HOME

Justiz-und-Recht.de

Rechtspolitik, Juristische Methodik und Arbeitsweise, Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Schlagwort: Wille des Gesetzgebers

  • Der Wegeunfall im Beamtenrecht auf dem Weg zum Schafott – ein Musterbeispiel für mangelnden Respekt der Rechtsprechung vor dem Gesetz

    Eine der Ursachen dafür, dass unser Rechtssystem langsam einen Zustand erreicht, der den Ausgang von Rechtsstreitigkeiten immer weniger vorhersehbar macht, ist der mangelnde Respekt der Rechtsprechung vor Gesetz und Gesetzgeber. Drückt sich der Gesetzgeber klar und eindeutig aus, findet sich nur allzu oft ein Gericht, das die klare Regelung einschränkend oder erweiternd auslegt, manchmal sogar […]

  • Kurze Einführung in die Recherche in Gesetzesmaterialien und in die Suche nach dem Willen des Gesetzgebers

    “Der Ausleger kann das Gesetz besser verstehen als seine Schöpfer es verstanden haben, das Gesetz kann klüger sein als seine Verfasser – es muss sogar klüger sein als seine Verfasser” (Gustav Radbruch). Einem jeden Jurastudenten werden sie gelehrt, die vier Methoden der Gesetzesauslegung: Die Auslegung nach dem Wortsinn (grammatische Auslegung), nach dem systematischen Zusammenhang der […]

  • Recherche in Gesetzesmaterialien

    Die Recherche in Gesetzesmaterialien verfolgt meist das Ziel, etwas über die Regelungsziele des Gesetzgebers zu erfahren. Insofern hilft in vielen Fällen die (regelmäßig vorhandene) Begründung des Gesetzesantrages weiter. Die Gesetzesanträge werden als Drucksache des jeweiligen Parlamentes (Bundestag oder Landtage) veröffentlicht, Gesetzentwürfe der Bundesregierung auch als Drucksache des Bundesrates. Weiteren Aufschluss können die Empfehlungen und Berichte […]

Werbung Lernen Sie mit Fachliteratur Recht!