Markenschutz für Ihre Marke

Ein Ratgeber zum Thema „Markenschutz & Markenrecht“ für Existenzgründer und Unternehmer

Dieser Ratgeber wird zur Verfügung gestellt von der Anwalt AG aus München (www.anwalt.ag) – Markenschutz direkt vom Markenrecht-Anwalt.

Wie eine Marke im Markenrecht den vollen Markenschutz genießt.

Der „Ratgeber Markenschutz für Ihre Marke“ möchte Ihnen zum Thema „Markenschutz“ folgende Punkte verdeutlichen: Zum einen, wie wichtig die Präsenz einer Marke für deren Schutzfähigkeit ist. Zum anderen wird Ihnen rund um das Thema Markenschutz gezeigt, was als „Marke“ gilt und als Marke wirklich geschützt werden kann. Was im Markenrecht von elementarer Bedeutung ist, sind die Voraussetzungen, die eine Marke erfüllen muss, um den vollen Markenschutz zu erlangen. Und zu guter Letzt gehen wir noch auf „Markenschutz-Überwachung“ ein.

Das Markenrecht kennt viele Vorschriften zum Schutz einer Marke. Die Präsenz der Marke ist beim Markenschutz von größter Bedeutung. Das ist hier unser erster Punkt.

Präsenz der Marke – wichtig für den Markenschutz

Es gibt unzählige Marken, die in vielen Märkten und Branchen zwar da sind, doch nicht in Herz und Hirn der Menschen. Dabei spielt es bei erfolgreichen Marken im Markenschutz in erster Linie eine Rolle, welches Marktsegment damit in Verbindung gebracht wird.

Das Markenrecht lässt sich so beschreiben:

Ähnlich einem Feldherrn, der sein Territorium erobern und verteidigen will, ist es maßgebend für eine Marke, wie bekannt sie in den Köpfen der Menschen ist:

Rechtspolitische Beiträge

Föderalismusreform – Pay off bei der Beamtenbesoldung

„Die Befürworter von Lohnsenkungen fordern diese nie für sich, sondern immer für andere“ (Oskar Lafontaine).

Die Föderalismusreform hat im Jahre 2006 als Beitrag zur Stärkung der Eigenständigkeit der Länder die Beamtenbesoldung zurück in die Hände der Länder gelegt -"zurück" deshalb, weil man den zersplitterten Rechtszustand schon einmal hatte und ihn 1970 auflöste, indem man die Gesetzgebungskompetenz in die Hände des Bundes legte. 2006 versprachen sich die ärmeren Länder finanzielle Entlastung, die reicheren zusätzliche Anreize, um die Besten für den Beamtendienst zu gewinnen. Nun ist es auch so gekommen:

Dass Bayern und Baden-Württemberg einen vortrefflich organisierten Staatsapparat haben, weiß jedes Kind. Herumgesprochen hat sich vielleicht auch, dass Berlin seinen Beamten am wenigsten zahlt. Die Gehaltsentwicklung von 2004 bis 2010 spricht Bände. Hier eine Tabelle von Öffentlicher Dienst.Info

Welche Folgen hat das? Nach der sogenannten Equity-Theorie trachten die Menschen in sozialen Beziehungen nach fairen Gegenleistungen für ihre Leistungen. Fehlt es an einer fairen Gegenleistung, wird das entstehende Ungleichgewicht, von dem Betroffenen mittels unterschiedlicher Reaktionen ausgeglichen: Entweder wird das Ungleichgewicht durch einen Ausgleich für die unterbezahlte Person kompensiert oder die unterbezahlte Person wird abgewertet bzw. die überbezahlte Person aufgewertet, um den Status quo psychologisch zu rechtfertigen (Quelle: Wikipedia).

Justizministerien – Aufgaben und Zuständigkeiten

Die Verwalter der Gerichte, Staatsanwaltschaften und anderen Justizbehörden

Die Justizministerien sind Teil der Regierung des Bundes oder des jeweiligen Landes. Sie vertreten die Belange der Justiz innerhalb der jeweiligen Regierung und gegenüber dem jeweiligen Parlament.

Den Justizministerien obliegt es, die organisatorischen, haushaltsmäßigen, personellen und infrastrukturellen Voraussetzungen für die Gerichte, Staatsanwaltschaften und andere Justizbehörden zu schaffen. Sie führen die Dienstaufsicht über die Gerichte und die Dienst- und Fachaufsicht über Staatsanwaltschaften und die übrigen Einrichtungen der Justiz. Im Verhältnis zu den Gerichten besteht aufgrund der verfassungsrechtlich garantierten richterlichen Unabhängigkeit die Besonderheit, dass die Justizministerien keine Weisungen in Sachfragen erteilen oder richterliche Entscheidungen überprüfen können. Das Bundesministerium der Justiz ist zuständig für den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof, die Generalbundesanwaltschaft, das Bundespatentgericht sowie für das Bundesamt für Justiz. Das Bundessozialgericht und Bundesarbeitsgericht ressortieren beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die Justizministerien der Länder sind zuständig für die Gerichte, Staatsanwaltschaften, Justizvollzugsanstalten und Sozialen Dienste der Justiz des jeweiligen Landes. Die Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit der Länder ressortiert teilweise auch bei den für Arbeit und Soziales zuständigen Ministerien, die Finanzgerichtsbarkeit bei den für Finanzen zuständigen Ministerien und die Verwaltungsgerichtsbarkeit bei den für Inneres zuständigen Ministerien.