Einführung in das Ausländerrecht für juristische Laien und Anfänger

Willkommen im Ausländerrecht! Teil III: Wer ist eigentlich Ausländer?

Ausländer, Migranten, Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen nichtdeutscher Herkunft, Statusdeutsche, Staatenlose, Doppelstaatler und DDR-Bürger

Wenn man sich mit dem Ausländerrecht beschäftigt, sollte man eine Vorstellung haben, wer überhaupt ein „Ausländer“ ist.

  • Das Aufenthaltsgesetz (AufenthG)(Werbung) regelt „die Einreise, den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern“ (§ 1 Abs. 1 Satz 4 AufenthG).
  • Das Asylgesetz (AsylG)(Werbung)gilt für Ausländer, …“ (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 AsylG).
  • Und das Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU)(Werbung) gilt ebenfalls für Ausländer, nämlich für Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) und ihre Familienangehörigen (§ 1 FreizügG/EU).

Ausländer im Sinne des Ausländerrechts

Das AufenthG macht es sich einfach mit der Definition des Begriffs „Ausländer“:Ausländer ist jeder, der nicht Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist“ (§ 2 Abs. 1 AufenthG).

Da die wenigsten von uns das Grundgesetz – GG – auswendig können: Art. 116 Abs. 1 GG lautet:

Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat“.

Demnach ist Ausländer, wer

  • weder die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt,
  • noch als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat (sogenannte Statusdeutsche).

Das ist insofern interessant, als es mit den Statusdeutschen offenbar Personen gibt, die nicht die deutsche Staatsangehörigkeit haben, zugleich aber auch nicht Ausländer sind. Dazu im übernächsten Abschnitt.