Amüsantes vom Rande des Rechtsalltags

Wie soll ich mich in der mündlichen Verhandlung verhalten?

Der ultimative Ratgeber für den garantierten Prozesserfolg

Ein der großen ungelösten Fragen der Menschheit lautet: Wie soll ich mich vor Gericht verhalten? Diese Frage wird Sie unweigerlich ereilen, wenn Sie als Partei in einem Zivil-, Verwaltungs- Sozial- oder Finanzgerichtsprozess zur mündlichen Verhandlung geladen werden. Sie müssen sich klarmachen, dass Sie durch geschicktes Auftreten in der mündlichen Verhandlung auch die aussichtsloseste Sache noch zu Ihren Gunsten wenden können.

Wichtig ist, dass Sie dem Gericht in jeder Phase der mündlichen Verhandlung klar machen, welchen Respekt Sie ihm entgegenbringen, dass Sie sich keinesfalls die Führung der Verhandlung aus der Hand nehmen lassen und dass es gar nicht gut Kirschen essen ist mit Ihnen. Nur wenn das Gericht eine solche Grundhaltung bei Ihnen verspürt, verhandeln Sie auf Augenhöhe.

Die gerichtsgeeignete Kleidung

Wie der berühmte Kommunikationswissenschaftler Paul Watzlawick formulierte: „Man kann nicht nicht kommunizieren“. Das bedeutet für eine Gerichtsverhandlung: Auch wenn Sie noch gar nicht den Mund aufgemacht haben, kommunizieren Sie mit dem Gericht durch Ihre Kleidung, Ihre Körperhaltung und durch Ihr Verhalten. Das wiederum bedeutet: Sie müssen die mündliche Verhandlung bereits zu Hause gut vorbereiten. Nämlich vor allem durch die Wahl Ihrer Kleidung:

Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Die Beiträge zu Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik beleuchten unterschiedliche Aspekte der Prozessführung.

Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Presseberichte als Tatsachengrundlage von Gerichtsentscheidungen – Die Allgemeinkundigkeit von Tatsachen aus Zeitungsartikeln

Wahrheitsfindung auf tönernen Füßen

Mitunter stützen Gerichte ihre Entscheidung auch auf Zeitungsberichte. Da wird schon mal zum Beleg der vermeintlichen Tatsache, dass eine Wohnung von Schimmel befallen sei, ein Zeitungsartikel verwendet. Oder einem Zeitungsbericht über geschäftliche Beziehungen in den arabischen Raum werden Angaben über die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Person entnommen. Oder ein bestimmter Gesetzeszweck wird durch eine aus dem Zusammenhang gerissene Äußerung eines Ministers in einem Interview belegt.

Wieso, werden Sie fragen, kann ein Gericht sich bei der Sachverhaltsermittlung auf Presseberichte stützen? Das ist eine gute Frage. Zumal ja gerade Gerichte so ihre Erfahrungen mit Presseberichten über ihre Tätigkeit haben. Sie weist auf einen gar nicht so seltenen problematischen Umgang von Gerichten mit der Wahrheitsfindung hin.

Offenkundige Tatsachen

Wie ermitteln Gerichte die Tatsachen, auf deren Grundlage sie eine Entscheidung treffen? Quellen der Tatsachenkenntnis können die Schilderungen der Prozessparteien sein, Behördenakten, Urkunden, Zeugenaussagen etc. Für die Tatsachenermittlung gibt es differenzierte Regelungssysteme. Sie unterscheiden sich je nach Gerichtsbarkeit. Während etwa im Zivilprozess besonderer Wert auf den Vortrag der Prozessparteien gelegt wird, steht im Strafprozess der Beweis im Vordergrund. Allen Prozessordnungen ist gemeinsam, dass offenkundige Tatsachen keines Beweises bedürfen. Ausdrücklich regeln das § 291 der Zivilprozessordnung (ZPO) und § 244 Abs. 3 Satz 2 der Strafprozessordnung (StPO). Im Übrigen handelt es sich um einen für alle Prozessordnungen gültigen Verfahrensgrundsatz.

Dürfen Gerichte also annehmen, eine Tatsache sei offenkundig und damit nicht beweisbedürftig, weil sie in der Presse stand? Sie erhalten jetzt eine typische Juristenantwort: Es kommt darauf an!