Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Willkommen im Kostenrecht!

Eine Einführung für Anfänger und Laien: Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren & Co. sowie ein Exkurs zu streitwertabhängigen Zuständigkeiten

Für die Parteien eines Rechtsstreits ist nicht nur wichtig, wer den Rechtsstreit gewinnt, sondern auch, welche Kosten entstehen und wer sie zu tragen hat. Und natürlich ist – wie immer, wenn es um Angelegenheiten geht, die auch der Bürger verstehen sollte – die Rechtslage kompliziert. Das Kostenrecht hat sich zu einem eigenen Rechtsgebiet entwickelt. Es gibt Gesetzessammlungen und Kommentare, Handbücher und Lehrbücher zum Kostenrecht(Werbung), die Sie natürlich gerne lesen können.

Im Folgenden finden Sie eine Einführung in das Kostenrecht für Laien und Anfänger. Drei Warnungen vorab:

  • Warnung N. 1: Es wird sehr stark vereinfacht.
  • Warnung Nummer 2: Trotz Vereinfachung handelt es sich nicht um leicht verdauliche Kost.
  • Und Warnung Nr. 3: Wegen der Vereinfachung finden Sie möglicherweise gerade das, was für Sie oder Ihren Fall interessant ist, hier nicht.

Dieser Beitrag ersetzt keine Rechtsberatung, sondern soll Ihnen nur eine Vorstellung davon vermitteln, wie Kostenrecht funktioniert.

Nicht nur Leser, die keine Lust auf schwere Kost haben, sondern auch strafrechtlich interessierte Leser können sich diesen Beitrag sparen: Kostenfragen im Zusammenhang mit Strafverfahren sind nicht Gegenstand dieses Beitrags. Hier geht es um Kostenfragen im Zusammenhang mit den sogenannten streitigen, kontradiktorischen Verfahren vor den Zivilgerichten, Verwaltungsgerichten, der Sozialgerichten und Finanzgerichten, also Verfahren, in denen sich Parteien mit widerstreitenden Interessen gegenüberstehen und das Gericht zu entscheiden hat, welche Partei Recht hat. Der Strafprozess unterscheidet sich strukturell erheblich von solchen Verfahren und entsprechend weist auch das Kostenrecht erhebliche Eigenheiten auf.

Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Die Pusteblumentaktik und der Pusteblumenanwalt

Die Waffen für aussichtslose Fälle

Manchmal stehen ja Rechtsanwälte auf verlorenem Posten. Sie sollen eine Rechtsangelegenheit vertreten und sie wissen, sie können die Sache nicht gewinnen. Was dann?

Da hilft die Pusteblumentaktik. Sie baut auf auf der alten Strategie „Hast Du kein gutes Argument, dann nimm halt ein schlechtes!“ Diese Strategie stammt aus der Politik, ist dort weit verbreitet und oft erfolgreich. Vor Gericht hilft diese Strategie eigentlich nie und erspart dem Rechtsanwalt in der Regel nur die Peinlichkeit, völlig ohne Argumente dazustehen. Allerdings kommt man bei Verkettung – je nach Blickwinkel – glücklicher oder unglücklicher und meist allzu menschlicher Umstände manchmal auch vor Gericht mit einem schlechten Argument durch, sei es, weil der Richter schlecht geschlafen hat, sei es, weil er unter Zeitdruck steht, sei es, weil die Gegenseite noch größeren Unsinn vorträgt etc. etc. Wie auch immer: Es ist nicht völlig unwahrscheinlich, dass man sich mit einem schlechten Argument durchsetzt.

Daran knüpft die Pusteblumentaktik an: Addiert man nämlich sehr viele kleine Erfolgsaussichten, dann wird die Erfolgsaussicht insgesamt größer. Man beschränkt sich entsprechend also nicht auf ein schlechtes Argument, sondern bombardiert das Gericht mit einer riesigen Menge schlechter Argumente in der Hoffnung, dass eines vielleicht zieht. So wie es die Pusteblume macht: Einen riesigen Haufen Samen in die Gegend blasen, in der Hoffnung, dass einer auf fruchtbaren Boden fällt und aufgeht.

Es gibt Rechtsanwälte, die sind auf die Pusteblumentaktik abonniert. Dafür gibt es zwei Gründe: Entweder ihnen fällt ohnehin grundsätzlich kein gutes Argument ein, oder – und man weiß gar nicht, was schlimmer ist – sie vertreten öfters aussichtslose Sachen und wissen genau, was sie tun. Das – je nach Perspektive – Dumme oder Gute an der häufigen Verwendung der Pusteblumentaktik ist, dass die häufige Verwendung auffällt.

Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Wie finde ich einen guten Rechtsanwalt?

Ein Ratgeber für die, die das Unmögliche versuchen wollen ...

Die meisten Menschen beauftragen in Ihrem Leben nicht mehr als zwei oder drei Mal einen Rechtsanwalt. Wenn es dann so weit ist, möchten sie natürlich einen guten Rechtsanwalt beauftragen. Einen guten Rechtsanwalt zu beauftragen, ist leichter gesagt als getan. Denn dazu muss man erst einmal einen guten Rechtsanwalt finden. Wenn Sie gerade einen guten Rechtsanwalt suchen, dann sind Sie hier zwar insofern falsch, als Ihnen hier kein bestimmter Rechtsanwalt empfohlen werden kann. Aber es gibt hier ein paar Tipps, wie Sie einen guten Rechtsanwalt finden können.

Zunächst einmal: Lesen Sie den Beitrag Guter Rechtsanwalt – Schlechter Rechtsanwalt – Und wie man sie beide voneinander unterscheidet – Zur Qualität anwaltlicher Arbeit! Dann wissen Sie, woran Sie einen guten Rechtsanwalt erkennen können. Und das ist wichtig. Weil Sie schlecht einen guten Rechtsanwalt finden können, wenn Sie nicht einmal wissen, woran Sie einen guten Rechtsanwalt erkennen, wenn er vor Ihnen steht. Der Beitrag „Guter Rechtsanwalt – Schlechter Rechtsanwalt“ ist allerdings harte Kost. Aber wenn Ihnen eine Sache so wichtig ist, dass Sie sie einem Rechtsanwalt übergeben wollen, dann sollten Sie auch entsprechend Mühe investieren, den richtigen Rechtsanwalt zu finden. Haben Sie keine Lust, „Guter Rechtsanwalt – Schlechter Rechtsanwalt“ zu lesen, dann lesen Sie einfach hier weiter. Vielleicht bekommen Sie ja dann Lust, „Guter Rechtsanwalt – Schlechter Rechtsanwalt“ zu lesen …