Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Gesetze und Verordnungen des Landes Nordrhein-Westfalen im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Auf dem Boden des heutigen Nordrhein-Westfalen, genauer gesagt in Münster wurde 1648 übrigens ein Teil der Friedensverträge unterzeichnet, die den Dreißigjährigen Krieg in Deutschland beendeten. Dieser sogenannte Westfälische Friede gilt als ein Meilenstein des Völkerrechts.

Gesetzesdokumentationen

SGV.NRW.
Sammlung des derzeitig geltenden nordrhein-westfälischen Landesrechts auf recht.nrw.de. Sie wird erschlossen durch einen systematischen Einstieg und eine Suchfunktion in den Überschriften. Bereitgestellt vom Innenminsterium des Landes Nordrhein-Westfalen.