Prozess, Prozessrecht und Prozesstaktik

Wie lange dauert ein zivilrechtliches Verfahren vor dem Amtsgericht?

Eine Prognose für das Jahr 2017 – Sieger und Verlierer 2015

Niemand kann die zu erwartende Verfahrensdauer für ein konkretes Verfahren vor dem Amtsgericht präzise vorhersagen. Kein Verfahren ist wie das andere. Die Verfahrensdauer variiert von Amtsgericht zu Amtsgericht und von Richter zu Richter. Und ein gestern noch besonders schneller Spruchkörper kann morgen schon durch eine personelle Veränderung zu einer lahmen Ente werden.

Dem Bericht des Statistischen Bundesamtes Rechtspflege – Zivilgerichte für das Jahr 2015 lassen sich immerhin ein paar Hinweise entnehmen, mit welcher Verfahrensdauer Sie 2017 rechnen müssen. Dieser Bericht liefert allerdings nur zusammengefasste Daten zu einzelnen Bundesländern und Oberlandesgerichtsbezirken. Statistische Angaben zur Verfahrensdauer bei den einzelnen Amtsgerichten liefert er nicht. Da aber zumindest die Verfahrensdauer in den Oberlandesgerichtsbezirken eines Bundeslandes nicht weit streut, kann man davon ausgehen, dass die Verfahrensdauer sich bei den einzelnen Amtsgerichten innerhalb eines Bundeslandes nicht besonders weit vom Durchschnittswert des Bundeslandes entfernt. Das erscheint auch plausibel, weil nicht anzunehmen ist, dass die personelle und sachliche Ausstattung der Amtsgerichte innerhalb eines Bundeslandes stark divergiert.

Ausgewertet wurden

  • die Verfahrensdauer insgesamt, also unter Einschluss von Urteilen, Rücknahmen, Erledigungserklärungen, Anerkenntnissen und Vergleichen, und
  • die Verfahrensdauer bei streitiger Erledigung, also durch ein streitiges Urteil.

Die Zahlen plausibilisieren: Für eine streitige Erledigung brauchen die Amtsgerichte erheblich länger, zum Teil mehr als doppelt so lange, wie für eine unstreitige Erledigung.

Das Ergebnis vorweg: Sieger sind Bayern und Baden-Württemberg

Wenn man einen Testsieger Verfahrensdauer küren wollte, müsste die Wahl ganz klar auf die Amtsgerichte der Länder Bayern und Baden-Württemberg fallen. Die folgenden Plätze würden schon mit einigen Abstrichen Berlin, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen gebühren. Klare Testverlierer wären das Saarland und Thüringen, dicht gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern und Bremen.

Die Verfahrensdauer vor den Amtsgerichten ist Ausweis der Servicequalität eines Landes und wirtschaftlicher Standortfaktor. Insofern muss sich Thüringen fragen lassen, wieso Kläger und Beklagte vor den dortigen Amtsgerichten im Durchschnitt 2 Monate, bei streitiger Erledigung sogar mehr als 4 Monate länger als in Bayern warten müssen.

 

Verfahrensdauer insgesamt (Monate) Verfahrensdauer bei streitiger Erledigung
1. Bayern insgesamt

OLG-Bezirk München

OLG-Bezirk Nürnberg

OLG-Bezirk Bamberg

4,0

 

4,0

 

3,8

 

4,4

6,0

 

6,0

 

5,5

 

7,0

2. Baden-Württemberg insgesamt

OLG-Bezirk Karlsruhe

OLG-Bezirk Stuttgart

4,2

 

 

4,4

 

4,0

6,6

 

 

6,7

 

6,5

3. Berlin 4,6 8,6
4. Rheinland-Pfalz insgesamt

OLG-Bezirk Koblenz

OLG-Bezirk Zweibrücken

4,7

 

 

4,6

 

4,9

7,3

 

 

7,2

 

7,4

5. Niedersachsen insgesamt

OLG-Bezirk Braunschweig

OLG-Bezirk Celle

OLG-Bezirk Oldenburg

4,8

 

4,6

 

4,9

 

4,7

7,1

 

7,6

 

7,1

 

6,9

  Deutschland 4,8 7,6
6. Nordrhein-Westfalen insgesamt

OLG-Bezirk Düsseldorf

OLG-Bezirk Hamm

OLG-Bezirk Köln

4,9

 

 

5,2

 

4,8

 

4,9

7,6

 

 

8,1

 

7,4

 

7,4

7. Hamburg 4,9 8,0
8. Sachsen 4,9 8,7
9. Schleswig-Holstein 5,1 8,2
10. Sachsen-Anhalt 5,2 9,3
11/12. Brandenburg 5,3 8,2
11/12. Hessen 5,3 8,2
13. Bremen 5,6 10,1
14. Mecklenburg-Vorpommern 5,7 8,7
15. Saarland 5,8 9,4
16. Thüringen 6,1 10,7

 

 

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