Einführung in das Ausländerrecht für juristische Laien und Anfänger

Willkommen im Ausländerrecht! Teil I: Einleitung und Zwecke des Ausländerrechts

Über Informationsflut im Ausländerrecht, Begrenzung und Steuerung des Zuzugs von Ausländern, die Ermöglichung und Gestaltung von Zuwanderung sowie die Erfüllung humanitärer Verpflichtungen

Einleitung

Das Ausländerrecht hat sich längst zu einer Rechtsmaterie entwickelt, die nur noch Spezialisten überschauen.

Über 100 völkerrechtliche Verträge, angefangen von der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bis hin zum Protokoll zur Durchführung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Arabischen Republik Syrien über die Rückführung von illegal aufhältigen Personen können ausländerrechtlich relevant werden. Das Recht der europäischen Union enthält etwa 50 ausländerrechtlich relevante Rechtsakte. Das Bundesrecht steuert ca. 15 Gesetze und Verordnungen bei. Hinzu treten Verwaltungsvorschriften, Anwendungshinweise etc.

Daneben tritt eine unübersehbare Flut von Rechtsprechung. Derzeit verzeichnet das juristische Informationssystem juris zu den Suchbegriffen Aufenthaltsgesetz und Asylverfahrensgesetz 58.580 Treffer in der Rechtsprechung. Die Nachweise zu juristischer Literatur belaufen sich auf 2.150 Treffer. Der Katalog der Deutschen Nationalbibliothek umfasst derzeit 442 Werke zum Ausländerrecht, die allerdings auch Ausländerrecht der Schweiz und Österreichs betreffen.

Es ist klar, dass ein auch dem nicht juristisch versierten Laien verständlicher Beitrag im Internet nicht annäherungsweise dieser Informationsflut gerecht werden kann. Aber eine Reihe von Beiträgen kann wenigstens ein paar Schneisen schlagen. Das ist die Aufgabe der Reihe „Willkommen im Ausländerrecht! – Einführung in das Ausländerrecht für juristische Laien und Anfänger“. In loser Folge sollen einzelne Aspekte des Ausländerrechts vereinfacht dargestellt werden. Mit etwas Glück ergibt sich am Ende ein brauchbares Gesamtbild.

Primärquellen des Völkerrechts

Das Völker- und das internationale Recht im Internet

Das Völkerrecht (Werbung) regelt die Beziehungen und den Verkehr der Staaten und der sonstigen Rechtssubjekte des Völkerrechts untereinander. Die primären Völkerrechtsquellen sind die internationalen Verträge (Werbung), das Völkergewohnheitsrecht und die unter den Kulturstaaten anerkannten Rechtsgrundsätze.

Das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (WÜRV), auch Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) genannt, enthält wichtige Grundsätze über völkerrechtliche Verträge, insbesondere über den Abschluss, das Inkrafttreten und die vorläufige Anwendung von Verträgen, über Vorbehalte, über die Ungültigkeit, die Beendigung und die Suspendierung von Verträgen sowie über ihre Einhaltung, Anwendung und Auslegung.

Im Folgenden finden Sie wichtige Recherchemöglichkeiten zu den Primärquellen des Völkerrechts.

Bundesgesetzblatt online Bürgerzugang
Der Bundesanzeigerverlag stellt in seinem Bürgerzugang von Bundesgesetzblatt online in einer speicher-, aber nicht druckbaren Online-Version alle Jahrgänge (ab 1949) nicht nur des Bundesgesetzblatts Teil I, sondern auch des Bundesgesetzblatts Teil II, das unter anderem die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge sowie die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften, enthält, zur Verfügung.

UNRIC – Übereinkommen, Erklärungen und andere Rechtsinstrumente in deutscher Übersetzung
Das United Nations Regional Information Centre (UNRIC) stellt eine Reihe von Übereinkommen, Erklärungen und anderer Rechtsinstrumente auf Deutsch zur Verfügung. Mit Hilfe der United Nations Terminology Database (UNTERM) können weitere Fundstellen erschlossen werden.