Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Rund um die Erledigung der Hauptsache im Verwaltungsprozess

Wenn der Prozess tot ist, steig aus!

Über verwaltungsgerichtliche Entscheidungen kann man sich aufregen, insbesondere, wenn man verloren hat, aber man kann den Verwaltungsgerichten nicht nachsagen, sie würden die Prozessbeteiligten im Unklaren darüber lassen, wie sie zu ihrer Entscheidung gekommen sind. Es gibt aber eine Art verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, in der die Begründungsdichte oft sehr gering ist, manchmal so gering, dass die Prozessbeteiligten ratlos zurückgelassen bleiben, nämlich die Kostenentscheidungen bei übereinstimmenden Erledigungserklärungen der Beteiligten.

Worum geht es? Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Schuppen im Garten. Und die böse Bauaufsichtsbehörde meint, der ist illegal errichtet und muss weg. Die Bauaufsichtsbehörde erlässt eine sogenannte Beseitigungsverfügung. Und Sie finden das nicht gut und legen Widerspruch ein. Der hat keinen Erfolg, weil die Ignoranten bei der Widerspruchsbehörde die Beseitigungsverfügung für rechtlich in Ordnung halten. Wie das halt so ist im Rechtsstaat, zieht sich der Prozess in die Länge, Ihr Anwalt schreibt und schreibt und die Gegenseite schreibt und schreibt und Ihr Schuppen wird auch nicht mehr jünger. Er wird vielmehr maroder und maroder und eines schönen Tages fällt er in sich zusammen und weg ist er. Was wird jetzt aus dem Prozess?

Keine Hauptsachentscheidung bei Erledigung

Die Zauberformel heißt: Der Prozess erledigt sich in der Hauptsache. Die Verwaltungsrechtler sprechen von einer Erledigung der Hauptsache, wenn ein außerprozessuales Ereignis nach Klageerhebung dem Klagebegehren die Grundlage entzieht und die Klage aus diesem Grund für den Kläger gegenstandslos wird. Dann verliert der Kläger das sogenannte Rechtsschutzbedürfnis und die Klage wird unzulässig und hat damit keinen Erfolg. Wenn der Schuppen weg ist, der beseitigt werden soll, dann ist die Klage gegen die Beseitigungsverfügung sinnlos geworden.