Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Willkommen im Kostenrecht!

Eine Einführung für Anfänger und Laien: Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren & Co. sowie ein Exkurs zu streitwertabhängigen Zuständigkeiten

Für die Parteien eines Rechtsstreits ist nicht nur wichtig, wer den Rechtsstreit gewinnt, sondern auch, welche Kosten entstehen und wer sie zu tragen hat. Und natürlich ist – wie immer, wenn es um Angelegenheiten geht, die auch der Bürger verstehen sollte – die Rechtslage kompliziert. Das Kostenrecht hat sich zu einem eigenen Rechtsgebiet entwickelt. Es gibt Gesetzessammlungen und Kommentare, Handbücher und Lehrbücher zum Kostenrecht(Werbung), die Sie natürlich gerne lesen können.

Im Folgenden finden Sie eine Einführung in das Kostenrecht für Laien und Anfänger. Drei Warnungen vorab:

  • Warnung N. 1: Es wird sehr stark vereinfacht.
  • Warnung Nummer 2: Trotz Vereinfachung handelt es sich nicht um leicht verdauliche Kost.
  • Und Warnung Nr. 3: Wegen der Vereinfachung finden Sie möglicherweise gerade das, was für Sie oder Ihren Fall interessant ist, hier nicht.

Dieser Beitrag ersetzt keine Rechtsberatung, sondern soll Ihnen nur eine Vorstellung davon vermitteln, wie Kostenrecht funktioniert.

Nicht nur Leser, die keine Lust auf schwere Kost haben, sondern auch strafrechtlich interessierte Leser können sich diesen Beitrag sparen: Kostenfragen im Zusammenhang mit Strafverfahren sind nicht Gegenstand dieses Beitrags. Hier geht es um Kostenfragen im Zusammenhang mit den sogenannten streitigen, kontradiktorischen Verfahren vor den Zivilgerichten, Verwaltungsgerichten, der Sozialgerichten und Finanzgerichten, also Verfahren, in denen sich Parteien mit widerstreitenden Interessen gegenüberstehen und das Gericht zu entscheiden hat, welche Partei Recht hat. Der Strafprozess unterscheidet sich strukturell erheblich von solchen Verfahren und entsprechend weist auch das Kostenrecht erhebliche Eigenheiten auf.

Gerichte und Rechtsprechung

Gerichte und ihre Entscheidungen im Internet

Als dritte Gewalt sind Gerichte im Rechtsstaat des Grundgesetzes Garanten des Rechtsstaates und haben mit der richterlichen Unabhängigkeit ausgestattet auch beste Voraussetzungen, diesen Anspruch zu erfüllen. Das Vertrauen in die deutschen Gerichte ist allgemein groß – trotz des Sprichwortes „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“. Ein anderes Sprichwort warnt vor überzogenen Erwartungen an die Gerichte: „Vor Gericht bekommt man keine Gerechtigkeit, sondern ein Urteil“.

Viele unserer Rechtsvorschriften gewinnen ihr Leben erst in der Anwendung durch die Gerichte. Deshalb sollte jeder Bürger die Möglichkeit haben, unkompliziert auf die Rechtsprechung zuzugreifen. Die besten Rechtsprechungsdatenbanken bieten kommerzielle Anbieter. Zunehmend führen jedoch Gerichte und Justizverwaltungen auch kostenfreie Rechtsprechungsdatenbanken. Diese sind oft für die Suchmaschinen gesperrt, so dass kaum ein verlässlicher Überblick über die Rechtsprechung zu einem bestimmten Thema ohne Zugriff auf kommerzielle Rechtsprechungsdatenbanken zu erhalten ist. Zu fordern bleibt: Eine einheitliche und umfassende Rechtsprechungsdatenbank für alle Bürger!

Neben den hier vorgestellten, auf bestimmte Gerichte und ihre Rechtsprechung bezogenen Webseiten gibt es umfassendere Rechtsprechungsrecherchemöglichkeiten, die auch andere Gerichte und deren Rechtsprechung umfassen. Diese finden Sie unter Rechtsportale und Rechtsprechungsportale und Informationsdienste. Auf bestimmte Rechtsgebiete spezialisierte Rechtsprechungsportale finden Sie unter dem jeweiligen Rechtsgebiet.

Recherchemöglichkeiten zu Gerichten und Rechtsprechung

Justiz-und-Recht informiert auf den folgenden Seiten über Recherchemöglichkeiten im Internet zu Gerichten und Rechtsprechung: