Schlagwort: Niedersachsen

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Der Landesname Niedersachsen weist auf den Siedlungsraum des historischen Volkes der Sachsen im niederdeutschen Sprachraum hin. Zu Niedersachsens Rechtsgeschichte gehört entsprechend der Sachsenspiegel, verfasst von Eike von Repgow in den Jahren 1220 bis 1235, die bedeutendste Sammlung von Gewohnheitsrecht des deutschen Mittelalters. Der Sachsenspiegel wurde im Jahre 2007 noch in den Schlussanträgen des Generalanwalts zu einem Ersuchen um Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs zum Thema Mittelbare Diskriminierung teilzeitbeschäftigter Frauen zitiert: „Da Frauen mehr Bücher lesen, gebühren sie ihnen als Erbe.“  Im niedersächsischen Landesrecht finden sich allerdings keine Spuren des Sachsenspiegels mehr …  Lesen Sie hier weiter ...