Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Willkommen im Kostenrecht!

Eine Einführung für Anfänger und Laien: Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren & Co. sowie ein Exkurs zu streitwertabhängigen Zuständigkeiten

Für die Parteien eines Rechtsstreits ist nicht nur wichtig, wer den Rechtsstreit gewinnt, sondern auch, welche Kosten entstehen und wer sie zu tragen hat. Und natürlich ist – wie immer, wenn es um Angelegenheiten geht, die auch der Bürger verstehen sollte – die Rechtslage kompliziert. Das Kostenrecht hat sich zu einem eigenen Rechtsgebiet entwickelt. Es gibt Gesetzessammlungen und Kommentare, Handbücher und Lehrbücher zum Kostenrecht(Werbung), die Sie natürlich gerne lesen können.

Im Folgenden finden Sie eine Einführung in das Kostenrecht für Laien und Anfänger. Drei Warnungen vorab:

  • Warnung N. 1: Es wird sehr stark vereinfacht.
  • Warnung Nummer 2: Trotz Vereinfachung handelt es sich nicht um leicht verdauliche Kost.
  • Und Warnung Nr. 3: Wegen der Vereinfachung finden Sie möglicherweise gerade das, was für Sie oder Ihren Fall interessant ist, hier nicht.

Dieser Beitrag ersetzt keine Rechtsberatung, sondern soll Ihnen nur eine Vorstellung davon vermitteln, wie Kostenrecht funktioniert.

Nicht nur Leser, die keine Lust auf schwere Kost haben, sondern auch strafrechtlich interessierte Leser können sich diesen Beitrag sparen: Kostenfragen im Zusammenhang mit Strafverfahren sind nicht Gegenstand dieses Beitrags. Hier geht es um Kostenfragen im Zusammenhang mit den sogenannten streitigen, kontradiktorischen Verfahren vor den Zivilgerichten, Verwaltungsgerichten, der Sozialgerichten und Finanzgerichten, also Verfahren, in denen sich Parteien mit widerstreitenden Interessen gegenüberstehen und das Gericht zu entscheiden hat, welche Partei Recht hat. Der Strafprozess unterscheidet sich strukturell erheblich von solchen Verfahren und entsprechend weist auch das Kostenrecht erhebliche Eigenheiten auf.

Verfassungsgerichte

Die Verfassungsgerichte des Bundes und der Länder und ihre Entscheidungen im Internet

Das bekannteste Verfassungsgericht ist das Bundesverfassungsgericht. Aber auch auf Landesebene gibt es Verfassungsgerichte. Sie sind die Hüter der Landesverfassungen. Grundsätzlich gibt es drei Arten von Rechtsstreitigkeiten, die vor Verfassungsgerichten geführt werden: Verfassungsbeschwerden kann jeder Bürger einlegen und die Verletzung seiner Grundrechte rügen. Normenkontrollverfahren, also Verfahren über die Vereinbarkeit einer Norm mit der jeweiligen Verfassung, werden auf Antrag eines vorlegenden Gerichts oder auf Antrag bestimmter Staatsorgane durchgeführt. Schließlich gibt es verschiedene Verfassungsstreitverfahren für Meinungsverschiedenheiten zwischen Verfassungsorganen oder (nur beim Bundesverfassungsgericht) zwischen Bund und Ländern über ihre gegenseitigen verfassungsmäßigen Rechte und Pflichten (z.B. Organstreitverfahren, Bund-Länder-Streit, Wahlprüfungsverfahren).

Die Verfassungsgerichte kommen ihrer Obliegenheit, den Bürgern die Aufgaben und Verfahrensweisen der Verfassungsgerichte und die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, in vorbildlicher Weise nach.

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Bundesverfassungsgericht
Entscheidungen ab 1998

Staatsgerichtshof Baden-Württemberg
Entscheidungen

Bayerischer Verfassungsgerichtshof
Rechtsprechung im Überblick
Ausgewählte Entscheidungen
Bayern Recht

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin
Wichtige Entscheidungen
Landesrechtsprechungsdatenbank

Verfassungsgericht des Landes Brandenburg
Entscheidungsdatenbank
Landesrechtsprechungsdatenbank

Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen
Entscheidungen ab 1991 und Entscheidungsübersicht 1950-1989

Hamburgisches Verfassungsgericht
Entscheidungen ab 2001

Staatsgerichtshof des Landes Hessen
Entscheidungen
Landesrechtsprechungsdatenbank

Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
Aktuelle Entscheidungen

Niedersächsischer Staatsgerichtshof
Entscheidungen ab 1957

Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen
Datenbank der Niedersächsischen Rechtsprechung

Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz
Entscheidungen ab 2000

Internationale Gerichte

Internationale Gerichte, internationale Gerichtshöfe und ihre Entscheidungen im Internet

Internationale Gerichte(Werbung) sind Rechtsprechungsorgane, dessen Träger mehrere Staaten und bzw. oder internationale Organisationen sind. Die Vereinten Nationen(Werbung) haben als ständige Gerichtshöfe den Internationalen Gerichtshof, den Internationalen Strafgerichtshof und den Internationalen Seegerichtshof errichtet sowie als Ad-hoc-Gerichte die Internationalen Gerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien und für Ruanda befassen. Von besonderer Bedeutung sind die auf der Grundlage regionaler Menschenrechtskonventionen(Werbung) errichteten Menschenrechtsgerichtshöfe. Mit der Beilegung von Streitigkeiten betraut sind schließlich auch der Ständige Schiedshof und das Streitbeilegungsorgan der Welthandelsorganisation (WTO).

Die Internationalen Gerichte kommen ihrer Obliegenheit, sich den Bürgern der Welt vorzustellen und ihre Rechtsprechung im Internet zugänglich zu machen, zum Teil in vorbildlicher Weise nach. Was bleibt, sind natürlich Sprachbarrieren.

Weitere Recherchemöglichkeiten finden Sie unter

Die ständigen Gerichtshöfe der Vereinten Nationen

Internationaler Gerichtshof (IGH)
Der Internationale Gerichtshof (International Court of Justice – Cour internationale de Justice) in Den Haag stellt sich vor. Er ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Er entscheidet über Streitigkeiten zwischen Staaten und erstellt Rechtsgutachten für die Vereinten Nationen bzw. deren Unterorganisationen. Seine Entscheidungen und Gutachten fördern maßgeblich die Entwicklung des Völkerrechts. Die Homepage ist in englischer und französischer Sprache gehalten. Es gibt aber auch Dokumente in spanischer, arabischer, chinesischer und russischer Sprache.
Über das Verzeichnis der Fälle und Gutachten des Internationalen Gerichtshofes Cases werden die wichtigsten Dokumente im Zusammenhang der jeweiligen Verfahren einschließlich der Entscheidungen und Gutachten erschlossen. Nur in Englisch und Französisch.