"Messie-Syndrom: Löcher in der Seele stopfen " (Werner Gross).

Der Messie im Spiegel der Rechtsprechung

Über den Umgang der Justiz mit dem Messie-Syndrom

Rechtsprechung ist immer auch ein Spiegel gesellschaftlicher Probleme und persönlicher Tragik. Falls Sie unter dem Messie-Syndrom leiden oder ein angehender Messie sind, kann Rechtsprechung aber auch ein Spiegel dessen sein, was Sie erwartet …

Messies irren durch viele Rechtsgebiete, besonders aber durch das Immobilienrecht. Die vermüllte Wohnung ist das Sinnbild für einen Menschen mit Messie-Syndrom. Horten, Sammeln und Verwahrlosen beschreiben das Messie-Syndrom allerdings nur unzureichend. Näheres dazu finden Sie unter Messies, Messieverhalten und Messie-Syndrom. Horten, Sammeln und Verwahrlosen sind aber die Symptome des Messie-Syndroms, die am sichtbarsten sind und für die meisten Reibungsflächen mit den Mitmenschen sorgen.

Messies werfen auch ordnungsrechtliche, familienrechtliche, beamtenrechtliche, sozialrechtliche und steuerrechtliche Fragen auf. Das zeigt, wer durch Messie-Verhalten betroffen wird: Familienangehörige, Nachbarn, Arbeitgeber und die Allgemeinheit. Und nach dem Tode des Messies müssen die Erben sehen, wie sie mit dem Erbe klar kommen.

Im Folgenden werden Sie auch unappetitliche Einzelheiten aus den Entscheidungsgründen finden. Das dient nicht dem Voyeurismus des geschätzten Lesers, sondern um das Ausmaß und die Tragik des Messie-Syndroms spürbar zu machen.

Der Kampf um die Messie-Wohnung

Messies können grundsätzlich mit ihrer Wohnung machen, was sie wollen. Nachbarn, seien es Mitmieter oder Grundstücksnachbarn können nicht verlangen, dass der Messie ihr ästhetisches Empfinden nicht beeinträchtigt. Vermieter, Wohnungseigentümergemeinschaften und Nachbarn können jedoch verlangen, dass von dem Messieverhalten keine Gefahren oder unzumutbare Belästigungen ausgehen. Das bloße Sammeln von Dingen ohne Gefährdung der Substanz der Wohnung oder des Gebäudes, ohne Beeinträchtigung des Zugangs zur Wohnung und zu wichtigen Installationen und ohne Immissionen ist also rechtlich unproblematisch. Der Zeitungssammler, der seine Zeitungen ohne Gefährdung der Statik und ohne Verursachung von Brandgefahren stapelt, hat nichts zu befürchten. Nur bleibt es oft nicht dabei …

Veröffentlicht am Kategorien Familienrecht, Mietrecht, Soziales, Sozialversicherungsrecht, Steuerrecht, Verwaltungsrecht, Wohnungseigentumsrecht, ZivilrechtTags , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , Schreibe einen Kommentar zu Der Messie im Spiegel der Rechtsprechung

Beitrag zuletzt aktualisiert am 2. März 2017.

"Das wahre Geschenk besteht nicht in dem, was gegeben oder getan wird, sondern in der Absicht des Gebenden oder Handelnden" (Seneca).

Rückforderung von Zuwendungen an die Eltern der nichtehelichen Lebenspartnerin – Ausgleichsansprüche und die aktuelle Rechtslage

Ein Gastbeitrag von Aleksandra Janevska

Nicht selten kommt es vor, dass umfangreiche Umbauten an dem eigenen Heim vorgenommen werden, um sich und seiner Familie eine schönere Lebenssituation zu schaffen, daraufhin die Partnerschaft aber dennoch endet und man getrennte Wege geht.

Noch komplizierter, jedoch in der Praxis ebenfalls häufig vorkommend, gestaltet sich dies, wenn es sich um die Immobilie der Eltern des Partners handelt.

Insbesondere ist die Rechtslage umstritten bei unverheirateten Partnern, die in einer sog. nichtehelichen Lebensgemeinschaft leben.

So hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sich in seinem Urteil vom 04.03.2015 mit der Frage zu befassen, ob nach der Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft Ausgleichsansprüche gegen die Eltern der Partnerin bestehen, wenn in deren Immobilie erhebliche Arbeits- und Sachleistungen erbracht wurden, mit dem Zweck selbst mit seiner Familie dort zu wohnen (BGH, Urt. v. 04.03.2015 – XII ZR 46/13).

Zum Fall

In dem zu entscheidenden Fall verlangte der Kläger von den Eltern seiner ehemaligen Lebenspartnerin, denen die Immobilie gehörte und welche er gemeinsam mit seiner Lebenspartnerin und dem gemeinsamen Kind bewohnte, Ausgleichsansprüche für getätigte Arbeitsleistungen an der Immobilie.

Nach Beendigung der Lebensgemeinschaft zog der Kläger aus der Wohnung aus, welche weiterhin von der ehemaligen Lebenspartnerin und dem Kind genutzt wird.

Der Kläger machte dabei über 2.000 Arbeitsstunden und über 3.000 EUR Materialkosten geltend. Außerdem wurde zur Finanzierung der Umbauten ein Kredit von den Eltern aufgenommen, wovon der Kläger ein Jahr lang die Zahlung der monatlichen Darlehensraten trug und diese mithin ebenfalls zurück forderte.

Mögliche vertragliche Ansprüche?