"Manche Richter sind so stolz auf ihre Unbestechlichkeit, daß sie darüber die Gerechtigkeit vergessen" (Oscar Wilde).

Gerichte und Rechtsprechung im Land Schleswig-Holstein

Schleswig-Holsteinische Gerichte und ihre Entscheidungen im Internet

Während Aufgabe der obersten Gerichtshöfe des Bundes ist, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und so die Rechtsanwendung zu vereinheitlichen, sind die Gerichte der Länder in erster Linie Tatsachengerichte und damit näher am Bürger. Die Rechtsprechung der Gerichte der Länder gibt deshalb oft Antworten auf Fallfragen, die die obersten Gerichtshöfe (noch) nicht beantwortet haben.

Das Land Schleswig-Holstein kommt seiner Obliegenheit, den Bürgern seine Gerichte und ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, in vorbildlicher Weise nach.

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Gerichte
Über das Portal „Justiz Schleswig Holstein“ können die schleswig-holsteinischen Gerichte recherchiert werden.

Landesvorschriften und Landesrechtsprechung
In der Landesvorschriften- und Rechtsprechungsdatenbank können Entscheidungen aller Gerichte des Landes Schleswig-Holstein ab dem Jahrgang 2005 mit komfortablen Recherchefunktionen gesucht werden. Herausgegeben von der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung in Kooperation mit juris.

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"Alle Gesetze sind von Alten und Männern gemacht. Junge und Weiber wollen die Ausnahme, Alte die Regel" (Johann Wolfgang von Goethe).

Rechtspolitische Beiträge

Gesetzgebung des Landes Schleswig-Holstein

Gesetzgebungsorgane, Gesetzgebungsverfahren und Gesetzesmaterialien im Internet

Diese Seite ist nicht nur etwas für Juristen, die in den Gesetzesmaterialien recherchieren, um etwas darüber zu erfahren, was die Verfasser einer bestimmten landesrechtlichen Norm sich bei der Normsetzung gedacht haben. In der öffentlichen Wahrnehmung ist Landesgesetzgebung so etwas wie der kleine Bruder der Bundesgesetzgebung. Dem ist mitnichten so. Landesgesetzgebung ist vollwertige Gesetzgebung und bestimmt weite Teile unseres alltäglichen Lebens. Man denke nur an das Polizei- und Ordnungsrecht, das Schulrecht, das Nachbarrecht oder das Bauordnungsrecht. Insofern gehören Grundkenntnisse über die Gesetzgebungsorgane, das Gesetzgebungsverfahren und den Zugang zu den parlamentarischen Materialien des Landes zum Handwerkszeug des neugierigen und des politisch interessierten Bürgers.

Gesetzgebungsorgane

Landtag Schleswig-Holstein
Landesregierung
Das Gesetzgebungsorgan des Landes Schleswig-Holstein ist der Landtag Schleswig-Holstein in Kiel. Gesetzgebungsorgan im weiteren Sinne ist auch die Landesregierung. Diese kann Gesetzesanträge stellen. In der Praxis stammen weitaus die meisten Gesetzentwürfe aus der Feder eines Ministeriums.

Gesetzgebungsverfahren

Durchblick: Wie arbeitet der Landtag?
Das Schülerheft informiert enthält auch eine kurze Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens in Schleswig Holstein mit Schaubild.

Gesetzesmaterialien

Parlamentsdokumente
Der Landtag Schleswig-Holstein erschließt die parlamentarischen Materialien durch Register ab der 15. Wahlperiode (Beginn 2000). Im Landtagsinformationssystem Schleswig-Holstein (LIS-SH) kann in den Parlamentarischen Materialen seit der 10. Wahlperiode (Beginn 1983) recherchiert werden. Es stehen verschiedene Suchfunktionen zur Verfügung, unter anderem eine spezielle Suche zu Parlamentsdokumenten und Beratungsvorgängen.

"Med Lov skal Land bygges. - Mit dem Gesetz soll das Land gebaut werden" (Einleitungssatz des Jütischen Low).

Landesrecht Schleswig-Holstein

Gesetze und Verordnungen des Landes Schleswig-Holstein im Internet

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Bundesstaat. Nicht nur der Gesamtstaat, der Bund, hat eine eigene Staatlichkeit, sondern auch die Gliedstaaten, die Länder, haben ihre eigene Staatlichkeit. Staatlichkeit setzt ein Staatsgebiet, ein Staatsvolk und eine Staatsgewalt voraus. Bund und Länder sind demokratische Rechtsstaaten. Deshalb ist elementare Ausdrucksform ihrer Staatsgewalt ihre jeweilige Gesetzgebung. Neben das Bundesrecht tritt also das Landesrecht. Was der Bund und was die Länder regeln dürfen, regelt das Grundgesetz, indem es - vereinfacht gesagt - Bund und Ländern Rechtsmaterien zuweist, die sie regeln dürfen.

Auch wenn die Bundesgesetzgebung häufiger im Fokus der Öffentlichkeit steht, einen großen Teil der Rechte und Pflichten der Bürger regelt das Landesrecht. Man denke nur an die Landesverfassungen, das Kommunalrecht, das Polizei- und Ordnungsrecht, das Bauordnungsrecht, das Schulrecht, das Straßenrecht, das Nachbarrecht ... . Neben eine Sammlung des Bundesrechts gehört also immer auch eine Sammlung des jeweiligen Landesrechts. Und in Zeiten des Internets ist jedes Land in der Pflicht, seinen Bürgern das Landesrecht im Netz zugänglich zu machen.

Das Schleswig-Holsteinische Landesrecht hat seine Besonderheiten: In Südschleswig, auf Fehmarn und Helgoland gelten bis heute noch einige Vorschriften des Jütischen Rechts, einer Gesetzesordnung des dänischen Königs Waldemar II. von 1241, Jütisches Low genannt. Es gestattet z.B. jedermann, im Wald eines anderen beliebig viele Nüsse und Beeren vor Ort zu verzehren, jedoch nicht mit sich zu nehmen.

Gesetzesdokumentationen

Landesrecht Schleswig-Holstein
Sammlung des konsolidierten schleswig-holsteinischen Landesrechts mit verschiedenen, komfortablen Suchmöglichkeiten: Volltextsuche, Titelsuche, Gesamtliste der Gesetze und Verordnungen, Fundstellennachweis mit den Gesetzen und Landesverordnungen, Übersicht und Stichwortverzeichnis. In Zusammenarbeit mit der juris GmbH herausgegeben vom Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein.