Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Waffenrecht

Recht und Ordnung im Netz.

Polizei

Die Polizei hat zum einen die Aufgabe der Strafverfolgung, zum anderen die Aufgabe der Gefahrenabwehr. Hier geht es vor allem um die Gefahrenabwehr. Das klassische Polizeirecht, wie es sich den Polizeigesetzen der Länder spiegelt, enthält die Grundstrukturen der ordnungsrechtlichen Rechtsmaterien: Es geht um eine Gefahr (also die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts) für die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder eine Störung (das ist die bereits verwirklichte Gefahr). Zu deren Bekämpfung können Maßnahmen ergriffen bzw. angeordnet werden. Dabei ist zu entscheiden, welche Maßnahmen gegen wen ergriffen werden. Grundsätzlich sollen sie gegen den Störer ergriffen werden. Unter Umständen können sie aber auch Nichtstörer verfügt werden. Die Maßnahmen müssen sich immer am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit messen.

Bundeskriminalamt
Webauftritt des Bundeskriminalamtes, der Kriminalpolizeibehörde des Bundes.

Polizeien des Bundes und der Länder
Links zu den Polizeien des Bundes und der Länder und zu anderen polizeilichen Einrichtungen.

Polizeirecht

Verwaltungsrecht-Ratgeber: Sicherheitsrecht
Der Verwaltungsrecht-Ratgeber führt unter anderem allgemeinverständlich in Grundlagen des Polizei-und Ordnungsrechts ein (Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, Handlungsgrundsätze der Polizei, Versammlungsrecht etc.).

Polizeirecht in Deutschland
Knappe, aber anspruchsvolle Einführung in die Entwicklung des Polizeirechts in der Zeitschrift „Das Parlament“.

Sächsisches Polizeigesetz
Ein online-Kommentar zum Sächsischen Polizeigesetz.

Versammlungsrecht

„Das ist wie vor einem Gewitter. Die Stimmung vor großen Demonstrationen, wenn Zoff in der Luft liegt, ist vergleichbar einer elektrostatisch aufgeladenen Atmosphäre kurz vor dem ersten Blitz und Donnerschlag“ (Joschka Fischer).