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Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Willkommen im Kostenrecht!

Eine Einführung für Anfänger und Laien: Gerichtskosten, Rechtsanwaltsgebühren & Co. sowie ein Exkurs zu streitwertabhängigen Zuständigkeiten

Für die Parteien eines Rechtsstreits ist nicht nur wichtig, wer den Rechtsstreit gewinnt, sondern auch, welche Kosten entstehen und wer sie zu tragen hat. Und natürlich ist – wie immer, wenn es um Angelegenheiten geht, die auch der Bürger verstehen sollte – die Rechtslage kompliziert. Das Kostenrecht hat sich zu einem eigenen Rechtsgebiet entwickelt. Es gibt Gesetzessammlungen und Kommentare, Handbücher und Lehrbücher zum Kostenrecht(Werbung), die Sie natürlich gerne lesen können.

Im Folgenden finden Sie eine Einführung in das Kostenrecht für Laien und Anfänger. Drei Warnungen vorab:

  • Warnung N. 1: Es wird sehr stark vereinfacht.
  • Warnung Nummer 2: Trotz Vereinfachung handelt es sich nicht um leicht verdauliche Kost.
  • Und Warnung Nr. 3: Wegen der Vereinfachung finden Sie möglicherweise gerade das, was für Sie oder Ihren Fall interessant ist, hier nicht.

Dieser Beitrag ersetzt keine Rechtsberatung, sondern soll Ihnen nur eine Vorstellung davon vermitteln, wie Kostenrecht funktioniert.

Nicht nur Leser, die keine Lust auf schwere Kost haben, sondern auch strafrechtlich interessierte Leser können sich diesen Beitrag sparen: Kostenfragen im Zusammenhang mit Strafverfahren sind nicht Gegenstand dieses Beitrags. Hier geht es um Kostenfragen im Zusammenhang mit den sogenannten streitigen, kontradiktorischen Verfahren vor den Zivilgerichten, Verwaltungsgerichten, der Sozialgerichten und Finanzgerichten, also Verfahren, in denen sich Parteien mit widerstreitenden Interessen gegenüberstehen und das Gericht zu entscheiden hat, welche Partei Recht hat. Der Strafprozess unterscheidet sich strukturell erheblich von solchen Verfahren und entsprechend weist auch das Kostenrecht erhebliche Eigenheiten auf.

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Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Wie lange dauert ein zivilrechtliches Verfahren vor dem Amtsgericht?

Eine Prognose für das Jahr 2017 – Sieger und Verlierer 2015

Niemand kann die zu erwartende Verfahrensdauer für ein konkretes Verfahren vor dem Amtsgericht präzise vorhersagen. Kein Verfahren ist wie das andere. Die Verfahrensdauer variiert von Amtsgericht zu Amtsgericht und von Richter zu Richter. Und ein gestern noch besonders schneller Spruchkörper kann morgen schon durch eine personelle Veränderung zu einer lahmen Ente werden.

Dem Bericht des Statistischen Bundesamtes Rechtspflege – Zivilgerichte für das Jahr 2015 lassen sich immerhin ein paar Hinweise entnehmen, mit welcher Verfahrensdauer Sie 2017 rechnen müssen. Dieser Bericht liefert allerdings nur zusammengefasste Daten zu einzelnen Bundesländern und Oberlandesgerichtsbezirken. Statistische Angaben zur Verfahrensdauer bei den einzelnen Amtsgerichten liefert er nicht. Da aber zumindest die Verfahrensdauer in den Oberlandesgerichtsbezirken eines Bundeslandes nicht weit streut, kann man davon ausgehen, dass die Verfahrensdauer sich bei den einzelnen Amtsgerichten innerhalb eines Bundeslandes nicht besonders weit vom Durchschnittswert des Bundeslandes entfernt. Das erscheint auch plausibel, weil nicht anzunehmen ist, dass die personelle und sachliche Ausstattung der Amtsgerichte innerhalb eines Bundeslandes stark divergiert.

Ausgewertet wurden

  • die Verfahrensdauer insgesamt, also unter Einschluss von Urteilen, Rücknahmen, Erledigungserklärungen, Anerkenntnissen und Vergleichen, und
  • die Verfahrensdauer bei streitiger Erledigung, also durch ein streitiges Urteil.

Die Zahlen plausibilisieren: Für eine streitige Erledigung brauchen die Amtsgerichte erheblich länger, zum Teil mehr als doppelt so lange, wie für eine unstreitige Erledigung.

Das Ergebnis vorweg: Sieger sind Bayern und Baden-Württemberg

Wenn man einen Testsieger Verfahrensdauer küren wollte, müsste die Wahl ganz klar auf die Amtsgerichte der Länder Bayern und Baden-Württemberg fallen. Die folgenden Plätze würden schon mit einigen Abstrichen Berlin, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen gebühren. Klare Testverlierer wären das Saarland und Thüringen, dicht gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern und Bremen.