Gerichte und Rechtsprechung

Gerichte und ihre Entscheidungen im Internet

Als dritte Gewalt sind Gerichte im Rechtsstaat des Grundgesetzes Garanten des Rechtsstaates und haben mit der richterlichen Unabhängigkeit ausgestattet auch beste Voraussetzungen, diesen Anspruch zu erfüllen. Das Vertrauen in die deutschen Gerichte ist allgemein groß – trotz des Sprichwortes „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“. Ein anderes Sprichwort warnt vor überzogenen Erwartungen an die Gerichte: „Vor Gericht bekommt man keine Gerechtigkeit, sondern ein Urteil“.

Viele unserer Rechtsvorschriften gewinnen ihr Leben erst in der Anwendung durch die Gerichte. Deshalb sollte jeder Bürger die Möglichkeit haben, unkompliziert auf die Rechtsprechung zuzugreifen. Die besten Rechtsprechungsdatenbanken bieten kommerzielle Anbieter. Zunehmend führen jedoch Gerichte und Justizverwaltungen auch kostenfreie Rechtsprechungsdatenbanken. Diese sind oft für die Suchmaschinen gesperrt, so dass kaum ein verlässlicher Überblick über die Rechtsprechung zu einem bestimmten Thema ohne Zugriff auf kommerzielle Rechtsprechungsdatenbanken zu erhalten ist. Zu fordern bleibt: Eine einheitliche und umfassende Rechtsprechungsdatenbank für alle Bürger!

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Recherchemöglichkeiten zu Gerichten und Rechtsprechung

Justiz-und-Recht informiert auf den folgenden Seiten über Recherchemöglichkeiten im Internet zu Gerichten und Rechtsprechung:

Gerichte der Länder und ihre Rechtsprechung

Gerichte der Länder und ihre Entscheidungen im Internet

Justiz-und-Recht informiert auf den folgenden Seiten über Recherchemöglichkeiten im Internet zu den Gerichten der Länder und ihre Rechtsprechung:

Dass die Länder Gerichte haben, ist Ausdruck der Staatlichkeit der Länder. Das bedeutet nun aber nicht, dass die Gerichte der Länder nur Landesrecht anwenden dürfen oder nur Hoheitsakte der Landesstaatsgewalt vor den Gerichten der Länder angegriffen werden dürfen. Vielmehr wenden die Gerichte der Länder auch Bundesrecht an und kontrollieren Hoheitsakte der Bundesstaatsgewalt. Während Aufgabe der obersten Gerichtshöfe des Bundes als Spitzen des Instanzenzuges eher die Klärung von Rechtsfragen grundsätzlicher Art und damit die Vereinheitlichung der Rechtsanwendung ist, sind die Gerichte der Länder in erster Linie Tatsachengerichte und damit näher am Bürger. Die Rechtsprechung der Gerichte der Länder gibt deshalb oft Antworten auf Fallfragen, die die obersten Gerichtshöfe (noch) nicht beantwortet haben.