Dokumenten über die dort verhandelten Verfahren recherchieren.

Diese Seiten könnten Sie auch interessieren:

Europäische Gerichte und Rechtsprechung zum Europarecht

Europäische Gerichte, ihre Entscheidungen und die Rechtsprechung nationaler Gerichte zum Europarecht im Internet
Warning: Undefined property: post_teaser::$home_control in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 890 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_disable_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 897 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_disable_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 914 Warning: Undefined property: post_teaser::$home_control in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 924 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_showall_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 927 Warning: Undefined property: post_teaser::$use_showall_filter in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 943 Warning: Undefined property: post_teaser::$doing_reading_time in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1005 Warning: Undefined property: post_teaser::$doing_counts in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1024 Warning: Undefined property: post_teaser::$blocks in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1067 Warning: Undefined property: post_teaser::$target in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1074 Warning: Undefined property: post_teaser::$target in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1080 Warning: Undefined property: post_teaser::$target in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1082 Warning: Undefined property: post_teaser::$block_stats in /mnt/web408/b0/77/51564077/htdocs/WordPress_03/wp-content/plugins/post-teaser/post-teaser.php on line 1148

Die beiden wichtigsten Europäischen Gerichte sind der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) und der Europäischen Menschenrechtsgerichsthof (EGMR). Die Rechtsprechung des EuGH legt besonderen Wert auf den “effet utile”. Bei Unklarheiten bei der Auslegung von EU-Recht ist ausschlaggebend, bei welcher Auslegung das EU-Recht seine größtmögliche Wirksamkeit entfalten kann. Und Widersprüche zwischen EU-Recht und nationalem Recht müssen so aufgelöst werden, dass das EU-Recht weder in Wirkung noch in der Durchsetzung unzulässig beeinträchtigt wird. Auch der Rechtsprechung des EGMR kann man einen “effet utile” nicht absprechen, wenn es darum geht, den Menschenrechten Durchschlagskraft zu verleihen.

Die europäischen Gerichte kommen ihrer Obliegenheit, sich den Bürgern Europas vorzustellen und ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, in vorbildlicher Weise nach. Mittlerweile gibt es auch Webseiten, die versuchen, nationale Rechtsprechung zu europarechtlichen Fragen zu erschließen.

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH)

Curia
Der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften ist das gemeinschaftliche Rechtsprechungsorgan der EU und besteht aus dem Gerichtshof , dem Gericht und dem Gericht für den öffentlichen Dienst. Diese Gerichte überprüfen die Rechtmäßigkeit der Handlungen der Gemeinschaft und gewährleisten, dass das Gemeinschaftsrecht einheitlich ausgelegt und angewendet wird.

Die folgenden Sammlungen und Suchfunktionen beziehen sich jeweils auf alle Gerichte des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften: den Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht für den öffentlichen Dienst der Europäischen Union:

InfoCuria – Rechtsprechung des Gerichtshofs
Die Datenbank InfoCuria des Europäischen Gerichtshofes ermöglicht eine komfortable Suche in verschiedenen Sprachen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Dokumente, die nicht in der Sammlung des Gerichtshofs veröffentlicht werden, nicht in alle Sprachen der Union übersetzt werden, sondern nur in der Verfahrens- und der Beratungssprache verfügbar sind. Welche Dokumente durchsucht werden, darüber gibt es hier Auskunft. Über die Suche nach Rechtssachen können Urteile und Schlussanträge nach Aktenzeichen, Datum oder Parteienbezeichnungen recherchiert werden. Auf der gleichen Seite gibt es auch ein Verzeichnis Neueste Urteile und Schlussanträge.

Eine weitere Recherchemöglichkeit bietet der Zugang mit Aktenzeichen. Dort sind die seit 1953 eingegangenen Rechtssachen enthalten. Über die Suchfunktion des Browsers findet man Rechtssachen auch anhand der Parteinamen. Die Fundstellen bis 1997 sind mit den in EUR-Lex dokumentierten Beschlüssen und Urteilen in verschiedenen Amtssprachen verbunden, für die Zeit danach mit allen Dokumenten in der Rechtsprechungsdatenbank des Gerichtshofs zur fraglichen Rechtssache (nur Englisch und Französisch). Weiterhin gibt es ein ca. 1700seitiges Alphabetisches Sachregister auf Französisch. Ebenfalls nur auf Französisch gibt es ein Repertorium der Rechtsprechung mit den Leitsätze zu den Urteilen und Beschlüssen in systematischer Form.

Auf InfoCuria werden auch Fundstellen der Urteilsanmerkungen und -besprechungen auf Französisch verzeichnet. Jede Fundstelle wird aber in ihrer Originalsprache wiedergegeben.

EUR-Lex
Die Rechtsprechungssuche in dem 2013 neu aufgesetzten EUR-Lex – dem Zugang zum EU-Recht – ermöglicht eine komfortable Suche nach Urteilen und Beschlüssen, Gutachten und Schlussanträgen. Neben der einfachen Suche werden auch eine erweiterte Suche und einen Fundstellennachweis Rechtsprechung nach systematischen Gesichtspunkten angeboten.

EFTA-Gerichtshof

Der Gerichtshof der Europäischen Freihandelsassoziation mit Sitz in Luxemburg entspricht dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften in Angelegenheiten, die die EWR/EFTA-Staaten (Liechtenstein, Island, Norwegen) betreffen.

EFTA-Gerichtshof
Auf seiner Webseite bietet der EFTA-Gerichtshof unter “Cases” eine Entscheidungsdatenbank (nur auf Englisch).

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (European Court of Human Rights - Cour Européenne des Droits des Hommes) in Straßburg ist der Hüter der Europäischen Menschenrechtskonvention. Seine Aufgabe ist es, die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verbrieften Grundrechte zu schützen. Es stellt jedem Bürger der Mitgliedsstaten dazu ein Individualbescherdeverfahren zur Verfügung.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte präsentiert sich - auf Englisch und Französisch im Netz. Die Datenbank HUDOC erschließt die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in englischer und französischer Sprache. Darüber hinaus gibt es im Bereich Case Law Rechtsprechungsreporte, Handbücher und weitere nützliche Rechtsprechungsinformationen.

Europarat
Auf den Seiten des Europarates wird der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte auch auf Deutsch vorgestellt. Auch werden dort Ausgewählte Urteile und Entscheidungen auf Deutsch vorgestellt.

EGMR-E
Auf dem Internetportal der Europäische Grundrechte Zeitung (EuGRZ) steht die deutschsprachige Sammlung der Entscheidungen des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR-E) zur Verfügung.

Bundesministerium der Justiz
Das Bundesministerium der Justiz veröffentlicht Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Fällen gegen Deutschland sowie Ausgewählte Entscheidungen des EGMR und Rechtsprechungsberichte.

Quartalsberichte des schweizerischen Bundesamtes der Justiz
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment stellt auf seiner Seite zur Europäischen Menschenrechtskonvention auch Quartalsberichte zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte online.

Fundstellenverzeichnis
Das Fundstellenverzeichnis von Marten Breuer enthält Fundstellen in Zeitschriften von Entscheidungen des EGMR in deutscher Sprache in alphabetischer und chronologischer Reihenfolge (nur zumindest auszugsweise wörtliche Übersetzungen).

Entscheidungen nationaler Gerichte zum Europarecht

EUR-Lex
EUR-Lex – der Zugang zum Europa-Recht – bietet auch eine Suche nach Nationaler Rechtsprechung zu europarechtlichen Fragen.

Association of the Councils of State and Supreme Administrative Jurisdictions of the European Union
Auf der Webseite des Association of the Councils of State and Supreme Administrative Jurisdictions of the European Union können in der Datenbank Dec.Nat – National Decisions Entscheidungen der obersten Verwaltungsgerichte und Staatsräte der Mitgliedstaaten zum Europarecht recherchiert werden. In der Datenbank Jurifast – Fast information system for case law können die Vorlagen zum Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften und die Antworten des Gerichtshofes auf diese Vorlagen sowie die nationalen Entscheidungen im Anschluss an diese Antworten sowie andere andere nationale Entscheidungen über die Auslegung des Gemeinschaftsrechts recherchiert werden.

Diese Seiten könnten Sie auch interessieren: