Einführung in das Ausländerrecht für juristische Laien und Anfänger

Willkommen im Ausländerrecht! Teil VI: Der Aufenthaltstitel – Übersicht, Begriff, Rechtsnatur und Arten

Die Eintrittskarten in das Bundesgebiet: Visum, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, ICT-Karte, Mobiler-ICT-Karte, Niederlassungserlaubnis und Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU

Ausländer bedürfen für die Einreise und den Aufenthalt im Bundesgebiet eines Aufenthaltstitels …“ (§ 4 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz AufenthG).

Wie Sie im Beitrag Willkommen im Ausländerrecht! Teil IV: Die Einreise – Das ordnungsrechtliche Modell der Steuerung der Einreise gesehen haben, ist das Grundmodell des deutschen Ausländerrechts das präventive Einreiseverbot mit Erlaubnisvorbehalt. Die „Erlaubnis“ ist der sogenannte „Aufenthaltstitel“. Der Besitz eines Aufenthaltstitels(Werbung) ist die zentrale Voraussetzung für Einreise und Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland.

Es gibt eine ganze Reihe von Ausländern(Werbung), die ohne Aufenthaltstitel einreisen und sich im Bundesgebiet aufhalten dürfen. Dazu andernorts.

Was ist ein Aufenthaltstitel?

Eine gesetzliche Definition des Begriffs „Aufenthaltstitel“ gibt es nicht. Aber aus der Funktion eines Aufenthaltstitels kann man ableiten: Ein Aufenthaltstitel ist die behördliche Erlaubnis, in das Bundesgebiet einzureisen und sich dort aufzuhalten. Keine Aufenthaltstitel sind Aufenthaltsrechte zur Durchführung eines Asylverfahrens oder während eines laufenden Verfahrens auf Erteilung eines Aufenthaltstitels.

Rechtsnatur

Als „Erlaubnis“ ist ein Aufenthaltstitel ein sogenannter Verwaltungsakt, also eine behördliche Entscheidung. Ein Aufenthaltstitel wird zwar – in der Regel als Dokument mit elektronischem Speicher- und Verarbeitungsmedium – verschriftlicht. Aber – anders als bei der Passpflicht – kommt es auf das Dokument nicht an, sondern auf die behördliche Entscheidung. Das fehlende Dokument führt zwar zu Nachweisproblemen. Aber ein Ausländer reist nicht etwa illegal ein, weil er das Dokument über seinen Aufenthaltstitel verloren hat, sondern nur, wenn ihm kein Aufenthaltstitel erteilt worden oder ein solcher ungültig geworden ist. Wenn § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG also für eine erlaubte Einreise den Besitz eines erforderlichen Aufenthaltstitels vorschreibt, meint er nicht den Besitz einer Urkunde, sondern dass ein wirksamer Aufenthaltstitel existiert.