Internationales

Völker- Europa- und Ausländisches Recht

Die Welt wird mit zunehmender Globalisierung nicht einfacher. Genügte es für die Juristengeneration unserer Väter noch, sich im Bundesrecht und im Landesrecht auszukennen, kommt der moderne Jurist ohne fundierte Kenntnisse des Völkerrechts und des Europarechts nicht aus. Und wehe dem, der sich auch noch im Recht anderer Staaten auskennen muss …

Immerhin gibt es zunehmend komfortable Recherchemöglichkeiten im Internet zu den verschiedensten Rechtsquellen, die auch dem Bürger kostenfrei zur Verfügung stehen. Angesichts der Komplexität des modernen Rechts bleibt trotzdem die Recherche oft schwierig. Grundkenntnisse des jeweiligen Rechtsgebietes sind die Voraussetzung, um systematisch recherchieren zu können. Für die unsystematische Recherche sollte man wenigstens die richtigen Suchworte kennen.

Justiz-und-Recht informiert auf den untenstehenden Seiten über Recherchemöglichkeiten im Internet zu Völkerrecht, Europarecht und ausländischem Recht:

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Recht der Europäischen Union

Das Unionsrecht im Netz - Recherchemöglichkeiten zum Europarecht

Das Recht der Europäischen Union, das sogenannte Unions- oder Gemeinschaftsrecht, ist als solches wenig bürgerfreundlich. Sowohl die Rechtsakte selbst als auch ihr Zustandekommen sind für die Unionsbürger kaum verständlich. Die Institutionen der EU geben sich jedoch viel Mühe, den Unionsbürgern die komplexen Strukturen des Unionsrechts und die schwer lesbaren EU-Rechtsakte zu vermitteln.

Die höchstrangige Rechtsquelle des Unionsrechts ist der Vertrag über die Europäische Union, sozusagen das Grundgesetz der EU. Weitere wichtige Rechtsquellen sind die Verordnungen, die unmittelbar in den Mitgliedstaaten gelten, und die Richtlinien, die grundsätzlich einer Umsetzung in innerstaatliches Recht durch die Mitgliedstaaten bedürfen.

EUR-Lex
EUR-Lex ist das Rechtsvorschriftenportal der Europäischen Union. Es erschließt das Amtsblatt der Europäischen Union, die Verträge, die Rechtsetzungsakte, die Rechtsprechung und die vorbereitenden Rechtsakte. Unter EU-Recht findet man unter anderem VerträgeInternationale Abkommen und das geltende Gemeinschaftsrecht und das alles auch in konsolidierter Form unter konsolidierte Rechtsakte. Der Zugriff erfolgt über strukturierte Listen und Suchfunktionen.

Die Suche stellt eine breite Auswahl an Suchkriterien zur Verfügung und führt durch die Recherche. Die erweiterte Suche richtet sich an den professionellen Benutzer und stellt diesem viele Such- und Anzeigemöglichkeiten zur Verfügung. Die beiden Suchfunktionen erschließen sämtliche Rechtsakte der EU einschließlich der nicht mehr geltenden Texte. Recherchiert wird im Dokumentenbestand von CELEX (Communitatis europeae lex), dem interinstitutionellen automatisierten Dokumentationssystem für das Gemeinschaftsrecht. CELEX enthält neben den Verträgen, den internationalen Übereinkünften sowie dem Sekundär- und Komplementärrecht auch Dokumente, die dem umfassenden Verständnis des Gemeinschaftsrechts dienen, wie etwa Vorarbeiten, Rechtsprechung und parlamentarische Anfragen.

Primärquellen des Völkerrechts

Das Völker- und das internationale Recht im Internet

Das Völkerrecht (Werbung) regelt die Beziehungen und den Verkehr der Staaten und der sonstigen Rechtssubjekte des Völkerrechts untereinander. Die primären Völkerrechtsquellen sind die internationalen Verträge (Werbung), das Völkergewohnheitsrecht und die unter den Kulturstaaten anerkannten Rechtsgrundsätze.

Das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (WÜRV), auch Wiener Vertragsrechtskonvention (WVK) genannt, enthält wichtige Grundsätze über völkerrechtliche Verträge, insbesondere über den Abschluss, das Inkrafttreten und die vorläufige Anwendung von Verträgen, über Vorbehalte, über die Ungültigkeit, die Beendigung und die Suspendierung von Verträgen sowie über ihre Einhaltung, Anwendung und Auslegung.

Im Folgenden finden Sie wichtige Recherchemöglichkeiten zu den Primärquellen des Völkerrechts.

Bundesgesetzblatt online Bürgerzugang
Der Bundesanzeigerverlag stellt in seinem Bürgerzugang von Bundesgesetzblatt online in einer speicher-, aber nicht druckbaren Online-Version alle Jahrgänge (ab 1949) nicht nur des Bundesgesetzblatts Teil I, sondern auch des Bundesgesetzblatts Teil II, das unter anderem die in der Bundesrepublik Deutschland geltenden völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge sowie die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften, enthält, zur Verfügung.

UNRIC – Übereinkommen, Erklärungen und andere Rechtsinstrumente in deutscher Übersetzung
Das United Nations Regional Information Centre (UNRIC) stellt eine Reihe von Übereinkommen, Erklärungen und anderer Rechtsinstrumente auf Deutsch zur Verfügung. Mit Hilfe der United Nations Terminology Database (UNTERM) können weitere Fundstellen erschlossen werden.